Mo

10

Feb

2020

SPD Riegelsberg zum Haushalt der Gemeinde Riegelsberg

Gemeinderat vom 20. Januar 2020

 

Bevor es in dieser Sitzung an den Haushalt der Gemeinde Riegelsberg für das Jahr 2020 ging, hatte der Gemeinderat zuerst einstimmig den Beitritt unserer Gemeinde zum Saarlandpakt beschlossen, was sich auch positiv auf den Haushalt auswirken wird. Der Saarlandpakt ist ein spürbarer Beitrag des Landes für eine gute Entwicklung in den saarländischen Kommunen, in dem es nun unsere Gemeinde Stand heute von Kassenkrediten in Höhe von rund 3,5 Millionen € befreit. Das ist zwar wegen der vergleichsweise guten Haushaltslage von Riegelsberg nur ein kleiner Anteil. Hinzu kommen aber zusätzliche Investitionsmittel in einer Größenordnung von jährlich 235.100 €. Über die Verwendung dieser Mittel wird unsere Gemeinde in eigener Zuständigkeit entscheiden können. Wir als SPD Riegelsberg werden uns dafür einsetzen, dass die Mittel für den Erhalt unserer Straßen, Bäder, Hallen und Freizeiteinrichtungen eingesetzt werden. Auch in die Modernisierung und die technische Ausstattung unserer Grundschulen wollen wir einen Teil der Mittel lenken. Neben diesen finanziellen Entlastungen hat der Beitritt unserer Gemeinde zum Saarlandpakt auch positive Auswirkung auf die jährlich zu zahlenden Zinsen der aufgenommenen Kassenkredite. Durch den Wegfall der 3,5 Mio € reduzieren sich dementsprechend auch die Zinsen. Bedeutet für die nächsten Jahre eine sukzessive Reduzierung der Zinsen von 125.800 € in diesem Jahr auf 96.600 € im Jahr 2023.

 

Neben diesen positiven Auswirkungen erhält unsere Gemeinde auch weiterhin Mittel aus dem kommunalen Entlastungsfonds (KELF) für die Instandhaltung der Infrastruktur in Riegelsberg. Das sind in diesem Jahr 203.700 €.

 

Zu dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurf haben wir folgende Anträge gestellt:

 

Einsparungen von Portokosten durch Einrichtung des Ratsinformationssystems ab Mitte/Ende 2020 und Einstellung des Versandes der Niederschriften per Post ab 2020:

Durch die Einführung eines Ratsinformationssystems in diesem Jahr soll die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und den Räten erleichtert und effizienter werden. Da hierdurch zukünftig alles nur noch in digitaler Form erfolgen wird und nicht mehr per Post zugesandt wird, reduzieren sich dementsprechend die Porto- und Kopierkosten. Zudem sollen die Niederschriften ab sofort nicht mehr versandt werden, sondern wie in der letzten Legislatur online gestellt werden. Auch hierdurch werden Portokosten eingespart, aber auch Papier- und Kopierkosten. 

 

Kürzung Erfolgshonorar Vergabe von Reinigungsleistungen von 22.900 € auf 3.000 €:

Da es in der Vergangenheit mit der beauftragten Firma erhebliche Probleme mit der Reinigung zahlreicher Gebäude und Hallen gab, wurde der Vertrag seitens der Verwaltung zum 30.6.20 gekündigt. Teilweise musste man wegen der unzureichenden Reinigung andere Firmen beauftragen, was zu Mehrkosten geführt hat. Da die Vergabefirma sich um die damalige Ausschreibung der Reinigungsleistungen gekümmert und eine wesentliche Rolle beim Auswahlverfahren hatte, sollte sich dies auch auf das vertraglich vereinbarte Erfolgshonorar auswirken, das sich an den Einsparungen der Gemeinde zu den vorherigen Reinigungskosten bemisst. 

 

Errichtung einer Belüftungsanlage für die Umkleiden und den Trainingsraum des KV 03 in der Halle der Lindenschule und Renovierung der Umkleiden:

Durch die regelmäßige Nutzung der Umkleiden und Duschen sowie des sich daneben befindlichen Trainingsraums herrscht in diesen Räumlichkeiten eine permanente hohe Luftfeuchtigkeit, die sich an den Decken absetzt und stellenweise zu Schimmelbildung geführt hat. Um dies zukünftig zu vermeiden, soll eine Belüftungsanlage installiert werden, so dass hierdurch zukünftig Kosten für Schimmelentfernung usw. vermieden werden. Da die Umkleiden etwas älter sind und neben den Schülern und diversen Vereinen auch von Spitzenmannschaften aus ganz Deutschland genutzt werden, sollen diese auch renoviert werden. 

