Di
05
Apr
2022
SPD Riegelsberg mit Frühlings-Stand vor dem Wasgau Riegelsberg am Samstag, 9. April, und auf dem Markt am Mittwoch, 13. April

Das Team der SPD Riegelsberg ist mit dem neuen Landtagsabgeordneten aus Riegelsberg, Frank Schmidt, und seinem Team des Ortsvereins und der SPD-Gemeinderatsfraktion mit einem Frühlings-Stand am kommenden Samstag, 9.4.22, von 10-12 Uhr vor dem Wasgau.
Kommen Sie gerne vorbei und nehmen Sie sich einen blumigen Frühlingsgruß mit nach Hause!
Auch am Mittwoch, 13. April, ist das Team des SPD Ortsvereins Riegelsberg mit einem Stand auf dem Riegelsberger Markt vertreten. Von 9:30 – 12:00 Uhr werden wir dort jedem eine österliche Überraschung verschenken.
Mo
28
Mär
2022
Frank Schmidt für uns im Landtag

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
ich freue mich unglaublich, für die SPD in den
saarländischen
Landtag einziehen zu dürfen. Mit 41 Jahren stehe
ich mitten im
Leben. Ich verfüge über Berufs- und
Lebenserfahrung und
möchte mit meinen Kompetenzen und
Erfahrungen als haupt-
amtlicher Gewerkschaftssekretär und als
Kommunalpolitiker die
Politik der Landtagsfraktion mitgestalten und
bereichern.
Ich möchte mich Ihnen und euch hier vorstellen.
Zunächst möchte ich ein
paar persönliche Dinge zu mir und meiner Person sagen, bevor ich dann auf meinen beruflichen Werdegang und meine beruflichen Erfahrungen eingehe und abschließend auf meine Arbeit in der SPD und im Gemeinderat hier in
Riegelsberg.
Wer bin ich also?
Ich bin Frank Schmidt, bin 41 Jahre alt, in
Püttlingen geboren und
zunächst in Köllerbach aufgewachsen. Seit meinem 10. Lebensjahr wohne ich in Riegelsberg. Zur Schule gegangen bin ich auf die Realschule nach Heusweiler und nach meiner
mittleren Reife aufs
Willi-Graf-Gymnasium nach SB gewechselt.
Nach meinem Abitur habe ich Jura
studiert – hier an der Universität
des Saarlandes und mich auf Arbeitsrecht spezialisiert.
Als Arbeiterkind bin ich der Erste und bisher Einzige der
Familie, der Abitur gemacht hat und
studiert hat. Mein Studium habe ich selbst finanziert über Arbeit bei ZF Getriebe und über Pizza backen und Pizza ausfahren in Saarbrücken.
Ich lebe mit meiner Freundin
Carolin und unseren beiden Kindern
Leonie, 8 Jahre, und Nico, 6 Jahre, in Riegelsberg. Ich bin in zahlreichen Vereinen aktiv, was vor allem auch mit den
sportlichen
Freizeitaktivitäten unserer Kinder zu tun hat. Als begeisterter Fußballfan (ich habe selbst jahrelang in Köllerbach und Riegelsberg gespielt), sind wir u.a. im 1. FC Riegelsberg, im
TV
Pflugscheid, im TUS Riegelsberg Mitglied, ich
selbst bin u.a. im Vorstand der AWO in
Riegelsberg, im Heimatverein Köllertal sowie Obst- und Gartenbauverein Mitglied.
Durch meine junge Familie liegen mir persönlich
eine gerechte Familienpolitik, ich sage nur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sowie eine kostenlose Bildungspolitik sehr am Herzen.
Daher setze ich mich auch seit
vielen Jahren in der Elternschaft ein,
u.a. als Elternsprecher der Kita Buchschacher Straße. Dort engagiere ich mich seit vielen Jahren gemeinsam mit vielen
anderen Eltern für
den Ausbau der Kita und deren Weiterentwicklung. Aber auch die Themen „Bekämpfung von Armut in der Gesellschaft“ und „Altersarmut“ sind mir sehr wichtig. Als
Scheidungskind konnte ich selbst
miterleben, wie schwer es für eine alleinerziehende Mutter ist, Arbeit und Kindererziehung unter einen Hut zu bringen und gleichzeitig so viel zu verdienen,
dass man später von der Rente leben
kann.
