Marktplatz – Wohnzimmer Riegelsbergs

SPD will Projekt aktiv weiterverfolgen

Riegelsberg (thi) Was gab es nicht schon an Ideen und Vorschlägen, was mit unserem Marktplatz geschehen soll. Das Thema „Marktplatzgestaltung“ ist für unseren Bürgermeister so wichtig, dass er im Kommunalwahlkampf immer wieder von seiner Idee, der Marktplatz müsse das „Wohnzimmer“ Riegelsbergs werden, gesprochen hat und um Unterstützung warb. Zumal die Lösung dieser Frage für Riegelsberg ein drängendes Problem ist. Die wechselnden Mehrheiten im Gemeinderat der vergangenen Jahre haben dieses Thema behandelt, diskutiert, vor sich hergeschoben, andere Prioritäten gesetzt. Einer Lösung kam man nicht näher. In einer öffentlichen Fraktionssitzung im April 2008 stellte die SPD die vorhandenen Vorschläge vor sagte, auch neue Ideen, neue Vorschläge, und mögen sie noch so unkonventionell sein, sind herzlich willkommen. In dieser Fraktionssitzung vom 8. April vor zwei Jahren waren Städtebaufachleute anwesend und wollten diese neuen Ideen als Anregung aufgreifen und zu neuen Lösungsvorschlägen verarbeiten.

Eine grundlegend neue Lösung gab es damals nicht. Wohl wurde eine Lösung vorgestellt, die aber auch nicht „revolutionär“ war. Sie ist aber machbar und könnte der Lösung dieser Frage weiterkommen. In der Einladung zur damaligen Fraktionssitzung schrieb die SPD: „Zugegeben: diese Frage ist sehr schwierig. Mit Halbheiten darf man sich auch nicht abgeben, da jede Lösung ja auch Geld kostet. Und Geld muss in die Hand genommen werden. Und dieses Geld muss sinnvoll verwandt werden.“

Anlässlich der Beratungen über den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2010 hatte Bürgermeister Häusle einen Haushaltsposten für die weitere Planung des Marktplatzes eingestellt. Unser Bürgermeister wollte keinen Stillstand in dieser Frage und aktiv weiter planen, wenn die entsprechenden Vorschläge Gestalt annehmen sollten. Da der Haushalt 2010 der Gemeinde stark belastet ist, wollte die CDU diese Gelder streichen. Es lag ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion vor. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Robert Klein stellte in seiner Haushaltsrede dar, dass es Aufgabe ist, das Zentrum von Riegelsberg attraktiver zu machen . Klein : „Wenn wir die Entwicklungsmöglichkeiten weiter verschieben, lassen wir kostbare Zeit verstreichen. Es ist bedauerlich, dass Teile unseres Gemeinderates die von Bürgermeister Klaus Häusle unbedingt vorgesehenen Planungsgelder aus dem Haushaltsplan streichen wollen. In einem solchen Fall würde die Planung des Projekts Marktplatz Riegelsberg auf das nächste Jahr verschoben. Das ist unvernünftiger Zeitverlust.“ Die SPD konnte sich nicht durchsetzen. In Riegelsberg war in dieser Frage eine „Jamaika-Koaltion“ vorhanden. Das eingeplante Geld wurde gestrichen.

Wenn wir jetzt hoffentlich in dieser Frage weiter machen, wird es schwierig werden, die Gelder für die Planung irgendwo im Haushalt zusammen zu kratzen. Aber es soll doch voran gehen.