Do

09

Sep

2021

Bericht aus dem Ortsrat Riegelsberg vom 8.Juli 2021:

Unverschämt und rücksichtslos: Ein Falschparker parkt den Bürgersteig in der Marienstraße Riegelsberg so zu, dass er Fußgänger zwingt auf die Straße auszuweichen. Für kleine Ranzenträger sehr gefährlich!
Unverschämt und rücksichtslos: Ein Falschparker parkt den Bürgersteig in der Marienstraße Riegelsberg so zu, dass er Fußgänger zwingt auf die Straße auszuweichen. Für kleine Ranzenträger sehr gefährlich!

Sicherer Schulweg für unsere Kinder

 

Unter dem Titel „Für unsere Kleinsten: Sicherer Schulweg!“ stellte die SPD Fraktion einen Antrag, der dafür sorgen soll, dass unsere Schülerinnen und Schüler einen sicheren Weg in die Schulen unseres Ortes finden können und damit die Sicherheit für unsere kleinsten Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.

Die Situation vor und auf dem Weg hin zu unseren Schulen erfordert unserer Auffassung nach eine Überprüfung. Über die Jahre hat sich einiges an der Verkehrssituation im Ort geändert und daher fordert die SPD-Fraktion im Ortsrat Riegelsberg von der Gemeindeverwaltung eine  Überprüfung des Schulwegeplans. Wir gehen davon aus, dass dieser mit ein paar kleinen Kniffen optimiert werden kann. Des Weiteren schlugen wir vor, Seniorinnen und Senioren, oder auch andere interessierte Menschen, als Lotsen für den Verkehr vor den Schulen zu den Stoßzeiten einzusetzen. Hierdurch könnte unserer Auffassung nach, ein tolles, generationsübergreifendes Projekt entstehen. Außerdem möchten wir falsch parkende Autos rund um die Schulen dafür sensibilisieren, dass ihr Parkverhalten eine Gefährdung für die Schulkinder darstellt und unser Riegelsberger Hilfspolizist (Hipo) durchaus auch mal hierauf ein kritisches Auge haben sollte. Autos, die die Kinder dazu zwingen, auf die Straße zu gehen, weil sie die Bürgersteige zuparken, stellen eine große Gefahr für die neuen Ranzenträger dar.

 

Bienenrettung aus dem Kaugummiautomaten

 

Auch ein zweiter Antrag wurde von unserer Fraktion gestellt:

Es war uns wichtig, ein Zeichen zu setzen im Rahmen der Debatte um das allseits bekannte Problem des Bienensterbens. Hier sind wir auf ein Projekt aufmerksam geworden, das alte Kaugummi-Automaten recycelt, um diese dann mit Kapseln zu füllen, in denen sich Blumensamen befinden. Diese Kapseln können gegen ein kleines Entgelt gekauft werden und dann beispielsweise im heimischen Garten verpflanzt werden, um somit unseren Bienen mehr Blüten zu liefern. Das Konzept wird dadurch abgerundet, dass die Fertigung der Kapseln in integrativen Werkstätten von Statten geht und somit auch noch dieser Bereich gestärkt wird.

Auch dieser Antrag erfuhr erfreulicherweise eine Mehrheit, also achten Sie in Zukunft auf diese, farblich auffälligen „Kaugummiautomaten“, wir würden uns freuen, wenn Sie diese Aktion und unsere Bienen unterstützen! Es handelt sich hierbei im globalen Kontext natürlich nur um eine kleine Aktion, wenn jedoch jeder etwas dazu beiträgt, jede Kommune einen solchen Beitrag liefert, dann können wir gemeinsam vieles schaffen.

Lukas Huwig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsrat Riegelsberg

Do

02

Sep

2021

SPD Riegelsberg unterstützt bei der Briefwahl

Liebe Riegelsbergerinnen und Riegelsberger,

die Bundestagswahl steht in wenigen Wochen an und die Wahlbenachrichtigungen werden verschickt bzw. die meisten von Ihnen haben diese schon erhalten. Aber nicht jedem ist es möglich wählen zu gehen. Entweder man ist aus gesundheitlichen Gründen verhindert, man hat kein Auto und ist daher nicht mobil oder man ist am Wahltag nicht daheim.

Aus diesem Grund gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Aber auch hier scheuen sich viele, da dies zunächst einmal mit zeitlichem Aufwand im Hinblick auf die Beantragung des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen verbunden ist.

Die SPD Riegelsberg möchte Ihnen bei der Briefwahl helfen und Sie unterstützen. Egal ob Beantragung der Briefwahlunterlagen und/oder Fahrt ins Rathaus, rufen Sie bei einer der folgenden Personen an. Wir kümmern uns:

 

Roswitha Fugmann,      Tel.: 45983

Frank Schmidt,              Tel.: 3081535

Volkmar Uder,                Tel.: 0157 58163689

Dr. Carolin Lehberger,    Tel.: 3081535

Hildegard Recktenwald, Tel.: 480772

Thorsten Henkes,           Tel.: 0179 7592260

 

 

SPD Riegelsberg bietet am Wahlsonntag Wahltaxi an

 

Am Sonntag, den 26.09.2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Von 8 – 18 Uhr haben Sie die Möglichkeit in dem für Sie zuständigen Wahlbezirk Ihre Stimme abzugeben. Für den Fall, dass Sie kein Auto haben sollten, niemanden haben, der Sie fahren kann oder Ihnen das Taxi zu teuer ist, rufen Sie uns einfach an. Wir, die SPD Riegelsberg, fahren Sie hin!