 

Einstellung eines Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin im Fachbereich 2 Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung:

Die Polizeireform im Saarland hat leider nicht dazu beigetragen, dass sich die Menschen sicherer fühlen, auch nicht in Riegelsberg. Objektiv ist festzustellen, dass regelmäßig von Einbrüchen in Häuser und Autos, Brandstiftung, Sachbeschädigungen und Ruhestörungen an öffentlichen Plätzen berichtet wird. Es kommt sogar zu Körperverletzungen, zuletzt an der Saarbahnhaltestelle Riegelsberghalle oder auf dem Walter-Wagner-Platz, wo jugendliche Gruppen immer wieder randalieren, vor allem vor der Riegelsberghalle. Auch werden andere Jugendliche oder Erwachsene „dumm angemacht“, die auf dem Weg ins Training in die Riegelsberghalle sind oder dort mit dem Hund spazieren gehen. Bis die Polizei dann vor Ort ist, sind die „Täter“ längst über alle Berge. Daneben gibt es aus der Bürgerschaft immer mehr Beschwerden über zunehmende Rücksichtslosigkeit im Straßenverkehr. Regelmäßige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, zugeparkte Bürgersteige und Feuerwehrzufahrten sowie blockierte Behindertenparkplätze kann man tagtäglich beobachten. Wir sehen in beiden Bereichen, also sowohl im Bereich Vandalismus als auch im Straßenverkehr - dringenden Handlungsbedarf. Leider wird es wohl mehr Polizeipräsenz nicht geben, Videoüberwachung an der Riegelsberghalle ist nur vor dem Haupteingang möglich und ansonsten rechtlich nicht realisierbar und der Mitarbeiter im Ordnungsamt, der für die Sicherheit in Riegelsberg zuständig ist, kann dies allein nicht bewältigen.

Für uns ist es auch wichtig, dass diese/r neue Mitarbeiter/in oder der bisherige Mitarbeiter in diesem Bereich im Jahr 2021 eine Weiterbildung zum „polizeilichen Ordnungsdienst“ absolviert, damit die Kontrollmöglichkeiten hierdurch verbessert und erweitert werden, so dass auch die Kosten für einen privaten Sicherheitsdienst eingespart werden können, den wir für dieses Jahr an der Riegelsberghalle und anderen „Brennpunkten“ in Riegelsberg  übergangsweise für sinnvoll halten. Durch regelmäßige Kontrollen des polizeilichen Ordnungsdienstes würde auch die Polizeipräsenz erhöht werden, da diese mit dem Mitarbeiter zusammen kontrollieren wird.  

 

Zuschuss an den Demenz-Verein Köllertal e.V. in Höhe von 2.000 €

 

Finanzielle Mittel für den Feierabendmarkt:

Da der Wochenmarkt in den letzten Jahren von immer weniger Personen besucht wird und dementsprechend die Angebotsvielfalt abgenommen hat, möchten wir zusätzlich zum Wochenmarkt einen Feierabendmarkt durchführen. Um herauszufinden, ob dieser angenommen wird, möchten wir, dass ein solcher Markt im Sommer / Herbst dieses Jahrs „testweise“ durchgeführt wird. An den Märkten in Holz und Völklingen sieht man, dass ein solcher Markt eine Chance ist und gut besucht wird. 

 

Verkauf des ehemaligen Schulgebäudes in der Salbacher Straße in Walpershofen:

Aufgrund eines unabhängigen Gutachtens werden die Renovierungskosten des Gebäudes derzeit mit ca. 1,7 Mio € beziffert, wobei die Kosten für einen barrierefreien Umbau in dieser Summe nicht enthalten sind. Leider haben sich die Fraktionen von CDU, Linkspartei und AfD gegen einen Verkauf entschieden, so dass dieses Gebäude weiter verfällt und die Kosten für eine Renovierung weiter steigen werden.

 

Errichtung einer elektronischen Schranke in der Zuliefergasse des Marktplatzes:

Diese kann man dergestalt programmieren, dass sie sich nach einer bestimmten Zeit (z.B. 15 Sekunden) öffnet, sobald man über die Kontaktschleife gefahren ist. Hierdurch wird all denjenigen, die diese Zuliefergasse unberechtigt als Durchfahrt nutzen, die Motivation genommen, dies weiterhin zu tun. Gleichzeitig wird die Gefahr für auf diesem Weg laufende oder mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator fahrende Menschen minimiert. Leider haben die anderen Fraktionen keine Notwendigkeit zur Errichtung einer solchen Schranke gesehen.