Nun zu meinem beruflichen
Werdegang:
Seit knapp 11 Jahren bin ich
hauptamtlicher Gewerkschaftssekretär bei der Gewerkschaft ver.di. Dort bin ich als Rechtssekretär für die Beratung unserer Mitglieder zuständig, d.h. ich
berate und vertrete diese
in allen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen. Zu mir kommen z.B. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die die Kündigung erhalten haben, denen man
grundlos
den Lohn gekürzt oder einfach nicht ausgezahlt
hat, die ihr Kurzarbeitergeld nachrechnen lassen wollen oder aus gesundheitlichen Gründen keiner Arbeit mehr nachgehen können; aber auch für viele andere arbeits- und sozialrechtliche
Fragestellungen.
Neben solchen Einzelberatungen gehören zu meinem täglichen Geschäft auch „Kollektivberatungen“, sei es von Be-
triebs- oder Personalräten wie
z.B. der PR vom Entsorgungsverband Saar oder ganzer Beschäftigtengruppen wie z.B.
den Reinigungskräften vom
LSVS oder den Kolleginnen und Kollegen von GKK in NK und Trier, denen man gekündigt hatte oder aktuell denjenigen der Telekom IT in SB, deren Abteilung
aus-gelagert werden soll oder von Kaufland in MZG, wo die
Filiale
komplett geschlossen werden soll.
Auch Betriebe, die aus dem Arbeitgeberverband
ausgetreten sind, wie GLOBUS,
beschäftigen mich immer wieder, da neu eingestellte Mitarbeiter schlechtere Arbeitsbedingungen vorfinden (z.B. weniger Urlaub, weniger Überstundenzuschläge,
weniger Lohn uvm.), da Globus
nicht mehr tarifgebunden ist. Nicht nur
im Einzelhandel, sondern auch in der Pflegebranche bin ich als Gewerkschafssekretär stark eingebunden, gerade das
Thema Corona hat
mich in arbeitsrechtlichen Fragen in Pflegeein-
richtungen, aber auch in Kitas sehr stark
beschäftigt.
Meine Erfahrungen als Gewerkschaftssekretär für
verdi, gerade in den Branchen Pflege,
Bildung/Erziehung und Einzelhandel möchte ich in den Landtag des Saarlandes einbringen. Natürlich ist die Transformation im Metall produzierenden und
verarbeitenden Bereich sowie in der
Automobilherstellung ein sehr wichtiges
Thema. Sollte man dort aber keine zukunftsfähigen Lösungen finden, wovon ich nicht ausgehe, dann hat dies auch erhebliche Auswirkungen auf andere Bereiche, da durch
„Massenentlassungen“ auch die
Kaufkraft stark abnimmt und sich dem
zufolge wie ein roter Faden durch die anderen Bereiche zieht. Dieses Bild will ich mir nicht wirklich vorstellen, da ich weiß, was dann auf die Gewerkschaften aber auch auf die
Politik zukommt. Daher müssen wir
weiter handeln und noch näher aneinanderrücken, damit wir solche Dinge verhindern.
Bevor ich bei ver.di angefangen
habe, habe ich erste Berufserfahrungen bei der Arbeitskammer des Saarlandes, dort im Haus der Beratung, machen können. In dieser Zeit habe ich über die Fernuni Hagen eine Weiterbildung im Arbeitsrecht gemacht.
Vor drei Jahren habe ich die Broschüre
„Arbeitsrecht für Jeden“, die es bei der
Arbeitskammer des Saarlandes gibt, komplett neu
aufgelegt und wichtige Punkte und
Themen rund um die Arbeitswelt aufgegriffen. Hierdurch konnte ich den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern etwas an die Hand geben, um sichbesser auf arbeitsrechtliche „Konflikte“ mit dem Arbeitgeber
vorzubereiten.
Neben meinem beruflichen
Engagement bin ich seit vielen Jahren auch als ehrenamtlicher Richter tätig, aktuell am Landesarbeitsgericht und am Landessozialgericht sowie als Referent
in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit
für die GEW.
Nun komme ich zu meinem Engagement in
der SPD:
Seit mehreren Jahren bin ich
Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelsberg. Unser Ortsverein ist der größte „Einzelortsverein“ im Kreisverband SB-Land und darauf bin ich sehr stolz. Wir konnten in den letzten 11 Jahren unsere Mitgliederzahl
halten und damit dem
demographischen Wandel, der unsere Ortsvereinsarbeit vor große Herausforderungen stellt, entgegenwirken.
Die Arbeit im Ortsverein ist für mich eine
Herzensangelegenheit und zusammen mit
meinem Vorstandsteam macht die Arbeit noch mehr Spaß. Einige sind ja heute Abend hier, daher möchte ich die Gelegenheit nutzen, um mich bei euch zu
bedanken.
Natürlich engagiere ich mich seit
Jahren auch in der AfA, sowohl im
Kreisverband SB-Land als auch im Landesvorstand.