 

Tel.: 06806-3081535 oder 0151-18745690

 

Ihre SPD Riegelsberg

 

Fr

27

Aug

2021

Nachruf Werner Barkey, einem politischen Urgestein und sportlichem "Schwergewicht" in Riegelsberg

Werner Barkey heute: Immer noch aktiv und voll im Leben. (Foto: SPD Riegelsberg)
Werner Barkey heute: Immer noch aktiv und voll im Leben. (Foto: SPD Riegelsberg)

Zum Tode von Werner Barkey: einem politischen und sportlichen Urgestein und "Schwergewicht"  

 

Werner Barkey kann mit Fug und Recht als Institution in Riegelsberg bezeichnet werden. Sowohl als Sportler als auch als ehemaliger und langjähriger Ortsvorsteher und nicht zuletzt als aktiver SPD-Kommunalpolitiker. Die SPD Riegelsberg trauert, da Werner Barkey am 16. August im Alter von 81 Jahren verstorben ist. Er war seit über einem halben „Jahrhundert“ in der SPD Riegelsberg aktiv, davon mehrere Jahrzehnte im Vorstand und für die SPD 30 Jahre im Gemeinderat (1978-2008). Viele kennen ihn aus seiner Zeit als Ortsvorsteher von Riegelsberg (1984-1994) und als Beigeordneter (1978-1984). Die Partnerschaft mit Gisors lag ihm immer sehr am Herzen und er hat sie mit großem Engagement mit aufgebaut und gepflegt.

 

Von 1988 bis 2001 war er Vorsitzender des TUS Riegelsberg und hat in dieser Zeit zehn Mal den Riegelsberger Volkstriathlon und drei Mal den Riegelsberger Fahrradmarathon organisiert. Weiter „sportlich“ tätig war er seit 2006 als Vorsitzender des Kneipp-Vereins Riegelsberg und hat die Radsportfreunde Phönix Riegelsberg mit gegründet. Darüber hinaus hat er sich sein ganzes Berufsleben lang (er war Dipl.-Handelslehrer) in vielen Prüfungsausschüssen u.a. der Handwerks-, und Industrie- und Handelskammer, eingebracht.

 

In vielen Gesprächen mit dem politischen Nachwuchs, der ihm sehr am Herzen lag, hat er seine Gründe erläutert, warum er sich in der SPD engagiert und auch einige Zeilen aufgeschrieben. Diesen "Nachlass" hat er vor etwa vier Jahren an Frank Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelsberg, in Briefen weitergegeben. Ein Auszug aus einem davon möchten wir Ihnen hier abdrucken, der seine politische Motivation verdeutlicht: "Ich möchte der jüngeren Generation mitgeben, was mich bis heute an die SPD bindet. Als sozial denkender Mensch trete ich mit und in der SPD dafür ein, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Das heißt, dass alle nach ihren Möglichkeiten belastet werden: Wer viel verdient kann auch viel für die Gemeinschaft leisten, weil sie es ihm ermöglicht hat, viel zu verdienen. Ich trete in und mit der SPD dafür ein, dass die Einkommensschere wieder zuklappt, das heißt, dass diejenigen, die arbeiten, so viel verdienen, dass ihr Lebensunterhalt gesichert ist. Ich trete in und mit der SPD dafür ein, dass wir alle Anstrengungen unternehmen, um den Frieden in der Welt herzustellen und zu behalten, möglichst ohne Einsatz von Waffen. Ich trete in und mit der SPD dafür ein, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, die beste Bildung zu erhalten, dass dies nicht vom Einkommen und Vermögen der Eltern abhängig ist. Ich trete in und mit der SPD dafür ein, dass die persönliche Gesundheitsversorgung der Menschen nicht vom Vermögen und Einkommen abhängig ist, sondern alle Bürgerinnen und Bürger die gleich medizinische Versorgung erhalten. Ich trete in und mit der SPD dafür ein, dass die Regelungen abgeschafft werden, mit denen die Bürger zuerst zur Kasse gebeten werden, bevor eine Versicherung eintritt," so Werner Barkey.

Lieber Werner, wir werden dein Andenken bewahren und dich nie vergessen!

Fr

27

Aug

2021

SPD Riegelsberg wünscht allen Erstklässlern alles Gute zum Schulanfang!

Luis Besch (links) und Ben Böing aus Riegelsberg gehen zu Fuß in die Pflugscheidschule.
Luis Besch (links) und Ben Böing aus Riegelsberg gehen zu Fuß in die Pflugscheidschule.

Bitte nehmen Sie Rücksicht auf die neuen Ranzenträger und fahren Sie langsam und vorsichtig auf den Straßen der Schulwege der Kinder. Die Erstklässlerinnen und Erstklässler und ihre Eltern werden es Ihnen danken!

Mo

07

Jun

2021

Weiteres Freizeitangebot für Jung und Alt - Errichtung eines Walderlebnispfades

Leonie und Nico Lehberger hatten sehr viel Spaß beim Entdecken des Walderlebnispfads auf dem Litermont.
Leonie und Nico Lehberger hatten sehr viel Spaß beim Entdecken des Walderlebnispfads auf dem Litermont.