 

Durchführung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen:

Bereits im letzten Jahr hatten wir mit unserem Antrag bei diesem Thema dafür Sorge getragen, dass die Maßnahmen zum Hochwasserschutz schnellstmöglich und in größerem Maß umgesetzt werden können. Um hier auch weiterhin keine Zeit zu verlieren, werden nun die für das Jahr 2022 eingestellten finanziellen Mittel bereits für das Jahr 2021 vorgesehen.

Mo

03

Feb

2020

Buntes Faasendwochenende in der Riegelsberghalle

Für Lukas Huwig (links) und Jens Bauer (rechts), beide Mitglieder des Elferrates, war der Auftritt der saarländischen Karnevalsgruppe "Die Konsorten" eindeutig der Höhepunkt des Abends. Das fanden auch Frank Schmidt u. Dr. C. Lehberger
Für Lukas Huwig (links) und Jens Bauer (rechts), beide Mitglieder des Elferrates, war der Auftritt der saarländischen Karnevalsgruppe "Die Konsorten" eindeutig der Höhepunkt des Abends. Das fanden auch Frank Schmidt u. Dr. C. Lehberger

Buntes Faasendwochenende in der Riegelsberghalle - Team der SPD mit von der Partie

 

Am Samstag Abend, 1.2.2020, wurde bei der Kappessitzung der Riegelsberger Karnevalsgesellschaft "mir bleiwe so" viel gelacht, gefeiert und getanzt. Auch viele Riegelsberger Genossinnen und Genossen waren mit von der Partie und hatten einen wunderbar unterhaltsamen und humorvollen Abend.

Mo

03

Feb

2020

Terminankündigung Heringsessen SPD Riegelsberg 27.2.2020

 Einladung zum Heringsessen in geselliger Runde der SPD Riegelsberg am Donnerstag, 27. Februar 2020. Zu selbst eingelegten Heringen mit Salzkartoffeln (alternativ Wiener) sind alle Mitglieder mit ihren Familien sowie die Vereinsvertreter der Riegelsberger Vereine herzlich eingeladen ins Gasthaus Schorr, Güchenbacher Str. 5, 66292 Riegelsberg. Um Anmeldung wird gebeten bei Monika Rommel, Tel. 0173-3250874 oder per Mail an: monika.rommel@t-online.de.

Do

30

Jan

2020

Skat-Runde SPD Riegelsberg 2.2.2020

Am Sonntag, den 2.2.2020, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

So

26

Jan

2020

Haushaltsrede 2020

Haushaltsrede SPD 2020.pdf
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Mi

08

Jan

2020

Skat-Runde SPD Riegelsberg am 12. Januar 2020

Am Sonntag, den 12.01.2020, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

Mi

18

Dez

2019

SPD Riegelsberg übergibt gesammelte Lebensmittelspenden an die "Tafel" Burbach

SPD Ortsvereinsvorsitzende Frank Schmidt mit seinen Kindern Leonie und Nico bei der Übergabe der gesammelten Lebensmittelspenden an Vorstandsmitglied der Tafel Horst Kalvas.
SPD Ortsvereinsvorsitzende Frank Schmidt mit seinen Kindern Leonie und Nico bei der Übergabe der gesammelten Lebensmittelspenden an Vorstandsmitglied der Tafel Horst Kalvas.

Am Samstag, den 14.12.2019, übergab SPD Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt die am 7.12.2019 vor dem Wasgau gesammelten Lebensmittel an die 2. Vorsitzende der Tafel Saarbrücken e.V. Alexandra Moser und Vorstandsmitglied der Tafel Horst Kalvas. Bei einem kleinen Rundgang durch die Räume der Tafel informierte sich Frank Schmidt mit seiner Familie über die Arbeit der Tafel.

 

Frank Schmidt: "Ich war beeindruckt von den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und der Logistik und Organisation, die im Hintergrund abläuft. Wir wollen die Tafel-Aktion im Frühjahr wiederholen. Die Tafel hilft nicht nur bedürftigen Menschen, sondern wirkt auch der Wegwerfmentalität unserer Gesellschaft entgegen. So leitet die Tafel den vorhandenen Überschuss an Lebensmittel dahin, wo Bedarf besteht. Das konnte ich mir hier vor Ort sehr eindrucksvoll anschauen und ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tafel in Burbach sehr dafür, uns einen Einblick in ihre Arbeit ermöglicht zu haben!"

