Fr

14

Jan

2022

SPD Riegelsberg berichtet aus dem Gemeinderat vom 13.12.2021

Frank Schmidt, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion der SPD Riegelsberg (Foto: SPD Riegelsberg)
Frank Schmidt, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion der SPD Riegelsberg (Foto: SPD Riegelsberg)
orstellung der Vorplanung Kindergarten Gisorsstraße
Für den Neubau des Kindergartens im Gisorsviertel wurde die arus GmbH aus Püttlingen beauftragt. Herr Latz hat die entsprechende Vorplanung vorgestellt. Neben dem Grundriss des neuen Kindergartens und der Anordnung der verschiedenen Räume ging es auch um den zeitlichen Plan sowie die Baukosten. Sollte der Fördermittelgeber sein Ok geben, könnte man bereits im Februar den Bauantrag stellen und im Sommer mit den Tiefbauarbeiten beginnen. Da sich herausgestellt hat, dass sich im Erdreich sehr viel Abfall befindet und daher allein keine Standfestigkeit des Neubaus gewährleistet werden kann, muss eine Gründung mit duktilen Gussrammpfählen erfolgen. Diese werden 4,5 bis 12 Meter ins Erdreich „gerammt“ bis man auf Fels trifft. Hierdurch allein entstehen 210.000 Mehrkosten. Somit hat sich unsere damalige Befürchtung mit dem „schlecht tragenden Untergrund“ durch Ansammlungen von Abfall und Müll bestätigt; dies wollte zum damaligen Zeitpunkt jedoch niemand ernst nehmen. Des Weiteren muss laut Experten ein Belüftungssystem eingebaut werden, welches 180.000 kosten wird, da eine natürliche Belüftung aufgrund der Größe und der Bauweise nicht ausreichen würde. Auf das Flachdach kommt zur Energiegewinnung eine PV-Anlage. Insgesamt belaufen sich die Baukosten aktuell auf knapp 4,9 Mio., wobei bereits jetzt klar ist, dass weitere Kosten sowie die allgemeinen Baupreissteigerungen noch hinzukommen werden. Wenn alles nach Plan läuft, was Herr Latz hofft, ist mit einer Fertigstellung des Kindergartens im 3. Quartal 2023 zu rechnen. Als es damals um die Frage des Neubaus im Gisorsviertel ging, haben wir uns aus verschiedenen Gründen für Anbauten an den bestehenden Kindergärten entschieden. Hauptgründe waren u.a. die schnellere zeitliche Realisierbarkeit und die geringeren Baukosten sowie der Erhalt des Bolzplatzes. Leider haben sich nun unsere Befürchtungen hinsichtlich der sehr hohen Kosten sowie der Dauer bis zur Fertigstellung bewahrheitet. Mit unseren Lösungen hätten wir viel früher zusätzliche Plätze im Krippen- und Regelbereich geschaffen, welche dringend benötigt werden.
 
Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 des Abwasserbetriebes, des Gemeindewasserwerkes und des Hallen- und Bäderbetriebes
Der Abwasserbetrieb hat das Jahr 2020 mit einem Gewinn i.H.v. 46.192,05 abgeschlossen und somit im Vergleich zum Vorjahr eine Verbesserung um 215.000 erzielt. Das Gemeindewasserwerk hingegen hat im Jahr 2020 einen Verlust i.H.v. 17.000 eingefahren. Auch der Hallen- und Bäderbetrieb hat das Jahr 2020 mit einem Verlust i.H.v. 923.433,75 abgeschlossen, der größtenteils durch den Haushalt der Gemeinde abgedeckt wird.
 
Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserbetriebes und Änderungssatzung
Nach der gesetzlichen Regelung des § 6 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz Saarland (KAG SL) sind Kostenüberdeckungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums auszugleichen; bei Kostenunterdeckungen soll dies ebenfalls erfolgen. Da aus dem Jahr 2019 noch eine Kostenunterdeckung von 117.723 resultiert und diese innerhalb von 3 Jahren ausgeglichen werden muss, muss dies im Jahr 2022 erfolgen. Aufgrund dieser gesetzlichen Verpflichtung blieb der Verwaltung leider keine andere Alternative als die bisherige Abwassergebühr von 3,40 pro cbm Wasser auf 3,67 zu erhöhen. Ursprünglich sollte diese sogar auf 3,78 erhöht werden, also um 11%. Da wir eine solch drastische Erhöhung niemandem zumuten wollten, zumal aktuell überall Preissteigerungen eintreten, hatten wir die Verwaltung gebeten, eine weniger belastende Erhöhung zu prüfen. Nach Rücksprache mit dem Landesverwaltungsamt konnte dann die geringere Erhöhung umgesetzt werden für die nächsten 3 Jahre.
 