Bereits vor einiger Zeit hatte die SPD Riegelsberg einen Antrag im Gemeinderat gestellt, der sich mit der Erweiterung des Freizeitangebotes für Jung und Alt befasst – nämlich der Errichtung eines Walderlebnispfades. Vergleichbar mit dem Walderlebnispfad auf dem Litermont in Nalbach soll es neben Spielmöglichkeiten verschiedene Stationen geben, die zur aktiven Auseinandersetzung mit der Natur animieren. Die Kinder sollen auf einer „Entdeckerreise“ lernen, wie alt ein Baum ist, wie verschiedene Holzarten klingen oder wie weit sich die Wurzeln eines Baumes in der Erde verzweigen. Daneben soll es aber noch viele andere „Erlebnisstationen“ geben. Und genau hier sind Sie gefragt! Teilen Sie uns Ihre Ideen, Vorschläge und Anregungen mit, damit diese bei der Erstellung eines Konzeptes einfließen können.

Wer Ideen und Anregungen zum Thema Walderlebnispfad in Riegelsberg hat, kann diese gerne einbringen und sich bei uns melden. Ihre Erfahrungen sind uns sehr wichtig.

 

Frank Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelberg

 

Wasserwerkstr. 5, 66292 Riegelsberg

 

Tel.: 06806-3081535

 

e-Mail: fragen@spd-rgb.de

Mo

17

Mai

2021

Verbesserung des Radwegenetzes in Riegelsberg

Hilde Recktenwald, Mitglied im SPD Vorstand Riegelsberg, nutzt gerne ihr Fahrrad zum Einkaufen oder für andere Erledigungen in Riegelsberg.
Hilde Recktenwald, Mitglied im SPD Vorstand Riegelsberg, nutzt gerne ihr Fahrrad zum Einkaufen oder für andere Erledigungen in Riegelsberg.

"Bereits im Vorfeld der Haushaltssitzung hatten wir einen Antrag gestellt, der sich mit der Verbesserung des „Radwegenetzes“ in unserer Gemeinde beschäftigt. Herr Peter Thomas vom ADFC hat die aus seiner Sicht wichtigsten Bereiche vorgestellt, bei denen Handlungsbedarf besteht. Zur Erstellung eines verbesserten „Radwegeplans“ sind im diesjährigen Haushalt 40.000 € bereitgestellt. Eine Arbeitsgruppe wird sich nun mit diesem Thema beschäftigen, was wir sehr begrüßen.

 

Wer Ideen und Anregungen zum Thema Radewegenetz in Riegelsberg hat, kann diese gerne einbringen und sich bei uns melden. Ihre Erfahrungen sind uns sehr wichtig."

 

Frank Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelberg

 

Wasserwerkstr. 5, 66292 Riegelsberg

 

Tel.: 06806-3081535

 

e-Mail: fragen@spd-rgb.de

Fr

07

Mai

2021

Für ein blühendes Riegelsberg – Jeder kann sein Teil dazu beitragen

Das Thema „Klimaschutz“ ist eine der herausragenden Aufgaben der Zukunft. Nicht nur für die Politik, sondern für UNS alle. Denn JEDER kann seinen Teil hierzu beitragen. Die Gemeinde Riegelsberg hat dies frühzeitig erkannt und bereits 2011 ein „integriertes Klimaschutzkonzept“ erstellt. Hierbei stehen in erster Linie die Bereiche Energieeinsparung und Energieeffizienz sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien im Vordergrund. Wir als SPD-Riegelsberg haben auch unseren Teil dazu beigetragen, in dem wir u.a. den Antrag im Gemeinderat gestellt haben, dass alle Straßenlaternen dauerhaft auf LED umgerüstet werden, was zu einem geringeren Energieverbrauch führen wird. Neben diesen Maßnahmen, die unsere Gemeinde selbst umsetzen wird, ist es aus unserer Sicht aber auch wichtig, dass JEDER von UNS etwas unternimmt. Denn die biologische Vielfalt stellt eine wesentliche Grundlage für das Leben und die Gesundheit für uns Menschen dar. Daher gilt es die Artenvielfalt von Tieren und Pflanzen sowie die Vielfalt ihrer Lebensräume zu erhalten. Aktuell sind viele Tier- und Insektenarten aus unterschiedlichen Gründen vom Aussterben bedroht. So auch die Wildbiene. Um dies zu verhindern, müssen wir handeln und zwar jetzt! Getreu dem Motto „Großes entsteht im Kleinen“ möchten wir mit Ihnen gemeinsam den ersten Schritt machen und den Wildbienen helfen. Was wir damit meinen? Ganz einfach: Bienen lieben Blumen, aus denen sie den Nektar saugen können. Leider gibt es aber immer weniger Blühflächen mit einer solchen Blumenvielfalt. Daher verteilen wir als SPD-Riegelsberg im Mai an alle Haushalte in Riegelsberg folgende Postkarte mit einem kleinen Tütchen Blumensamen

 

Machen Sie mit und säen eine kleine Blumenwiese bei sich zuhause im Garten oder auf dem Balkon im Pflanzkübel, bevor es irgendwann heißt: „Es summt nicht mehr“. Helfen Sie uns jetzt, das Bienensterben zu stoppen! Ohne Bienen kein Obst und Gemüse. Menschen brauchen Bienen. Und Bienen brauchen UNS.