Seit einiger Zeit bin ich stellv.
AfA-Kreisvorsitzender von SB-Land und habe
mit vielen anderen Genossinnen und Genossen unzählige Aktionen, Infostände, Klausuren und Anträge auf den Weg gebracht. Auch als stellv. AfA-Landesvorsitzender
engagiere ich mich
für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Für die „Stimme der Arbeit“ schreibe ich regelmäßig Beiträge.
Seit 2014 bin ich Mitglied der
Fraktion im Riegelsberger Gemeinderat, seit 7 Jahren bin ich Fraktionsvorsitzender. In dieser Zeit haben wir als Fraktion sehr viel für Riegelsberg, und auch Walpershofen, auf den Weg gebracht.
Ihr Frank Schmidt
Di
22
Mär
2022
Ankündigung Ostereier-Aktion der SPD Riegelsberg und Walpershofen am Ostersamstag, 16.04.

Auch in diesem Jahr hält der Osterhase wieder sein Versprechen, alle Riegelsberger Kinder zu besuchen. Nachdem viele fleißige Mitstreiterinnen und Mitstreiter der beiden SPD-Ortsvereine Riegelsberg und Walpershofen in den Startlöchern stehen, heißt es nun: Anmelden und Vormerken! Jedes Kindergartenkind und Grundschulkind bekommt am Ostersamstag, den 16. April, einen Gruß vom Osterhasen vor die Haustür gestellt. Achtung: Wir vermeiden Plastik und beschränken uns auch auf eine Süßigkeit, lassen Sie sich überraschen, was wir in die Tüte packen werden!
Anmelden können Sie sich bis zum 9. April (bitte eine Ostertüte pro Kind) bei:
Frank Schmidt: fragen@spd-rgb.de, Tel.: 06806-3081535
Sascha Simon: saschasimon3@gmx.net, Tel.: 0172-6523555
Katja Simon: katja_simon@t-online.de, Tel.: 06806-5371
Wir freuen uns auf viele Rückmeldungen!
Eure SPD Ortsvereine Riegelsberg und Walpershofen
Di
22
Mär
2022
Picobello-Aktion der SPD Riegelsberg am 19.3. rund um die Riegelsberghalle

Am vergangenen Samstag, den 19. März, haben wir wie jedes Jahr bei der Picobello-Aktion mitgemacht. Rund um die Riegelsberghalle, den Sportplatz, den Parkplatz am Freibad und am Weg entlang des Wäldchens oberhalb der Sportplätze haben wir insgesamt drei große Müllsäcke Müll eingesammelt. Von einem Stuhl über Flaschen bis hin zu unzähligen Hundehaufen mitten auf dem Weg war alles dabei.
Unser Dank gilt schon jetzt allen Helferinnen und Helfern, die sich während der Picobello-Aktion für ein sauberes Riegelsberg einsetzen werden! An dieser Stelle möchten wir anmerken, dass seitens der SPD-Fraktion im Ortsrat schon mehrfach beklagt wurde, dass unterhalb des Tierarztes am oberen Parkplatz der Riegelsberghalle, am Anfang der Quelle, ein Mülleimer fehlt samt Hundekotbeutel. Leider ist seitens der Verwaltung nichts passiert. Außerdem sind offene Mülleimer, wie sie an den Treppen der Riegelsberghalle stehen, äußerst ungünstig. Beim kleinsten Windstoß wird der Müll dort hinausgeweht. Mülleimer mit halbgeschlossener Öffnung wären hier viel besser!!!
Mi
16
Mär
2022
Picobello-Aktion der SPD Riegelsberg am 19.3. rund um die Riegelsberghalle

Am kommenden Samstag, den 19. März, machen wir nochmal mit bei der Picobello-Aktion. Wir treffen uns um 9:30 Uhr auf dem oberen Parkplatz der Riegelsberghalle und gehen dann in mehreren Gruppen, um rund um die Riegelsberghalle Müll zu beseitigen.
Unser Dank gilt schon jetzt allen Helferinnen und Helfern, die sich während der Picobello-Aktion für ein sauberes Riegelsberg einsetzen werden!
Fr
11
Mär
2022
Familien-Fahrradtour mit Frank Schmidt und Team am 13. März

Sie haben am Sonntagvormittag noch nichts vor? Dann schnappen Sie sich Ihr Fahrrad und radeln mit unserem Landtagskandidaten Frank Schmidt entlang des "Wiesenpäädchen" am Köllerbach entlang. Von dort geht es dann gegen Mittag zurück nach Walpershofen in die Ortsmitte, wo es zum Abschluss eine kleine Stärkung geben wird. Treffpunkt für die Tour ist um 10 Uhr auf dem Walter-Wagner-Platz in Riegelsberg.