Wer mehr über die Arbeit der Tafeln erfahren möchte, kann sich gerne auf deren Homepage informieren unter www.tafel-saarbruecken.de. Ca. 60 Prozent der Nutzer der Tafel sind Einheimische, 40 Prozent Flüchtlinge. Um die Angebote nutzen zu können, müssen die Menschen ihre Bedürftigkeit per Arbeitslosengeld II-, Wohngeld- oder Grundsicherungsbescheid der Behörden nachweisen. Dazu müssen sie je nach Haushaltsgröße einen Eigenbeitrag leisten und dürfen sich ein Mal pro Woche bei der Tafel versorgen. Täglich versorgt die Tafel Burbach zwischen 80 und 90 Menschen.

Mo

09

Dez

2019

SPD Riegelsberg sammelte Lebensmittel für die Tafel

v.l.n.r.: Anne Puhl, Frank Schmidt, Stephanie Bohnenberger, Dominik Blaes und Armin Riebe
v.l.n.r.: Anne Puhl, Frank Schmidt, Stephanie Bohnenberger, Dominik Blaes und Armin Riebe

Die SPD möchte Menschen helfen, die Not leiden und nicht genug zu essen haben. "Hier möchten wir als SPD Riegelsberg einen kleinen Teil dazu beitragen", so SPD Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt. Am Samstag, den 7.12.19, wurden von 10 bis 14 Uhr auf dem Walter-Wagner-Platz Lebensmittelspenden gesammelt, um diese an die "Tafel" weiterzugeben. Die Genossinnen und Genossen waren überwältigt von der Resonanz der Riegelsbergerinnen und Riegelsberger auf ihren kleinen Stand und deren Bereitschaft für Lebensmittel- und Geldspenden.

 

Mo

09

Dez

2019

Feierlicher Jahresabschluss bei den Skat-Freunden der SPD Riegelsberg

Rudi Frohnhöfer (vorne, 2. von links) mit den SPD-Skat-Freunden beim Jahresabschluss.
Rudi Frohnhöfer (vorne, 2. von links) mit den SPD-Skat-Freunden beim Jahresabschluss.

Seit nunmehr 29 Jahren treffen sich die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg am ersten Sonntag eines jeden Monats, um ihrem Hobby nachzugehen. So auch am 1.12.2019 um 10 Uhr im Vereinsheim des 1. FC Riegelsberg. Neben den Tagessiegern wurden auch die Jahressieger vom SPD Ortsvereinsvorsitzenden Frank Schmidt geehrt. Sieger der Runden aus 2019 wurde Helmut Altpeter. Platz 2 erspielte sich Rudi Frohnhöfer. Auf Platz 3 folgt Julius Hemrich. Die Plätze 4 bis 7 belegten Thomas Arend, Patrick Scheurer, Gerd Krautkremer und Franz Krautkremer.

 

 

 

SPD Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt gratulierte den Siegern und bedankte sich bei Rudi Frohnhöfer für die Organisation der monatlichen Skatrunden. „Wir freuen uns über jeden neuen Spieler oder neue Spielerin, die Spaß am Skat-Spielen haben und die an unseren Runden teilnehmen möchten“, so Rudi Frohnhöfer, Tel. 0170-1649969.

 

Mo

10

Feb

2020

SPD Riegelsberg zum Haushalt der Gemeinde Riegelsberg

Gemeinderat vom 20. Januar 2020

 

Bevor es in dieser Sitzung an den Haushalt der Gemeinde Riegelsberg für das Jahr 2020 ging, hatte der Gemeinderat zuerst einstimmig den Beitritt unserer Gemeinde zum Saarlandpakt beschlossen, was sich auch positiv auf den Haushalt auswirken wird. Der Saarlandpakt ist ein spürbarer Beitrag des Landes für eine gute Entwicklung in den saarländischen Kommunen, in dem es nun unsere Gemeinde Stand heute von Kassenkrediten in Höhe von rund 3,5 Millionen € befreit. Das ist zwar wegen der vergleichsweise guten Haushaltslage von Riegelsberg nur ein kleiner Anteil. Hinzu kommen aber zusätzliche Investitionsmittel in einer Größenordnung von jährlich 235.100 €. Über die Verwendung dieser Mittel wird unsere Gemeinde in eigener Zuständigkeit entscheiden können. Wir als SPD Riegelsberg werden uns dafür einsetzen, dass die Mittel für den Erhalt unserer Straßen, Bäder, Hallen und Freizeiteinrichtungen eingesetzt werden. Auch in die Modernisierung und die technische Ausstattung unserer Grundschulen wollen wir einen Teil der Mittel lenken. Neben diesen finanziellen Entlastungen hat der Beitritt unserer Gemeinde zum Saarlandpakt auch positive Auswirkung auf die jährlich zu zahlenden Zinsen der aufgenommenen Kassenkredite. Durch den Wegfall der 3,5 Mio € reduzieren sich dementsprechend auch die Zinsen. Bedeutet für die nächsten Jahre eine sukzessive Reduzierung der Zinsen von 125.800 € in diesem Jahr auf 96.600 € im Jahr 2023.