 

Ihre SPD-Riegelsberg

Frank Schmidt

Vorsitzender

Di

27

Apr

2021

SPD Riegelsberg bei Kundgebung am 1. Mai am Weltkulturerbe Völklinger Hütte

Am Tag der Arbeit 2021 können wir leider immer noch nicht gemeinsam auf die Straße gehen wie bei der Demo zum 1. Mai üblich. In diesem Jahr hat der DGB eine hybride Veranstaltung organisiert. Das bedeutet: Als corona-konforme Veranstaltungsalternative hat sich eine Autokundgebung herausgestellt. Auf dem großen Parkplatz des Weltkulturerbes Völklinger Hütte wird die diesjährige Kundgebung zum Tag der Arbeit stattfinden. Für diese stehen 500 Parkplätze zur Verfügung. Neben diesem Platzangebot in Präsenz am Weltkulturerbe Völklinger Hütte in Völklingen bietet der DGB die Kundgebung zum 1. Mai auch als Livestream auf facebook und in seinem Youtube-Kanal an. Also gerne live ab 11 Uhr mitverfolgen!

 

Solidarität ist Zukunft: Das Motto zum diesjährigen 1. Mai bedeutet für uns, dass wir die Pandemie nur solidarisch meistern können. Solidarität ist Zukunft heißt aber auch, dass der Veränderungs- und Transformationsprozesse nur durch eine funktionierende Sozialpartnerschaft funktionieren kann. Die große Herausforderung des sozial-ökologischen Umbaus unserer Wirtschaft zur Erreichung der Klimaziele kann nur solidarisch umgesetzt werden. Solidarität ist Zukunft spricht aber auch alle diejenigen an, die mit ihrer Beschäftigungssituation unzufrieden sind.

Mo

22

Mär

2021

Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt, SPD berichtet aus dem Riegelsberger Gemeinderat, PM 21.3.2021

Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD Fraktion im Gemeinderat Riegelsberg
Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD Fraktion im Gemeinderat Riegelsberg

Am 8.3.21 haben wir im Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Vor einem Jahr hätte sich keiner vorstellen können, dass man einen genehmigungsfähigen Haushalt für dieses Jahr aufstellen kann, da zahlreiche Einnahmen durch Corona weggebrochen sind. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und des Landes konnten diese Finanzlöcher „gestopft“ werden. Daher war es uns auch möglich, die entsprechenden Investitionen vorzunehmen.  

 

Einige hiervon konnten Sie hier letzte Woche nachlesen; die restlichen Anträge von uns und unser Abstimmungsverhalten bei den Anträgen der anderen Fraktionen sowie eine kurze Begründung diesbezüglich folgen nun hier: 

 

Friedhof Riegelsberg – Sanierung der Leichenhalle, vor allem den Kühlraum und die Kühlzellen

Da der Kühlraum und die Kühlzellen, in denen die Särge mit den Verstorbenen bis zur Beerdigung aufbewahrt werden, in die Jahre gekommen sind und nicht mehr den aktuellen Hygienestandards entsprechen, werden diese nun im nächsten Jahr saniert. Zudem wird die Beschilderung zur Leichenhalle und dem Kranzraum verbessert.

 

Erholung während den Spaziergängen – 4 Ruhebänke für Walpershofen und eine mit Blumenkübel für den Marktplatz

Damit man sich während oder nach dem Spazierengehen besser „ausruhen“ kann, werden in Walpershofen 4 Ruhebänke an verschiedenen Orten und in Riegelsberg eine inklusive einem Pflanz-/Blumenkübel auf der Fläche vor der Bäckerei Bost aufgestellt.

 

Schutz für den neuen Boden der Köllertalhalle – Anschaffung eines Veranstaltungsteppich 

Veranstaltungen sind eine tolle Sache, aber haben einen Nachteil für den Boden der Halle. Ohne entsprechenden Schutz treten nach relativ kurzer Zeit kleinere oder sogar größere Schäden auf. So auch bei dem Boden der Köllertalhalle. Daher muss dieser nun erneuert werden. Damit solchen Schäden zukünftig vorgebeugt werden kann, wird nun ein sogenannter „Veranstaltungsteppich“ angeschafft, der bei Veranstaltungen vorher ausgelegt wird.

 

Toilettenanlage für die Besucher der Ortsmitte in Walpershofen

Da dieses Thema auch weiterhin für uns aktuell ist und wir den Besuchern der Ortsmitte in Walpershofen und des Spielplatzes die Möglichkeit bitten wollen, wird die Verwaltung nun prüfen, was ein Anbau einer Toilettenanlage an das ehemalige Gebäude der Sparkasse kosten würde. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen, insbesondere die CDU und die Linkspartei dieses Mal die Notwendigkeit einer solchen Toilettenanlage sehen und diese dann in den nächsten Jahren gebaut werden kann.

 

Verbesserung des Radwegenetzes in Riegelsberg

Bereits im Vorfeld der Haushaltssitzung hatten wir einen Antrag gestellt, der sich mit der Verbesserung des „Radwegenetzes“ in unserer Gemeinde beschäftigt. Herr Peter Thomas vom ADFC hat die aus seiner Sicht wichtigsten Bereiche vorgestellt, bei denen Handlungsbedarf besteht. Zur Erstellung eines verbesserten „Radwegeplans“ sind im diesjährigen Haushalt 40.000 € bereitgestellt. Eine Arbeitsgruppe wird sich nun mit diesem Thema beschäftigen, was wir sehr begrüßen.