Frank Schmidt, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion der SPD Riegelsberg (Foto: SPD Riegelsberg)
 
Wirtschaftsplan 2022 des Gemeindewasserwerkes und Änderungssatzung
Auch für den Wirtschaftsplan des Gemeindewasserwerkes gilt die Regelung des § 6 Abs. 2 KAG SL. Deshalb muss auch hier im nächsten Jahr die Kostenunterdeckung aus 2019 in Höhe von 154.761 ausgeglichen werden, so dass auch die Wassergebühr erhöht werden musste. Die ursprüngliche geplante drastische Erhöhung von 1,70 pro cbm Frischwasser auf 2,05 konnten wir wie beim Abwasser verhindern, so dass es „nur“ zu einer Erhöhung auf 1,88 kommt.
 
Zuschussantrag KV 03 Riegelsberg e.V. zur Neuanschaffung einer Ringermatte
Da die Ringermatte im Trainingsraum im Untergeschoss der Lindenschulturnhalle bereits 40 Jahre alt ist und an sehr vielen Stellen extreme Verschleißerscheinungen sichtbar sind, hat der KV 03 Riegelsberg e.V. einen Antrag auf Bezuschussung zur Neuanschaffung einer solchen Matte bei der Gemeinde gestellt. Die Kosten für solch eine neue Matte belaufen sich auf knapp 20.000. Hiervon übernimmt die Sportplanungskommission 30% sowie der Regionalverband 3.000. Aufgrund weggebrochener Einnahmequellen durch die Corona-Pandemie kann man die Restkosten nicht selbst stemmen. Aufgrund des Umstandes, dass die Matte fest verbaut ist, diese auch von Schülern genutzt wird und der KV 03 mit seiner vorbildlichen Jugendarbeit in der 1. Ringer Bundesliga Südwest ringt, war für uns klar, dass die Restkosten von der Gemeinde übernommen werden. Dies haben die anderen Fraktionen auch so gesehen und sich hierfür ausgesprochen.

Fr

14

Jan

2022

SPD Riegelsberg hat neuen Vorstand gewählt: Frank Schmidt weiterhin an der Spitze

Frank Schmidt, Alter und Neuer Vorsitzender des SPD Ortsvereins Riegelsberg (Foto: SPD Riegelsberg)
Frank Schmidt, Alter und Neuer Vorsitzender des SPD Ortsvereins Riegelsberg (Foto: SPD Riegelsberg)
In seiner letzten Generalversammlung hat der Ortsverein der SPD Riegelsberg einen neuen Vorstand gewählt. Neben langjährigen Vorstandsmitgliedern stellten sich auch bisher nicht aktive Mitglieder sowie neue Gesichter zur Wahl. Der bisherige Vorsitzende Frank Schmidt stellte sich hierbei zur Wiederwahl. In geheimer Wahl wurde er einstimmig von der Versammlung bestätigt.
  
Da Monika Rommel, bisherige stellvertretende Vorsitzende, nicht mehr angetreten ist, musste dieses Amt neu besetzt werden. Die Versammlung hat Claudia Lorenz einstimmig als neue stellvertretende Vorsitzende gewählt. Neben ihr fungiert Ralf Hemmer weiterhin als Stellvertreter. Lukas Huwig ist weiterhin Kassierer. Die bisherige Pressesprecherin des Ortsvereins, Dr. Carolin Lehberger, wurde in ihrem Amt bestätigt, genauso wie Mirjam Altmeier-Koletzki als Internetbeauftragte. Dominik Blaes als Geschäftsführer, Armin Riebe als Orgaleiter und Hildegard Recktenwald für die Mitgliederbetreuung wurden in ihren Ämtern genauso wiedergewählt wie Sandra Bennoit als Schriftführerin und Wolfgang Förster als Beauftragter für politische Bildung. Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Gretel Haßdenteufel, Anna-Maria Puhl, Thorsten Henkes, Ingo Horn, Dennis Zahedi sowie Michael Grundmann und Niklas Schmidt, die beide dem Vorstand bisher nicht angehört hatten.
 
Die Zusammensetzung des neuen Vorstandes bezeichnete Frank Schmidt als „eine gelungene Mischung aus erfahrenen und jungen Genossinnen und Genossen, die gemeinsam in Riegelsberg etwas bewegen können“. Somit sei der Ortsverein für die zukünftigen politischen Herausforderungen in unserer Gemeinde sehr gut aufgestellt, so Frank Schmidt weiter.
 

Do

09

Dez

2021

SPD Riegelsberg sammelte Lebensmittel für Tafel am 4.12.2021

.l.n.r.: Dominik Blaes, Leonie und Carolin Lehberger, Frank Schmidt und Armin Riebe vom Ortsverein der SPD Riegelsberg
.l.n.r.: Dominik Blaes, Leonie und Carolin Lehberger, Frank Schmidt und Armin Riebe vom Ortsverein der SPD Riegelsberg

SPD Riegelsberg ist wetterfest

 

Unbeirrt von nasskaltem Wetter zog die SPD Riegelsberg ihre Lebensmittel-Sammelaktion beim WASGAU vor Ort durch. Das großartige Ergebnis trotzte den Regentropfen und sorgte schlichtweg für Sonnenschein in allen Herzen. Ein herzliches Dankeschön an sämtliche Beteiligte des SPD-Ortsvereins Riegelsberg für diese großartige vorweihnachtliche Spende!!!