Mi
16
Feb
2022
SPD Riegelsberg bietet am Wahlsonntag Wahltaxi an
Am Sonntag, den 27.03.2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Von 8 – 18 Uhr haben Sie die Möglichkeit in dem für Sie zuständigen Wahlbezirk Ihre Stimme abzugeben. Für den Fall, dass Sie kein Auto haben sollten, niemanden haben, der Sie fahren kann oder Ihnen das Taxi zu teuer ist, rufen Sie uns einfach an. Wir, die SPD Riegelsberg, fahren Sie hin!
Tel.: 06806-3081535 oder 0151-18745690
Ihre SPD Riegelsberg
Mi
16
Feb
2022
SPD Riegelsberg unterstützt bei der Briefwahl

Liebe Riegelsbergerinnen und Riegelsberger,
die Landtagswahl steht in wenigen Wochen an und die Wahlbenachrichtigungen werden verschickt bzw. die meisten von Ihnen haben diese schon erhalten. Aber nicht jedem ist es möglich wählen zu gehen. Entweder man ist aus gesundheitlichen Gründen verhindert, man hat kein Auto und ist daher nicht mobil oder man ist am Wahltag nicht daheim.
Aus diesem Grund gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Aber auch hier scheuen sich viele, da dies zunächst einmal mit zeitlichem Aufwand im Hinblick auf die Beantragung des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen verbunden ist.
Die SPD Riegelsberg möchte Ihnen bei der Briefwahl helfen und Sie unterstützen. Egal ob Beantragung der Briefwahlunterlagen und/oder Fahrt ins Rathaus, rufen Sie bei einer der folgenden Personen an. Wir kümmern uns:
Roswitha Fugmann, Tel.: 45983
Frank Schmidt, Tel.: 3081535
Volkmar Uder, Tel.: 0157 58163689
Dr. Carolin Lehberger, Tel.: 3081535
Hildegard Recktenwald, Tel.: 480772
Claudia Lorenz: Tel.: 0172 6855441
Thorsten Henkes, Tel.: 0179 7592260
Ihre SPD Riegelsberg!
Di
08
Feb
2022
Vogel-Nistkästen-Aktion der SPD Riegelsberg und Walpershofen ein voller Erfolg!

Wir waren völlig überwältigt! Unsere Nistkästen-Aktion wurde so gut angenommen, dass wir bereits nach einer knappen Stunde von unseren 65 Nistkästen keinen mehr hatten. Unser Kollege aus Sulzbach-Neuweiler vom dortigen Obst- und Gartenbauverein ist jedoch bereits an der Produktion von 40 weitern Kästen. Wir haben alle Besucherinnen und Besucher, die an diesem Nachmittag in unserem Bürgerbüro am Markt vorbeigekommen sind, notiert und werden ihnen ihre Nistkästen ausliefern.
Denn die Zeit drängt: Der Frühling naht, die Natur erwacht zu neuem Leben. Unsere heimischen Singvögel gehen auf Nistplatzsuche. Allerdings wird es für sie immer schwerer, geeignete Plätze zu finden. Es gibt immer weniger Unterschlupf und Verstecke. Alte, absterbende Bäume, Laubhecken oder auch Nischen und Einfluglöcher an Schuppen, Scheunen, Ställen und Kirchen fehlen in Riegelsberg. Hier können wir alle helfen. Neben dem Erhalt von Bäumen in Gärten, können wir auch für unsere heimischen Singvögel Nistkästen aufhängen.
Damit unsere heimischen Singvögel im Frühjahr ihre neuen Behausungen beziehen können, wird das Team um unsren Landtagskandidaten Frank Schmidt und den SPD-Vorsitzenden von Walpershofen Sascha Simon nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung die speziellen Brutkästen in viele Bäume innerhalb von Riegelsberg und Walpershofen aufhängen. Auch beispielsweise im Hof der Kita Buchschacher Straße. Nähere Infos und die genauen Stellen werden nach dem Aufhängen bekannt gegeben.
SPD Riegelsberg engagiert sich für hilfebedürftige Menschen und sammelt am 12.12.2020 Lebensmittelspenden für die "Tafel"

Trotz vieler sozialer Standards und finanzieller Unterstützungsleistungen durch den Staat sind leider immer mehr Menschen auf Lebensmittel von der "Tafel" angewiesen. Aus diesem Grund hatten wir bereits in der Vergangenheit Lebensmittel für die Saarbrücker Tafel gesammelt und waren von der Solidarität und der Bereitschaft der Menschen, zu spenden überwältigt. Leider hat die Corona-Pandemie dazu geführt, dass noch mehr Menschen hilfebedürftig geworden sind und auf Lebensmittelspenden angewiesen sind. Daher werden wir nun am 12. Dezember 2020 von 10 - 14 Uhr vor dem Gebäude von Wasgau auf dem Walter-Wagner-Platz wieder Lebensmittel für die Saarbücker Tafel sammeln.