 

Neben diesen positiven Auswirkungen erhält unsere Gemeinde auch weiterhin Mittel aus dem kommunalen Entlastungsfonds (KELF) für die Instandhaltung der Infrastruktur in Riegelsberg. Das sind in diesem Jahr 203.700 €.

 

Zu dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurf haben wir folgende Anträge gestellt:

 

Einsparungen von Portokosten durch Einrichtung des Ratsinformationssystems ab Mitte/Ende 2020 und Einstellung des Versandes der Niederschriften per Post ab 2020:

Durch die Einführung eines Ratsinformationssystems in diesem Jahr soll die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und den Räten erleichtert und effizienter werden. Da hierdurch zukünftig alles nur noch in digitaler Form erfolgen wird und nicht mehr per Post zugesandt wird, reduzieren sich dementsprechend die Porto- und Kopierkosten. Zudem sollen die Niederschriften ab sofort nicht mehr versandt werden, sondern wie in der letzten Legislatur online gestellt werden. Auch hierdurch werden Portokosten eingespart, aber auch Papier- und Kopierkosten. 

 

Kürzung Erfolgshonorar Vergabe von Reinigungsleistungen von 22.900 € auf 3.000 €:

Da es in der Vergangenheit mit der beauftragten Firma erhebliche Probleme mit der Reinigung zahlreicher Gebäude und Hallen gab, wurde der Vertrag seitens der Verwaltung zum 30.6.20 gekündigt. Teilweise musste man wegen der unzureichenden Reinigung andere Firmen beauftragen, was zu Mehrkosten geführt hat. Da die Vergabefirma sich um die damalige Ausschreibung der Reinigungsleistungen gekümmert und eine wesentliche Rolle beim Auswahlverfahren hatte, sollte sich dies auch auf das vertraglich vereinbarte Erfolgshonorar auswirken, das sich an den Einsparungen der Gemeinde zu den vorherigen Reinigungskosten bemisst. 

 

Errichtung einer Belüftungsanlage für die Umkleiden und den Trainingsraum des KV 03 in der Halle der Lindenschule und Renovierung der Umkleiden:

Durch die regelmäßige Nutzung der Umkleiden und Duschen sowie des sich daneben befindlichen Trainingsraums herrscht in diesen Räumlichkeiten eine permanente hohe Luftfeuchtigkeit, die sich an den Decken absetzt und stellenweise zu Schimmelbildung geführt hat. Um dies zukünftig zu vermeiden, soll eine Belüftungsanlage installiert werden, so dass hierdurch zukünftig Kosten für Schimmelentfernung usw. vermieden werden. Da die Umkleiden etwas älter sind und neben den Schülern und diversen Vereinen auch von Spitzenmannschaften aus ganz Deutschland genutzt werden, sollen diese auch renoviert werden. 

 

Einstellung eines Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin im Fachbereich 2 Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung:

