Die nächste Vorstandssitzung der SPD Riegelsberg findet am Mittwoch, den 20.11.2019, um 19 Uhr im Berger´s Bar und Café, Am Markt 9, neben dem SPD Bürgerbüro statt. Hierzu sind alle Mitglieder des Ortsvereins herzlich eingeladen.

Wolfgang Förster, 

Mitglied im Gemeinderat, Sprecher der SPD-Fraktion im Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschuss des Gemeinderats, informiert am Samstag, 9.11.2019, zwischen 10:00 und 11:30 Uhr, in einer Themensprechstunde im SPD-Bürgerbüro Riegelsberg am Markt über die Auswirkungen des Saarlandpaktes auf Riegelsberg. Auf zu anderen Finanzthemen das Saarland und seine Kommunen betreffend können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Fachkompetenz von Wolfgang Förster in Anspruch nehmen.

Am Sonntag, den 03.11.2019, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

Am Sonntag, den 06.10.2019, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

Grundsätzlich kann man immer irgendwelche Forderungen stellen. Aber ob diese in der jeweiligen Situation auch angemessen und realistisch sind, das ist eine andere Frage. So geschehen mit der Forderung der Fraktion „Die Linken“ im Riegelsberger Gemeinderat, Bürgermeister Klaus Häusle solle aufgrund der aktuell durchgeführten Ermittlungen gegen ihn wegen Vorteilsannahme zum Vorteil der Gemeinde Riegelsberg – und nicht zu seinem eigenen Vorteil - sein Amt ruhen lassen. „Hier hat man voreilig und zum wiederholten Male ohne Sachverstand etwas bewertet und gefordert, obwohl man es eigentlich besser wissen müsste. Vielleicht hat man es aber auch bewusst gemacht. Ich persönlich gehe davon aus, dass dies eine von langer Hand geplante Schmutzkampagne gegen Klaus Häusle ist, die bereits vor den Bürgermeisterwahlen begonnen hat, sich nun fortsetzt und wohl einen persönlichen Rachefeldzug darstellt. Oder warum wollte die CDU-Fraktion extra eine Aussprache im Gemeinderat, obwohl der Bürgermeister selbst erklärt hat, dass er in der Sitzung über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe Stellung beziehen wird“, so Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD Riegelsberg und gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat.  

Trotz des Ermittlungsverfahrens gegen Klaus Häusle gilt grundsätzlich die Unschuldsvermutung, und daher sollte man keine voreiligen Schlüsse ziehen und Klaus Häusle vorverurteilen, wie es nun CDU und Linkspartei machen. Was man Klaus Häusle ankreiden kann, ist, dass er einen Vertrag mit einer deutschlandweit agierenden Firma abgeschlossen hat, die sich mit diversen Firmen zwecks Sponsoring für ein Fahrzeug für den Bauhof in Verbindung gesetzt hat, ohne dass er den Gemeinderat miteinbezogen hat. Hierüber wird nun die Kommunalaufsicht entscheiden und nicht die Staatsanwaltschaft, was CDU und Linkspartei wiederum verkennen bzw. bewusst verschweigen. 

Werbefinanzierte Fahrzeuge gibt es auch in anderen saarländischen Kommunen und gab es bereits   in der Vergangenheit in Riegelsberg als sogenanntes „City-Mobil“, und zwar auf ausdrücklichen Wunsch auch des Gemeinderats. Gemeinderatsmitglieder, die die Anschaffung werbefinanzierter Fahrzeuge kritisieren, kritisieren sich letztlich selbst. Nachdem dem Gemeinderat bekannt wurde, dass ein werbefinanziertes Fahrzeug für den Bauhof und nicht wie gewünscht als City-Mobil angeschafft werden soll, hat dieser sein Veto eingelegt. Nun wird mit Zustimmung der Fraktionen – also auch mit Stimmen von CDU und Linkspartei – ein neues City-Mobil mit Hilfe zahlreicher Firmen angeschafft.