 

Daneben haben wir u.a. folgende Anträge der anderen Fraktionen unterstützt:

Bündis 90 – Die Grünen: Planung und Ausschilderung von Rundwegen um und durch Riegelsberg. Zusammen mit unserem Antrag zur Erstellung eines „Walderlebnispfades“ und der Verbesserung des Radwegenetzes wird dies zu einem „Freizeiterlebnis“ führen, das sich sehen lassen kann

CDU: Erhöhung des Betrages zur Unterstützung der Riegelsberger Gewerbetreibenden und Gastronomen durch Einführung eines Gutscheinsystems, welches von der Verwaltung vorgeschlagen wurde

 

Daneben gab es aber noch einen Antrag, dem wir nicht zustimmen konnten:

 

CDU: Umwidmung des Tannenweges von der derzeitigen Spielstraße und eine Tempo-30-Straße

Zwar gibt es seit Jahren eine kontroverse Diskussion darüber, welche Maßnahmen man im Tannenweg ergreifen soll, damit dort nicht mehr „gerast“ wird und die hohe Anzahl der Autofahrer, die diese Straße als Abkürzung nehmen, wieder abnimmt. Eine Umwidmung dieser Straße von einer derzeitigen Spielstraße mit der Geschwindigkeitsbegrenzung „Schritttempo“ in eine Tempo-30-Straße ist unserer Meinung nach allerdings keine geeignete Maßnahme. Denn hierdurch wird sich der Verkehr wohl noch mehr erhöhen und es kommt zu noch höheren Geschwindigkeiten dort bzw. werden einige Autofahrer unter Umständen andere „Spielstraßen“, wie z.B. Am Wäldchen nutzen. Dies führt dazu, dass sich sowohl im Tannenweg als auch AM Wäldchen die Lebensqualität verringern wird und es u.a. zu einer höheren Lärmbelästigung kommen wird. Dies wollen wir sämtlichen Bewohnern der Straßen dort nicht zumuten. Was sich CDU und Grüne hierbei gedacht haben, können nur diese beantworten. Außerdem sollte man zuerst eine Überprüfung sämtlicher Spielstraßen in Riegelsberg durchführen und für jede Straße entscheiden, was die geeignetste Maßnahme ist.

 

Möchten Sie die komplette Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Frank Schmidt nachlesen, besuchen Sie gerne unsere Homepage unter www.spd-rgb.de/aktuelles

SPD Riegelsberg engagiert sich für hilfebedürftige Menschen und sammelt am 12.12.2020 Lebensmittelspenden für die "Tafel"

Trotz vieler sozialer Standards und finanzieller Unterstützungsleistungen durch den Staat sind leider immer mehr Menschen auf Lebensmittel von der "Tafel" angewiesen. Aus diesem Grund hatten wir bereits in der Vergangenheit Lebensmittel für die Saarbrücker Tafel gesammelt und waren von der Solidarität und der Bereitschaft der Menschen, zu spenden überwältigt. Leider hat die Corona-Pandemie dazu geführt, dass noch mehr Menschen hilfebedürftig geworden sind und auf Lebensmittelspenden angewiesen sind. Daher werden wir nun am 12. Dezember 2020 von 10 - 14 Uhr vor dem Gebäude von Wasgau auf dem Walter-Wagner-Platz wieder Lebensmittel für die Saarbücker Tafel sammeln.   

SPD berichtet aus dem Ortsrat Riegelsberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

neben unseren Berichten aus dem Gemeinderat möchten wir Sie hier nun auch regelmäßig über die Geschehnisse im Ortsrat Riegelsberg informieren. Heute berichtet Ihnen Lukas Huwig, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsrat von der Sitzung im November 2020: 

 

Schwere Zeiten für Veranstaltungen und Kultur:

 

In den letzten Ortsratssitzungen stand das Thema Weihnachtsmarkt immer wieder auf der Tagesordnung. Aus einem langen Sommer kommend mit wenig Infektionszahlen, erschien es zum damaligen Zeitpunkt als realistisches Szenario, einen Weihnachtsmarkt in Riegelsberg durchführen zu können. Hierfür wurde viel geplant, viel Zeit investiert und so stand der Vorschlag im Raum, ein Weihnachtsdorf im Riegelsberger Ortsteil Pflugscheid auf die Beine zu stellen. Die Weichen hierfür wurden durch eine konstruktive Mehrheit im Ortsrat von CDU, FDP und uns gelegt. Auf die Einladung ins Rathaus für interessierte Standbetreiber, folgte eine Vielzahl von Personen, das Interesse war also geweckt. Doch wie das Schicksal es dann eben so wollte, machte die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie uns einen Strich durch die Rechnung. Wir als SPD-Fraktion wollten uns nicht an irgendeiner Form von Schwarzmalerei beteiligen, sondern solange, wie es möglich erschien, einen Weihnachtsmarkt beziehungsweise ein Weihnachtsdorf auf die Beine stellen, an dem sich die SPD Riegelsberg im Übrigen auch aktiv mit einem Stand beteiligt hätte. Die Zeiten sind jedoch schwer, egal ob für Kulturschaffende, Künstlerinnen und Künstler, alle am Veranstaltungsbetrieb beteiligten Berufsgruppen, Vereine und natürlich für alle Bürgerinnen und Bürger, denen viele soziale Aktivitäten derzeit nicht möglich sind.