Die Polizeireform im Saarland hat leider nicht dazu beigetragen, dass sich die Menschen sicherer fühlen, auch nicht in Riegelsberg. Objektiv ist festzustellen, dass regelmäßig von Einbrüchen in Häuser und Autos, Brandstiftung, Sachbeschädigungen und Ruhestörungen an öffentlichen Plätzen berichtet wird. Es kommt sogar zu Körperverletzungen, zuletzt an der Saarbahnhaltestelle Riegelsberghalle oder auf dem Walter-Wagner-Platz, wo jugendliche Gruppen immer wieder randalieren, vor allem vor der Riegelsberghalle. Auch werden andere Jugendliche oder Erwachsene „dumm angemacht“, die auf dem Weg ins Training in die Riegelsberghalle sind oder dort mit dem Hund spazieren gehen. Bis die Polizei dann vor Ort ist, sind die „Täter“ längst über alle Berge. Daneben gibt es aus der Bürgerschaft immer mehr Beschwerden über zunehmende Rücksichtslosigkeit im Straßenverkehr. Regelmäßige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, zugeparkte Bürgersteige und Feuerwehrzufahrten sowie blockierte Behindertenparkplätze kann man tagtäglich beobachten. Wir sehen in beiden Bereichen, also sowohl im Bereich Vandalismus als auch im Straßenverkehr - dringenden Handlungsbedarf. Leider wird es wohl mehr Polizeipräsenz nicht geben, Videoüberwachung an der Riegelsberghalle ist nur vor dem Haupteingang möglich und ansonsten rechtlich nicht realisierbar und der Mitarbeiter im Ordnungsamt, der für die Sicherheit in Riegelsberg zuständig ist, kann dies allein nicht bewältigen.

Für uns ist es auch wichtig, dass diese/r neue Mitarbeiter/in oder der bisherige Mitarbeiter in diesem Bereich im Jahr 2021 eine Weiterbildung zum „polizeilichen Ordnungsdienst“ absolviert, damit die Kontrollmöglichkeiten hierdurch verbessert und erweitert werden, so dass auch die Kosten für einen privaten Sicherheitsdienst eingespart werden können, den wir für dieses Jahr an der Riegelsberghalle und anderen „Brennpunkten“ in Riegelsberg  übergangsweise für sinnvoll halten. Durch regelmäßige Kontrollen des polizeilichen Ordnungsdienstes würde auch die Polizeipräsenz erhöht werden, da diese mit dem Mitarbeiter zusammen kontrollieren wird.  

 

Zuschuss an den Demenz-Verein Köllertal e.V. in Höhe von 2.000 €

 

Finanzielle Mittel für den Feierabendmarkt:

Da der Wochenmarkt in den letzten Jahren von immer weniger Personen besucht wird und dementsprechend die Angebotsvielfalt abgenommen hat, möchten wir zusätzlich zum Wochenmarkt einen Feierabendmarkt durchführen. Um herauszufinden, ob dieser angenommen wird, möchten wir, dass ein solcher Markt im Sommer / Herbst dieses Jahrs „testweise“ durchgeführt wird. An den Märkten in Holz und Völklingen sieht man, dass ein solcher Markt eine Chance ist und gut besucht wird. 

 

Verkauf des ehemaligen Schulgebäudes in der Salbacher Straße in Walpershofen:

Aufgrund eines unabhängigen Gutachtens werden die Renovierungskosten des Gebäudes derzeit mit ca. 1,7 Mio € beziffert, wobei die Kosten für einen barrierefreien Umbau in dieser Summe nicht enthalten sind. Leider haben sich die Fraktionen von CDU, Linkspartei und AfD gegen einen Verkauf entschieden, so dass dieses Gebäude weiter verfällt und die Kosten für eine Renovierung weiter steigen werden.

 

Errichtung einer elektronischen Schranke in der Zuliefergasse des Marktplatzes:

Diese kann man dergestalt programmieren, dass sie sich nach einer bestimmten Zeit (z.B. 15 Sekunden) öffnet, sobald man über die Kontaktschleife gefahren ist. Hierdurch wird all denjenigen, die diese Zuliefergasse unberechtigt als Durchfahrt nutzen, die Motivation genommen, dies weiterhin zu tun. Gleichzeitig wird die Gefahr für auf diesem Weg laufende oder mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator fahrende Menschen minimiert. Leider haben die anderen Fraktionen keine Notwendigkeit zur Errichtung einer solchen Schranke gesehen.

 

Durchführung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen:

Bereits im letzten Jahr hatten wir mit unserem Antrag bei diesem Thema dafür Sorge getragen, dass die Maßnahmen zum Hochwasserschutz schnellstmöglich und in größerem Maß umgesetzt werden können. Um hier auch weiterhin keine Zeit zu verlieren, werden nun die für das Jahr 2022 eingestellten finanziellen Mittel bereits für das Jahr 2021 vorgesehen.