SPD berichtet aus dem Ortsrat Riegelsberg
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
neben unseren Berichten aus dem Gemeinderat möchten wir Sie hier nun auch regelmäßig über die Geschehnisse im Ortsrat Riegelsberg informieren. Heute berichtet Ihnen Lukas Huwig, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsrat von der Sitzung im November 2020:
Schwere Zeiten für Veranstaltungen und Kultur:
In den letzten Ortsratssitzungen stand das Thema Weihnachtsmarkt immer wieder auf der Tagesordnung. Aus einem langen Sommer kommend mit wenig Infektionszahlen, erschien es zum damaligen Zeitpunkt als realistisches Szenario, einen Weihnachtsmarkt in Riegelsberg durchführen zu können. Hierfür wurde viel geplant, viel Zeit investiert und so stand der Vorschlag im Raum, ein Weihnachtsdorf im Riegelsberger Ortsteil Pflugscheid auf die Beine zu stellen. Die Weichen hierfür wurden durch eine konstruktive Mehrheit im Ortsrat von CDU, FDP und uns gelegt. Auf die Einladung ins Rathaus für interessierte Standbetreiber, folgte eine Vielzahl von Personen, das Interesse war also geweckt. Doch wie das Schicksal es dann eben so wollte, machte die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie uns einen Strich durch die Rechnung. Wir als SPD-Fraktion wollten uns nicht an irgendeiner Form von Schwarzmalerei beteiligen, sondern solange, wie es möglich erschien, einen Weihnachtsmarkt beziehungsweise ein Weihnachtsdorf auf die Beine stellen, an dem sich die SPD Riegelsberg im Übrigen auch aktiv mit einem Stand beteiligt hätte. Die Zeiten sind jedoch schwer, egal ob für Kulturschaffende, Künstlerinnen und Künstler, alle am Veranstaltungsbetrieb beteiligten Berufsgruppen, Vereine und natürlich für alle Bürgerinnen und Bürger, denen viele soziale Aktivitäten derzeit nicht möglich sind.
Riegelsberger Vereine unterstützen:
Der Ortsrat beschäftigte sich jetzt auch wieder mit den jährlich zu vergebenden Vereinszuschüssen, die mit Sicherheit besonders in der aktuellen Lage, dem ein oder anderen Verein wirklich weiterhelfen. Hierzu wurde ein Gremium gebildet, dass bestehend aus einem Vertreter jeder Fraktion und dem Ortsvorsteher die Verteilung der Zuschüsse regelt und seine Vorschläge dem Ortsrat für die Dezember-Sitzung vorlegt. Wir sind der Meinung, dass diese Unterstützung des Ortsrates für die Vereine schon immer eine wichtige Wertschätzung war und besonders in Zeiten wie diesen nicht ein zur Disposition stehender Bonus ist, sondern neben dem finanziellen Wert auch einen Dank, eine Wertschätzung und eine Anerkennung für die Vereine und ihre herausragende Arbeit darstellt. Als Vorsitzender eines Vereins weiß ich, wie schwer sich die Arbeit in den Vereinen derzeit darstellt und deshalb können Sie sich gewiss sein, dass die SPD-Fraktion im Ortsrat Riegelsberg das Wohl aller Vereine immer im Blick hat und versuchen wird, wo es möglich ist, den Vereinen ihre Arbeit zu erleichtern. Seien Sie sich jedenfalls unseres Dankes und unserer Wertschätzung für Ihre Arbeit bewusst, gerade jetzt.
Spielplätze aufwerten für die Zukunft:
Die Planungen des Ortsrates für die Überarbeitung der Spielplatzsituation in Riegelsberg ist in einem fortgeschrittenen Stadium. Voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ortsrates, soll es um die Vorschläge für die Neugestaltung der Spielplätze in der Lindenstraße und "Am Steinhübel" gehen und hierbei eine Entscheidung getroffen werden, für welche Modelle man sich entscheidet. Auch wenn mit Abstandsregeln und der derzeitigen Jahreszeit nicht immer an einen Spielplatzbesuch zu denken ist, ist es jedoch ein guter, vorausschauender Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass der Ortsrat nicht nur kurzfristig denkt, sondern auch perspektivisch und in diesem Fall besonders für die Kinder und Familien in Riegelsberg. So ist es uns als SPD-Fraktion besonders wichtig, die Familien- und Kinderfreundlichkeit von Riegelsberg immer weiter auszuprägen, damit Riegelsberg ein Ort bleibt, in dem man gut und gerne leben kann.