 

 

Riegelsberger Vereine unterstützen:

 

Der Ortsrat beschäftigte sich jetzt auch wieder mit den jährlich zu vergebenden Vereinszuschüssen, die mit Sicherheit besonders in der aktuellen Lage, dem ein oder anderen Verein wirklich weiterhelfen. Hierzu wurde ein Gremium gebildet, dass bestehend aus einem Vertreter jeder Fraktion und dem Ortsvorsteher die Verteilung der Zuschüsse regelt und seine Vorschläge dem Ortsrat für die Dezember-Sitzung vorlegt. Wir sind der Meinung, dass diese Unterstützung des Ortsrates für die Vereine schon immer eine wichtige Wertschätzung war und besonders in Zeiten wie diesen nicht ein zur Disposition stehender Bonus ist, sondern neben dem finanziellen Wert auch einen Dank, eine Wertschätzung und eine Anerkennung für die Vereine und ihre herausragende Arbeit darstellt. Als Vorsitzender eines Vereins weiß ich, wie schwer sich die Arbeit in den Vereinen derzeit darstellt und deshalb können Sie sich gewiss sein, dass die SPD-Fraktion im Ortsrat Riegelsberg das Wohl aller Vereine immer im Blick hat und versuchen wird, wo es möglich ist, den Vereinen ihre Arbeit zu erleichtern. Seien Sie sich jedenfalls unseres Dankes und unserer Wertschätzung für Ihre Arbeit bewusst, gerade jetzt.

 

Spielplätze aufwerten für die Zukunft:

 

Die Planungen des Ortsrates für die Überarbeitung der Spielplatzsituation in Riegelsberg ist in einem fortgeschrittenen Stadium. Voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ortsrates, soll es um die Vorschläge für die Neugestaltung der Spielplätze in der Lindenstraße und "Am Steinhübel" gehen und hierbei eine Entscheidung getroffen werden, für welche Modelle man sich entscheidet. Auch wenn mit Abstandsregeln und der derzeitigen Jahreszeit nicht immer an einen Spielplatzbesuch zu denken ist, ist es jedoch ein guter, vorausschauender Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass der Ortsrat nicht nur kurzfristig denkt, sondern auch perspektivisch und in diesem Fall besonders für die Kinder und Familien in Riegelsberg. So ist es uns als SPD-Fraktion besonders wichtig, die Familien- und Kinderfreundlichkeit von Riegelsberg immer weiter auszuprägen, damit Riegelsberg ein Ort bleibt, in dem man gut und gerne leben kann.

 

Wir möchten Ihnen allen, trotz der Situation, eine gute Zeit wünschen, bleiben Sie stark und bleiben Sie gesund.

 

Ihr Lukas Huwig

 

Bericht aus dem Gemeinderat vom 2. November 2020

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

die derzeitige Situation um die Corona-Pandemie ist für uns alle nicht einfach und für einige von Ihnen ist es vielleicht auch nicht immer nachvollziehbar, warum die Politik manchmal „harte“ und dann wieder weniger einschränkende Maßnahmen anordnet. Eines sei Ihnen aber garantiert: Diese Maßnahmen werden einzig und allein zu Ihrem, zu unserem Wohle getroffen. Denn unser aller Leben und unsere Gesundheit stehen bei diesen Entscheidungen im Vordergrund. Auch für uns sind manche Entscheidungen, die wir im Gemeinderat treffen müssen, nicht immer einfach. Aber letztendlich möchten wir immer nur das Beste für Sie und unsere Kommune, auch wenn dies aufgrund der aktuellen Situation nicht immer so einfach ist.

Auf der einen Seite möchten wir Jahr für Jahr Projekte umsetzen, die Ihnen zugutekommen und die Lebensqualität in unserer Gemeinde verbessen. Aber auf der anderen Seite müssen wir aktuell auch auf die Finanzen der Gemeinde schauen. Durch Corona hat sich auch hier einiges für Riegelsberg verändert und es ist für dieses und die nächsten Jahre damit zu rechnen, dass die Einnahmen der Gemeinde geringer ausfallen, man den Gürtel enger schnallen und wichtige Projekte vielleicht verschieben oder gar nicht mehr angehen kann, wenn man jetzt nicht mit Augenmaß an die Umsetzung der Projekte herangeht. Und genau dies machen wir. Ansonsten riskiert man, dass der Haushalt der Gemeinde nicht genehmigt wird und man überhaupt nicht mehr investieren kann. Anscheinend wollen dies einige Fraktionen im Gemeinderat mit ihrem derzeitigen Verhalten so, sonst würde man nicht auf „Teufel komm raus“ und ohne zu überlegen, Projekte „vergolden“ wollen. Für diese zählt nur, dass man „Prestigeprojekte“ um jeden Preis umsetzt, ohne mittelfristig zu denken und hierdurch möglicherweise zukünftige Projekte gefährdet. So geschehen in der letzten Gemeinderatssitzung am 2. November 2020 bei den folgen zwei Projekten, bei denen wieder einmal CDU, Linkspartei und AfD zusammen bewiesen haben, dass sie nur bis zum Tellerrand, aber nicht darüber hinausschauen:

 

Festplatz in Walpershofen und Umfeld am Steinbach:

 