Mo

03

Feb

2020

Buntes Faasendwochenende in der Riegelsberghalle

Für Lukas Huwig (links) und Jens Bauer (rechts), beide Mitglieder des Elferrates, war der Auftritt der saarländischen Karnevalsgruppe "Die Konsorten" eindeutig der Höhepunkt des Abends. Das fanden auch Frank Schmidt u. Dr. C. Lehberger
Für Lukas Huwig (links) und Jens Bauer (rechts), beide Mitglieder des Elferrates, war der Auftritt der saarländischen Karnevalsgruppe "Die Konsorten" eindeutig der Höhepunkt des Abends. Das fanden auch Frank Schmidt u. Dr. C. Lehberger

Buntes Faasendwochenende in der Riegelsberghalle - Team der SPD mit von der Partie

 

Am Samstag Abend, 1.2.2020, wurde bei der Kappessitzung der Riegelsberger Karnevalsgesellschaft "mir bleiwe so" viel gelacht, gefeiert und getanzt. Auch viele Riegelsberger Genossinnen und Genossen waren mit von der Partie und hatten einen wunderbar unterhaltsamen und humorvollen Abend.

Mo

03

Feb

2020

Terminankündigung Heringsessen SPD Riegelsberg 27.2.2020

 Einladung zum Heringsessen in geselliger Runde der SPD Riegelsberg am Donnerstag, 27. Februar 2020. Zu selbst eingelegten Heringen mit Salzkartoffeln (alternativ Wiener) sind alle Mitglieder mit ihren Familien sowie die Vereinsvertreter der Riegelsberger Vereine herzlich eingeladen ins Gasthaus Schorr, Güchenbacher Str. 5, 66292 Riegelsberg. Um Anmeldung wird gebeten bei Monika Rommel, Tel. 0173-3250874 oder per Mail an: monika.rommel@t-online.de.

Do

30

Jan

2020

Skat-Runde SPD Riegelsberg 2.2.2020

Am Sonntag, den 2.2.2020, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

So

26

Jan

2020

Haushaltsrede 2020

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Mi

08

Jan

2020

Skat-Runde SPD Riegelsberg am 12. Januar 2020

Am Sonntag, den 12.01.2020, treffen sich um 10 Uhr die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg im Restaurant Riegelsberghalle zu ihrer monatlichen Skat-Runde. Eingeladen sind alle interessierten Skat-Spieler sehr herzlich. Das Startgeld beträgt 10€.

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18

Dez

2019

SPD Riegelsberg übergibt gesammelte Lebensmittelspenden an die "Tafel" Burbach

SPD Ortsvereinsvorsitzende Frank Schmidt mit seinen Kindern Leonie und Nico bei der Übergabe der gesammelten Lebensmittelspenden an Vorstandsmitglied der Tafel Horst Kalvas.
SPD Ortsvereinsvorsitzende Frank Schmidt mit seinen Kindern Leonie und Nico bei der Übergabe der gesammelten Lebensmittelspenden an Vorstandsmitglied der Tafel Horst Kalvas.

Am Samstag, den 14.12.2019, übergab SPD Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt die am 7.12.2019 vor dem Wasgau gesammelten Lebensmittel an die 2. Vorsitzende der Tafel Saarbrücken e.V. Alexandra Moser und Vorstandsmitglied der Tafel Horst Kalvas. Bei einem kleinen Rundgang durch die Räume der Tafel informierte sich Frank Schmidt mit seiner Familie über die Arbeit der Tafel.

 

Frank Schmidt: "Ich war beeindruckt von den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und der Logistik und Organisation, die im Hintergrund abläuft. Wir wollen die Tafel-Aktion im Frühjahr wiederholen. Die Tafel hilft nicht nur bedürftigen Menschen, sondern wirkt auch der Wegwerfmentalität unserer Gesellschaft entgegen. So leitet die Tafel den vorhandenen Überschuss an Lebensmittel dahin, wo Bedarf besteht. Das konnte ich mir hier vor Ort sehr eindrucksvoll anschauen und ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tafel in Burbach sehr dafür, uns einen Einblick in ihre Arbeit ermöglicht zu haben!"

Wer mehr über die Arbeit der Tafeln erfahren möchte, kann sich gerne auf deren Homepage informieren unter www.tafel-saarbruecken.de. Ca. 60 Prozent der Nutzer der Tafel sind Einheimische, 40 Prozent Flüchtlinge. Um die Angebote nutzen zu können, müssen die Menschen ihre Bedürftigkeit per Arbeitslosengeld II-, Wohngeld- oder Grundsicherungsbescheid der Behörden nachweisen. Dazu müssen sie je nach Haushaltsgröße einen Eigenbeitrag leisten und dürfen sich ein Mal pro Woche bei der Tafel versorgen. Täglich versorgt die Tafel Burbach zwischen 80 und 90 Menschen.