Wir möchten Ihnen allen, trotz der Situation, eine gute Zeit wünschen, bleiben Sie stark und bleiben Sie gesund.
Ihr Lukas Huwig
Bericht aus dem Gemeinderat vom 2. November 2020
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die derzeitige Situation um die Corona-Pandemie ist für uns alle nicht einfach und für einige von Ihnen ist es vielleicht auch nicht immer nachvollziehbar, warum die Politik manchmal „harte“ und dann wieder weniger einschränkende Maßnahmen anordnet. Eines sei Ihnen aber garantiert: Diese Maßnahmen werden einzig und allein zu Ihrem, zu unserem Wohle getroffen. Denn unser aller Leben und unsere Gesundheit stehen bei diesen Entscheidungen im Vordergrund. Auch für uns sind manche Entscheidungen, die wir im Gemeinderat treffen müssen, nicht immer einfach. Aber letztendlich möchten wir immer nur das Beste für Sie und unsere Kommune, auch wenn dies aufgrund der aktuellen Situation nicht immer so einfach ist.
Auf der einen Seite möchten wir Jahr für Jahr Projekte umsetzen, die Ihnen zugutekommen und die Lebensqualität in unserer Gemeinde verbessen. Aber auf der anderen Seite müssen wir aktuell auch auf die Finanzen der Gemeinde schauen. Durch Corona hat sich auch hier einiges für Riegelsberg verändert und es ist für dieses und die nächsten Jahre damit zu rechnen, dass die Einnahmen der Gemeinde geringer ausfallen, man den Gürtel enger schnallen und wichtige Projekte vielleicht verschieben oder gar nicht mehr angehen kann, wenn man jetzt nicht mit Augenmaß an die Umsetzung der Projekte herangeht. Und genau dies machen wir. Ansonsten riskiert man, dass der Haushalt der Gemeinde nicht genehmigt wird und man überhaupt nicht mehr investieren kann. Anscheinend wollen dies einige Fraktionen im Gemeinderat mit ihrem derzeitigen Verhalten so, sonst würde man nicht auf „Teufel komm raus“ und ohne zu überlegen, Projekte „vergolden“ wollen. Für diese zählt nur, dass man „Prestigeprojekte“ um jeden Preis umsetzt, ohne mittelfristig zu denken und hierdurch möglicherweise zukünftige Projekte gefährdet. So geschehen in der letzten Gemeinderatssitzung am 2. November 2020 bei den folgen zwei Projekten, bei denen wieder einmal CDU, Linkspartei und AfD zusammen bewiesen haben, dass sie nur bis zum Tellerrand, aber nicht darüber hinausschauen:
Festplatz in Walpershofen und Umfeld am Steinbach:
Es ist unbestritten, dass der Festplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. So soll u.a. auf dem bisherigen Verkehrsübungsplatz ein Bereich für Spiel, Sport und Freizeit entstehen, was wir absolut unterstützen. Auch die Aufwertung durch mehr „grün“ auf dem ganzen Platz durch viele neue Sträucher und Bäume begrüßen wir sehr. So wird ein Ort des Verweilens und des Erholens geschaffen. Auch soll der vorhandene Bachlauf, der mehr als ein halbes Jahr im Jahr ausgetrocknet ist, aufgewertet werden. Wir möchten aber nicht, dass der unter dem Festplatz liegende, verrohrte weitere Bachlauf offengelegt und dann künstlich neu angelegt wird, zumal das dann darin befindliche, ca. 30 cm hohe Wasser nicht weiterfließen, sondern als eine Art „stehendes Gewässer“ als „Augenfang“ fungieren soll. Wenn das Bachbett dann in den heißen Monaten ausgetrocknet ist, füllt man einfach neues Wasser ein. Wie oft dies im Jahr sein wird, kann leider niemand sagen. Fest steht, wir wollen in Zeiten des Klimaschutzes nicht unnötig Wasser verschwenden, welches andere auf der Welt viel dringender benötigen.