„Sollte nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft wider Erwarten die Beauftragung dieser Firma zur Anschaffung eines werbefinanzierten Fahrzeuges für den Bauhof tatsächlich nicht rechtskonform sein, hätte dies über Riegelsberg hinaus weitreichende Folgen. Dann würde es in Zukunft möglicherweise für jede Kommune in Deutschland unmöglich, ein webefinanziertes Fahrzeug für das Gemeinwohl zu bekommen. Aber auch Feste und Veranstaltungen, wie den Ball des Sports, den Seniorennachmittag usw. kann unsere Gemeinde dann gegebenenfalls nicht mehr durchführen, da auch diese maßgeblich durch Sponsoren gefördert werden und der Gemeinde hierdurch finanzielle Vorteile entstehen.

„Ob die Staatsanwaltschaft von sich aus aufgrund des Berichtes in der Saarbrücker Zeitung die Ermittlungen aufgenommen hat oder ein „anonymer“ Hinweis erfolgt ist, lasse ich mal dahinstehen. Für mich steht aber eindeutig fest, dass man sich an Klaus Häusle rächen und ihn persönlich fertig machen will, da es auf andere Weise nicht geklappt hat. Der Kreis derjenigen, die zu solch einem Schritt bereit sind, ist nicht wirklich groß und eigentlich kann man sich denken, wer dies gewesen sein wird. Ich persönlich finde dieses erkennbare schäbige Verhalten aktueller und ehemaliger Gemeinderatsmitglieder nur noch verächtlich und „unterste Schublade“. Das Verhalten von CDU und Linkspartei in Riegelsberg schadet nicht nur der Politik allgemein, sondern vor allem unserer Kommunalpolitik in Riegelsberg. Wir stehen auf jeden Fall hinter Klaus Häusle, der sein Amt nicht ruhen lassen wird“, so Frank Schmidt abschließend.

Die SPD Riegelsberg verurteilt diese Kampagne und appelliert an alle Gemeinderatsmitglieder, sich konstruktiv zum Wohle der Gemeinde zu engagieren.

Die nächste Vorstandssitzung der SPD Riegelsberg findet am Mittwoch, den 20.11.2019, um 19 Uhr im Berger´s Bar und Café, Am Markt 9, neben dem SPD Bürgerbüro statt. Hierzu sind alle Mitglieder des Ortsvereins herzlich eingeladen.

Wolfgang Förster, 

Mitglied im Gemeinderat, Sprecher der SPD-Fraktion im Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschuss des Gemeinderats, informiert am Samstag, 9.11.2019, zwischen 10:00 und 11:30 Uhr, in einer Themensprechstunde im SPD-Bürgerbüro Riegelsberg am Markt über die Auswirkungen des Saarlandpaktes auf Riegelsberg. Auf zu anderen Finanzthemen das Saarland und seine Kommunen betreffend können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Fachkompetenz von Wolfgang Förster in Anspruch nehmen.

Am Sonntag, den 03.11.2019, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

Am Sonntag, den 06.10.2019, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

Grundsätzlich kann man immer irgendwelche Forderungen stellen. Aber ob diese in der jeweiligen Situation auch angemessen und realistisch sind, das ist eine andere Frage. So geschehen mit der Forderung der Fraktion „Die Linken“ im Riegelsberger Gemeinderat, Bürgermeister Klaus Häusle solle aufgrund der aktuell durchgeführten Ermittlungen gegen ihn wegen Vorteilsannahme zum Vorteil der Gemeinde Riegelsberg – und nicht zu seinem eigenen Vorteil - sein Amt ruhen lassen. „Hier hat man voreilig und zum wiederholten Male ohne Sachverstand etwas bewertet und gefordert, obwohl man es eigentlich besser wissen müsste. Vielleicht hat man es aber auch bewusst gemacht. Ich persönlich gehe davon aus, dass dies eine von langer Hand geplante Schmutzkampagne gegen Klaus Häusle ist, die bereits vor den Bürgermeisterwahlen begonnen hat, sich nun fortsetzt und wohl einen persönlichen Rachefeldzug darstellt. Oder warum wollte die CDU-Fraktion extra eine Aussprache im Gemeinderat, obwohl der Bürgermeister selbst erklärt hat, dass er in der Sitzung über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe Stellung beziehen wird“, so Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD Riegelsberg und gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat.  