Es ist unbestritten, dass der Festplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. So soll u.a. auf dem bisherigen Verkehrsübungsplatz ein Bereich für Spiel, Sport und Freizeit entstehen, was wir absolut unterstützen. Auch die Aufwertung durch mehr „grün“ auf dem ganzen Platz durch viele neue Sträucher und Bäume begrüßen wir sehr. So wird ein Ort des Verweilens und des Erholens geschaffen. Auch soll der vorhandene Bachlauf, der mehr als ein halbes Jahr im Jahr ausgetrocknet ist, aufgewertet werden. Wir möchten aber nicht, dass der unter dem Festplatz liegende, verrohrte weitere Bachlauf offengelegt und dann künstlich neu angelegt wird, zumal das dann darin befindliche, ca. 30 cm hohe Wasser nicht weiterfließen, sondern als eine Art „stehendes Gewässer“ als „Augenfang“ fungieren soll. Wenn das Bachbett dann in den heißen Monaten ausgetrocknet ist, füllt man einfach neues Wasser ein. Wie oft dies im Jahr sein wird, kann leider niemand sagen. Fest steht, wir wollen in Zeiten des Klimaschutzes nicht unnötig Wasser verschwenden, welches andere auf der Welt viel dringender benötigen.

Auch möchten wir die zweite Alternative nicht, bei der eine Brunnenanlage anstatt des künstlichen Bachlaufs gebaut wird. Hier würde noch viel mehr Wasser „verschwendet“ und unnötige zusätzliche Kosten für die Pumpanlage und die Wartungsarbeiten verursacht werden. Dieses Geld kann man für andere, wichtigere Maßnahmen verwenden. Beide Varianten – künstlicher Bachlauf für ca. 84.000 € und Brunnenanlage für ca. 250.000 € - sprengen den finanziellen Rahmen der Gemeinde, auch wenn dieses Projekt finanziell gefördert wird. Mit künstlichem Bachlauf belaufen sich die aktuellen Kosten auf knapp 775.000 €. Geplant und in den Haushalt der Gemeinde eingestellt sind 600.000 €. Trotzdem haben CDU, Linkspartei und AfD beschlossen, das Projekt mit teurem künstlichem Bachlauf umzusetzen. 

 

Neugestaltung Rathausvorplatz:

 

Auch hier steht außer Frage, dass der Rathausvorplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. Aber auch hier nur mit den Maßnahmen, die unbedingt erforderlich sind und nicht zur „Vergoldung“ des Projektes führen. Der aktuelle Parkplatzcharakter soll dadurch abnehmen, in dem die Parkplätze zur Saarbrücker Straße hin verlagert werden. Der Bereich ab dem Seniorenheim bis zur Rathaustreppe wird dann als Aufenthalts-/Ruhebereich für die Fußgänger fungieren. Auch wird die „Natur“ durch Bäume und sonstige Pflanzen mehr in den Vordergrund rücken. All dies begrüßen wir sehr und stehen auch dahinter. Allerdings benötigen wir, genauso wie bei der Umgestaltung des Festplatzes in Walpershofen, kein künstlich angelegtes „Wasserelement“ – hier in Form eines Fontänenfeldes für 120.000 € netto, auch wenn hier ebenfalls Zuschüsse fließen. Das Projekt – auch ohne dieses kostenintensive Fontänenfeld – wird den Bereich erheblich aufwerten. Leider haben CDU, Linkspartei und AfD auch hier zusammen beschlossen, das teure Fontänenfeld in das Projekt aufzunehmen. Wir hätten dieses Geld lieber in andere Projekte, wie z.B. die Umgestaltung des Spielplatzes am Sportplatz investiert, um dort weitere sinnvolle Geräte anzuschaffen. 

 

 

Bericht aus dem Gemeinderat Riegelsberg vom 31.8.20

 

Neues Seniorenheim in der Talstraße

Nach längerer Zeit der Ungewissheit, ob das geplante und vom Gemeinderat genehmigte Seniorenheim in der Talstraße nun gebaut wird oder nicht, steht fest: Es wird kommen! Eigentlich sollte die Korean Deutschland AG nur als Betreiberin auftreten, da aber der ursprüngliche als auch der danach eingesprungene Investor abgesprungen war, wird Korean auch als Investor agieren. Um das Projekt zeitnah realisieren zu können, haben die ersten Vorarbeiten mittlerweile begonnen, damit die geplante Eröffnung im Spätherbst 2022 erfolgen kann. Insgesamt werden dort 100 neue Arbeitsplätze geschaffen, damit die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner bestens versorgt sind.

 

Neuer Zentrumsmanager für Riegelsberg

Da Riegelsberg auch weiter in seine Zukunft und somit in die Attraktivität investieren kann, wurde ein neuer Zentrumsmanager bestellt. Neuer Zentrumsmanager ist Alexander Knoll von der agsta UMWELT GmbH aus Völklingen. Er bringt einige Erfahrung mit, da er bereits in Saarwellingen Zentrumsmanager ist. Als Ansprechpartner wird der donnerstags von 16-18 Uhr im Büro in der Marienstraße 1-3 sein. „Die SPD Riegelsberg wünscht Alexander Knoll viel Glück und erwartet viele neue Ideen und Impulse für unseren Ort“, so Frank Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD Riegelsberg im Gemeinderat.