Auch möchten wir die zweite Alternative nicht, bei der eine Brunnenanlage anstatt des künstlichen Bachlaufs gebaut wird. Hier würde noch viel mehr Wasser „verschwendet“ und unnötige zusätzliche Kosten für die Pumpanlage und die Wartungsarbeiten verursacht werden. Dieses Geld kann man für andere, wichtigere Maßnahmen verwenden. Beide Varianten – künstlicher Bachlauf für ca. 84.000 € und Brunnenanlage für ca. 250.000 € - sprengen den finanziellen Rahmen der Gemeinde, auch wenn dieses Projekt finanziell gefördert wird. Mit künstlichem Bachlauf belaufen sich die aktuellen Kosten auf knapp 775.000 €. Geplant und in den Haushalt der Gemeinde eingestellt sind 600.000 €. Trotzdem haben CDU, Linkspartei und AfD beschlossen, das Projekt mit teurem künstlichem Bachlauf umzusetzen.
Neugestaltung Rathausvorplatz:
Auch hier steht außer Frage, dass der Rathausvorplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. Aber auch hier nur mit den Maßnahmen, die unbedingt erforderlich sind und nicht zur „Vergoldung“ des Projektes führen. Der aktuelle Parkplatzcharakter soll dadurch abnehmen, in dem die Parkplätze zur Saarbrücker Straße hin verlagert werden. Der Bereich ab dem Seniorenheim bis zur Rathaustreppe wird dann als Aufenthalts-/Ruhebereich für die Fußgänger fungieren. Auch wird die „Natur“ durch Bäume und sonstige Pflanzen mehr in den Vordergrund rücken. All dies begrüßen wir sehr und stehen auch dahinter. Allerdings benötigen wir, genauso wie bei der Umgestaltung des Festplatzes in Walpershofen, kein künstlich angelegtes „Wasserelement“ – hier in Form eines Fontänenfeldes für 120.000 € netto, auch wenn hier ebenfalls Zuschüsse fließen. Das Projekt – auch ohne dieses kostenintensive Fontänenfeld – wird den Bereich erheblich aufwerten. Leider haben CDU, Linkspartei und AfD auch hier zusammen beschlossen, das teure Fontänenfeld in das Projekt aufzunehmen. Wir hätten dieses Geld lieber in andere Projekte, wie z.B. die Umgestaltung des Spielplatzes am Sportplatz investiert, um dort weitere sinnvolle Geräte anzuschaffen.
Bericht aus dem Gemeinderat Riegelsberg vom 31.8.20
Neues Seniorenheim in der Talstraße
Nach längerer Zeit der Ungewissheit, ob das geplante und vom Gemeinderat genehmigte Seniorenheim in der Talstraße nun gebaut wird oder nicht, steht fest: Es wird kommen! Eigentlich sollte die Korean Deutschland AG nur als Betreiberin auftreten, da aber der ursprüngliche als auch der danach eingesprungene Investor abgesprungen war, wird Korean auch als Investor agieren. Um das Projekt zeitnah realisieren zu können, haben die ersten Vorarbeiten mittlerweile begonnen, damit die geplante Eröffnung im Spätherbst 2022 erfolgen kann. Insgesamt werden dort 100 neue Arbeitsplätze geschaffen, damit die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner bestens versorgt sind.
Neuer Zentrumsmanager für Riegelsberg
Da Riegelsberg auch weiter in seine Zukunft und somit in die Attraktivität investieren kann, wurde ein neuer Zentrumsmanager bestellt. Neuer Zentrumsmanager ist Alexander Knoll von der agsta UMWELT GmbH aus Völklingen. Er bringt einige Erfahrung mit, da er bereits in Saarwellingen Zentrumsmanager ist. Als Ansprechpartner wird der donnerstags von 16-18 Uhr im Büro in der Marienstraße 1-3 sein. „Die SPD Riegelsberg wünscht Alexander Knoll viel Glück und erwartet viele neue Ideen und Impulse für unseren Ort“, so Frank Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD Riegelsberg im Gemeinderat.