Trotz des Ermittlungsverfahrens gegen Klaus Häusle gilt grundsätzlich die Unschuldsvermutung, und daher sollte man keine voreiligen Schlüsse ziehen und Klaus Häusle vorverurteilen, wie es nun CDU und Linkspartei machen. Was man Klaus Häusle ankreiden kann, ist, dass er einen Vertrag mit einer deutschlandweit agierenden Firma abgeschlossen hat, die sich mit diversen Firmen zwecks Sponsoring für ein Fahrzeug für den Bauhof in Verbindung gesetzt hat, ohne dass er den Gemeinderat miteinbezogen hat. Hierüber wird nun die Kommunalaufsicht entscheiden und nicht die Staatsanwaltschaft, was CDU und Linkspartei wiederum verkennen bzw. bewusst verschweigen. 

Werbefinanzierte Fahrzeuge gibt es auch in anderen saarländischen Kommunen und gab es bereits   in der Vergangenheit in Riegelsberg als sogenanntes „City-Mobil“, und zwar auf ausdrücklichen Wunsch auch des Gemeinderats. Gemeinderatsmitglieder, die die Anschaffung werbefinanzierter Fahrzeuge kritisieren, kritisieren sich letztlich selbst. Nachdem dem Gemeinderat bekannt wurde, dass ein werbefinanziertes Fahrzeug für den Bauhof und nicht wie gewünscht als City-Mobil angeschafft werden soll, hat dieser sein Veto eingelegt. Nun wird mit Zustimmung der Fraktionen – also auch mit Stimmen von CDU und Linkspartei – ein neues City-Mobil mit Hilfe zahlreicher Firmen angeschafft.

„Sollte nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft wider Erwarten die Beauftragung dieser Firma zur Anschaffung eines werbefinanzierten Fahrzeuges für den Bauhof tatsächlich nicht rechtskonform sein, hätte dies über Riegelsberg hinaus weitreichende Folgen. Dann würde es in Zukunft möglicherweise für jede Kommune in Deutschland unmöglich, ein webefinanziertes Fahrzeug für das Gemeinwohl zu bekommen. Aber auch Feste und Veranstaltungen, wie den Ball des Sports, den Seniorennachmittag usw. kann unsere Gemeinde dann gegebenenfalls nicht mehr durchführen, da auch diese maßgeblich durch Sponsoren gefördert werden und der Gemeinde hierdurch finanzielle Vorteile entstehen.

„Ob die Staatsanwaltschaft von sich aus aufgrund des Berichtes in der Saarbrücker Zeitung die Ermittlungen aufgenommen hat oder ein „anonymer“ Hinweis erfolgt ist, lasse ich mal dahinstehen. Für mich steht aber eindeutig fest, dass man sich an Klaus Häusle rächen und ihn persönlich fertig machen will, da es auf andere Weise nicht geklappt hat. Der Kreis derjenigen, die zu solch einem Schritt bereit sind, ist nicht wirklich groß und eigentlich kann man sich denken, wer dies gewesen sein wird. Ich persönlich finde dieses erkennbare schäbige Verhalten aktueller und ehemaliger Gemeinderatsmitglieder nur noch verächtlich und „unterste Schublade“. Das Verhalten von CDU und Linkspartei in Riegelsberg schadet nicht nur der Politik allgemein, sondern vor allem unserer Kommunalpolitik in Riegelsberg. Wir stehen auf jeden Fall hinter Klaus Häusle, der sein Amt nicht ruhen lassen wird“, so Frank Schmidt abschließend.

Die SPD Riegelsberg verurteilt diese Kampagne und appelliert an alle Gemeinderatsmitglieder, sich konstruktiv zum Wohle der Gemeinde zu engagieren.