 

Evangelische Kirchengemeinde verlagert Kindergarten Hand in Hand in das Gemeindezentrum Buchschachen

Um die hohe Nachfrage an Krippen- und Kindergartenplätzen in Riegelsberg abzudecken, wird die evangelische Kirchengemeinde zukünftig einen Kindergarten im Gemeindezentrum Buchschachen als Ersatz für den Kindergarten Hand in Hand betreiben. Da die evangelische Kirchengemeinde die Kosten hierfür alleine stemmen kann, wird die Gemeinde Riegelsberg dieses Projekt finanziell unterstützen. Da man aber selbst einen neuen Kindergarten im Gisorsviertel bauen wird und durch Corona selbst weniger Steuern einnehmen wird, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, sich mit 30 % an den Umbaukosten des Gemeindezentrums zu beteiligen, jedoch sich das Recht vorbehalten, bei einer weiteren Kostensteigerung über eine weitere Kostenbeteiligung zu entscheiden. „Wir sind froh, dass sich die evangelische Kirchengemeine weiterhin verantwortlich für die frühkindliche Bildung in unserer Gemeinde sieht, und dass sie ihre Kita sogar erweitern möchte.“

SPD Riegelsberg ehrt Werner Barkey für sein langjähriges Engagement

Werner Barkey ist mit Leib und Seele „Genosse“, das war schon immer so und wird auch immer so bleiben, wie er selbst sagt. Denn als sozial denkender Mensch möchte er, dass alle Menschen nicht nur auf dem Papier gleich sind, sondern dies auch tatsächlich gelebt wird. Auch möchte er, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, die beste Bildung zu erfahren, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Gleichheit bedeutet für ihn aber auch, dass wohlhabende Menschen auch viel für die Gemeinschaft leisten, weil sie es ihm ermöglicht hat, viel zu verdienen. All diese Punkte kann er seiner Meinung nach nur mit „seiner SPD“ angehen und umsetzen. Und gerade deswegen engagiert er sich bereits seit fast einem „halben Jahrhundert“ für und in der SPD, vor allem in unserem Ortsverein. Neben der Arbeit im Vorstand der SPD Riegelsberg war Werner Barkey 30 Jahre (1978 – 2008) im Gemeinderat aktiv. Viele kennen ihn aber eher aus seiner Zeit als Ortsvorsteher von Riegelsberg (1984 – 1994) und als Beigeordneter der Gemeinde (1978 – 1984) in der er sich stark für unsere Kommune und deren Weiterentwicklung eingesetzt hat. 

Und genau für dieses Engagement hat der Vorstand der SPD Riegelsberg beschlossen, Werner Barkey hierfür zu danken und ihm eine Ehrenurkunde sowie eine Ehrenbrosche zu überreichen. Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD Riegelsberg hat dies am vergangenen Freitag getan und Werner Barkey hat sich sehr hierüber gefreut. „Wer Werner Barkey kennt, der weiß, dass er ein kämpferischer Mensch ist und nicht so einfach aufgibt. Dies galt früher für ihn und auch heute noch. Dies schätze ich sehr an Werner. Und gerade deswegen war es mir sehr wichtig, ihm dies persönlich zu sagen und ihm diese besondere Ehre zukommen zu lassen“, so Frank Schmidt.

Auch Corona kann uns den 1. Mai nicht wegnehmen!

1. Mai-Demo mal anders! 3 Genoss*innen - 3 Gewerkschaften in Riegelsberg. Frank Schmidt (ver.di), Carolin Lehberger (IG Metall) und Armin Riebe (IG BCE) "feiern" den 1. Mai in Riegelsberg!

 

AG 60plus Riegelsberg/Walpershofen setzt sich für Flüsterasphalt in der Wolfskaustraße ein

 

 

 

Was tun, wenn der Landesbetrieb für Straßenbau zwar die Wolfskaulstraße in Riegelsberg neu asphaltieren wird, aber zur Lärmminderung keinen Flüsterasphalt verwenden will? Über diese Frage hat die AG 60plus unter anderem in ihrer letzten Sitzung intensiv diskutiert. Die 20 anwesenden Mitglieder sind dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass man dies nicht einfach so hinnehmen wird.  „Wie bereits vor Jahren in der Hixberger Straße möchten wir nun mit einer „Parkaktion“ in der Wolfskaulstraße und weiteren Initiativen dem Landesbetrieb für Straßenbau signalisieren, dass die Riegelsberger Bürgerinnen und Bürger mit dessen Plan nicht einverstanden sind. Wenn das von der Gemeindeverwaltung in Auftrag gegebene Lärmgutachten als eine von mehreren lärmmindernden Maßnahmen die „Verlegung“ von Flüsterasphalt vorsieht, sollte dies auch der Landesbetrieb für Straßenbau berücksichtigen“, so Reini Roos, Vorsitzender der AG 60plus.

 

Neben diesem wichtigen Thema hat man vor allem noch über die Möglichkeiten gesprochen, wie man den älteren, nicht mehr so mobilen Menschen in Riegelsberg das alltägliche Leben erleichtern und ihnen Unterstützung bieten kann. Hierzu konnten auch der Bürgermeister Klaus Häusle und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat, Frank Schmidt, aus ihrer Arbeit aus dem Gemeinderat berichten, da man dort vor kurzem einen Beschluss zur Unterstützungen ältere Menschen gefasst hatte. Zum Schluss informierte Reiner Zimmer, Mitglied des saarländischen Landtages, die anwesenden Personen noch über die Arbeit aus dem Landtag, insbesondere sprach er die Punkte „gebührenfreie“ Kita, Rente und Mobilität im Alter an.

 

     

 

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