Evangelische Kirchengemeinde verlagert Kindergarten Hand in Hand in das Gemeindezentrum Buchschachen
Um die hohe Nachfrage an Krippen- und Kindergartenplätzen in Riegelsberg abzudecken, wird die evangelische Kirchengemeinde zukünftig einen Kindergarten im Gemeindezentrum Buchschachen als Ersatz für den Kindergarten Hand in Hand betreiben. Da die evangelische Kirchengemeinde die Kosten hierfür alleine stemmen kann, wird die Gemeinde Riegelsberg dieses Projekt finanziell unterstützen. Da man aber selbst einen neuen Kindergarten im Gisorsviertel bauen wird und durch Corona selbst weniger Steuern einnehmen wird, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, sich mit 30 % an den Umbaukosten des Gemeindezentrums zu beteiligen, jedoch sich das Recht vorbehalten, bei einer weiteren Kostensteigerung über eine weitere Kostenbeteiligung zu entscheiden. „Wir sind froh, dass sich die evangelische Kirchengemeine weiterhin verantwortlich für die frühkindliche Bildung in unserer Gemeinde sieht, und dass sie ihre Kita sogar erweitern möchte.“
SPD Riegelsberg ehrt Werner Barkey für sein langjähriges Engagement

Werner Barkey ist mit Leib und Seele „Genosse“, das war schon immer so und wird auch immer so bleiben, wie er selbst sagt. Denn als sozial denkender Mensch möchte er, dass alle Menschen nicht nur auf dem Papier gleich sind, sondern dies auch tatsächlich gelebt wird. Auch möchte er, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, die beste Bildung zu erfahren, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Gleichheit bedeutet für ihn aber auch, dass wohlhabende Menschen auch viel für die Gemeinschaft leisten, weil sie es ihm ermöglicht hat, viel zu verdienen. All diese Punkte kann er seiner Meinung nach nur mit „seiner SPD“ angehen und umsetzen. Und gerade deswegen engagiert er sich bereits seit fast einem „halben Jahrhundert“ für und in der SPD, vor allem in unserem Ortsverein. Neben der Arbeit im Vorstand der SPD Riegelsberg war Werner Barkey 30 Jahre (1978 – 2008) im Gemeinderat aktiv. Viele kennen ihn aber eher aus seiner Zeit als Ortsvorsteher von Riegelsberg (1984 – 1994) und als Beigeordneter der Gemeinde (1978 – 1984) in der er sich stark für unsere Kommune und deren Weiterentwicklung eingesetzt hat.
Und genau für dieses Engagement hat der Vorstand der SPD Riegelsberg beschlossen, Werner Barkey hierfür zu danken und ihm eine Ehrenurkunde sowie eine Ehrenbrosche zu überreichen. Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD Riegelsberg hat dies am vergangenen Freitag getan und Werner Barkey hat sich sehr hierüber gefreut. „Wer Werner Barkey kennt, der weiß, dass er ein kämpferischer Mensch ist und nicht so einfach aufgibt. Dies galt früher für ihn und auch heute noch. Dies schätze ich sehr an Werner. Und gerade deswegen war es mir sehr wichtig, ihm dies persönlich zu sagen und ihm diese besondere Ehre zukommen zu lassen“, so Frank Schmidt.
Auch Corona kann uns den 1. Mai nicht wegnehmen!

1. Mai-Demo mal anders! 3 Genoss*innen - 3 Gewerkschaften in Riegelsberg. Frank Schmidt (ver.di), Carolin Lehberger (IG Metall) und Armin Riebe (IG BCE) "feiern" den 1. Mai in Riegelsberg!

AG 60plus Riegelsberg/Walpershofen setzt sich für Flüsterasphalt in der Wolfskaustraße ein
Was tun, wenn der Landesbetrieb für Straßenbau zwar die Wolfskaulstraße in Riegelsberg neu asphaltieren wird, aber zur Lärmminderung keinen Flüsterasphalt verwenden will? Über diese Frage hat die AG 60plus unter anderem in ihrer letzten Sitzung intensiv diskutiert. Die 20 anwesenden Mitglieder sind dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass man dies nicht einfach so hinnehmen wird. „Wie bereits vor Jahren in der Hixberger Straße möchten wir nun mit einer „Parkaktion“ in der Wolfskaulstraße und weiteren Initiativen dem Landesbetrieb für Straßenbau signalisieren, dass die Riegelsberger Bürgerinnen und Bürger mit dessen Plan nicht einverstanden sind. Wenn das von der Gemeindeverwaltung in Auftrag gegebene Lärmgutachten als eine von mehreren lärmmindernden Maßnahmen die „Verlegung“ von Flüsterasphalt vorsieht, sollte dies auch der Landesbetrieb für Straßenbau berücksichtigen“, so Reini Roos, Vorsitzender der AG 60plus.
Neben diesem wichtigen Thema hat man vor allem noch über die Möglichkeiten gesprochen, wie man den älteren, nicht mehr so mobilen Menschen in Riegelsberg das alltägliche Leben erleichtern und ihnen Unterstützung bieten kann. Hierzu konnten auch der Bürgermeister Klaus Häusle und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat, Frank Schmidt, aus ihrer Arbeit aus dem Gemeinderat berichten, da man dort vor kurzem einen Beschluss zur Unterstützungen ältere Menschen gefasst hatte. Zum Schluss informierte Reiner Zimmer, Mitglied des saarländischen Landtages, die anwesenden Personen noch über die Arbeit aus dem Landtag, insbesondere sprach er die Punkte „gebührenfreie“ Kita, Rente und Mobilität im Alter an.