Mo

09

Dez

2019

SPD Riegelsberg sammelte Lebensmittel für die Tafel

v.l.n.r.: Anne Puhl, Frank Schmidt, Stephanie Bohnenberger, Dominik Blaes und Armin Riebe
v.l.n.r.: Anne Puhl, Frank Schmidt, Stephanie Bohnenberger, Dominik Blaes und Armin Riebe

Die SPD möchte Menschen helfen, die Not leiden und nicht genug zu essen haben. "Hier möchten wir als SPD Riegelsberg einen kleinen Teil dazu beitragen", so SPD Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt. Am Samstag, den 7.12.19, wurden von 10 bis 14 Uhr auf dem Walter-Wagner-Platz Lebensmittelspenden gesammelt, um diese an die "Tafel" weiterzugeben. Die Genossinnen und Genossen waren überwältigt von der Resonanz der Riegelsbergerinnen und Riegelsberger auf ihren kleinen Stand und deren Bereitschaft für Lebensmittel- und Geldspenden.

 

Mo

09

Dez

2019

Feierlicher Jahresabschluss bei den Skat-Freunden der SPD Riegelsberg

Rudi Frohnhöfer (vorne, 2. von links) mit den SPD-Skat-Freunden beim Jahresabschluss.
Rudi Frohnhöfer (vorne, 2. von links) mit den SPD-Skat-Freunden beim Jahresabschluss.

Seit nunmehr 29 Jahren treffen sich die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg am ersten Sonntag eines jeden Monats, um ihrem Hobby nachzugehen. So auch am 1.12.2019 um 10 Uhr im Vereinsheim des 1. FC Riegelsberg. Neben den Tagessiegern wurden auch die Jahressieger vom SPD Ortsvereinsvorsitzenden Frank Schmidt geehrt. Sieger der Runden aus 2019 wurde Helmut Altpeter. Platz 2 erspielte sich Rudi Frohnhöfer. Auf Platz 3 folgt Julius Hemrich. Die Plätze 4 bis 7 belegten Thomas Arend, Patrick Scheurer, Gerd Krautkremer und Franz Krautkremer.

 

 

 

SPD Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt gratulierte den Siegern und bedankte sich bei Rudi Frohnhöfer für die Organisation der monatlichen Skatrunden. „Wir freuen uns über jeden neuen Spieler oder neue Spielerin, die Spaß am Skat-Spielen haben und die an unseren Runden teilnehmen möchten“, so Rudi Frohnhöfer, Tel. 0170-1649969.

 

 

AG 60plus Riegelsberg/Walpershofen setzt sich für Flüsterasphalt in der Wolfskaustraße ein

 

 

 

Was tun, wenn der Landesbetrieb für Straßenbau zwar die Wolfskaulstraße in Riegelsberg neu asphaltieren wird, aber zur Lärmminderung keinen Flüsterasphalt verwenden will? Über diese Frage hat die AG 60plus unter anderem in ihrer letzten Sitzung intensiv diskutiert. Die 20 anwesenden Mitglieder sind dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass man dies nicht einfach so hinnehmen wird.  „Wie bereits vor Jahren in der Hixberger Straße möchten wir nun mit einer „Parkaktion“ in der Wolfskaulstraße und weiteren Initiativen dem Landesbetrieb für Straßenbau signalisieren, dass die Riegelsberger Bürgerinnen und Bürger mit dessen Plan nicht einverstanden sind. Wenn das von der Gemeindeverwaltung in Auftrag gegebene Lärmgutachten als eine von mehreren lärmmindernden Maßnahmen die „Verlegung“ von Flüsterasphalt vorsieht, sollte dies auch der Landesbetrieb für Straßenbau berücksichtigen“, so Reini Roos, Vorsitzender der AG 60plus.

 

Neben diesem wichtigen Thema hat man vor allem noch über die Möglichkeiten gesprochen, wie man den älteren, nicht mehr so mobilen Menschen in Riegelsberg das alltägliche Leben erleichtern und ihnen Unterstützung bieten kann. Hierzu konnten auch der Bürgermeister Klaus Häusle und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat, Frank Schmidt, aus ihrer Arbeit aus dem Gemeinderat berichten, da man dort vor kurzem einen Beschluss zur Unterstützungen ältere Menschen gefasst hatte. Zum Schluss informierte Reiner Zimmer, Mitglied des saarländischen Landtages, die anwesenden Personen noch über die Arbeit aus dem Landtag, insbesondere sprach er die Punkte „gebührenfreie“ Kita, Rente und Mobilität im Alter an.

 

     

 

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