Fr

26

Nov

2021

SPD Riegelsberg sammelt Lebensmittel für Tafel am 4.12.2021

Dieter Schmiedel (links), Mitglied im Gemeinderat Riegelsberg und Frank Schmidt (rechts), Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelsberg und Fraktionssprecher der SPD Gemeinderatsfraktion Riegelsberg
Dieter Schmiedel (links), Mitglied im Gemeinderat Riegelsberg und Frank Schmidt (rechts), Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelsberg und Fraktionssprecher der SPD Gemeinderatsfraktion Riegelsberg

Die SPD Riegelsberg engagiert sich seit einigen Jahren für die Saarbrücker Tafel und macht zwei Mal im Jahr eine Aktion vor dem Riegelsberger Wasgau am Walter-Wagner-Platz. Am Samstag, den 4.12.2021, von 9:30 bis 13:00 Uhr werden dort wieder Spenden gesammelt, um diese an die "Tafel" weiterzugeben. Sollten auch Sie eine kleine Lebensmittelspende machen wollen, achten Sie bitte darauf, dass es sich um länger haltbare und keine verderblichen Lebensmittel handelt. Benötigt werden vor allem Reis, Nudeln, Salz, Zucker, Öl und Babynahrung.

Mi

10

Nov

2021

SPD Riegelsberg mit Stand auf dem Riegelsberger Weihnachtsmarkt vom 27.-28.11.

Weihnachtsmarkt 2018 v.l.n.r.: Reiner Zimmer, MdL, Dr. Carolin Lehberger, Pascal Arweiler (Kreisverbandsvorsitzender), Frank Schmidt (Ortsvereinsvorsitzender, Josephine Ortleb, MdB, Sascha Haas, Sandra Bennoit, Wolfgang Förster
Weihnachtsmarkt 2018 v.l.n.r.: Reiner Zimmer, MdL, Dr. Carolin Lehberger, Pascal Arweiler (Kreisverbandsvorsitzender), Frank Schmidt (Ortsvereinsvorsitzender, Josephine Ortleb, MdB, Sascha Haas, Sandra Bennoit, Wolfgang Förster

Nachdem im letzten Jahr der Weihnachtsmarkt Riegelsberg coronabedingt ausfallen musste, wird er dieses Jahr wieder stattfinden. Unser Ortsverein wird dort wie immer mit einem festlich geschmückten Stand vertreten sein. Neben selbst angesetztem Apfelpunsch (alkoholfrei), den wir selbstverständlich auch mit einem Schuss Calvados verfeinern, bieten wir auch viele in Handarbeit gefertigte schöne Dinge an. Von kleinen Mitbringseln aus Franks Holzwerkstatt bis hin zu liebevoll dekorierten selbstgemachten Marmeladen gibt es auch selbst gebackene Plätzchen. Hmmmm, lecker!!! Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Mi

10

Nov

2021

SPD Riegelsberg freut sich über die Kandidatur ihres Vorsitzenden Frank Schmidt für den saarländischen Landtag

Frank Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelsberg und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat Riegelsberg, kandidiert für den saarländischen Landtag. Als hauptamtlicher Rechtssekretär bei der Gewerkschaft ver.di und zweifacher Familienvater verfügt Frank Schmidt über Berufserfahrung und steht mit 41 Jahren mitten im Leben. Als Arbeiterkind studierte Frank Schmidt an der Universität des Saarlandes Jura und spezialisierte sich dort im Arbeitsrecht. Bei ver.di berät und vertritt er die Mitglieder in allen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen. Darüber hinaus gehören zu seinem täglichen Geschäft auch Kollektivberatungen, sei es von Betriebs- oder Personalräten oder ganzer Beschäftigtengruppen wie z.B. von Kaufland in Merzig, wo die Filiale geschlossen wird. Frank Schmidt ist seit vielen Jahren auch als ehrenamtlicher Richter tätig, aktuell am Landesarbeitsgericht und am Landessozialgericht.

Seit mehreren Jahren ist Frank Schmidt Ortsvereinsvorsitzender der SPD Riegelsberg, dem größten Einzelortsverein im Kreisverband Saarbrücken-Land.  Zudem ist er seit 2014 Mitglied im Gemeinderat Riegelsberg, seit 6 Jahren Fraktionsvorsitzender. Durch seine junge Familie liegen ihm persönlich eine gerechte Familienpolitik, eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sowie kostenlose Bildung am Herzen. Auch die Bekämpfung von Armut in der Gesellschaft sind ihm sehr wichtig und er kann die Auswirkungen von Niedriglöhnen und prekärer Beschäftigung tagtäglich in seiner Arbeit nachvollziehen. „Die Arbeit im Ortsverein Riegelsberg ist für mich eine Herzensangelegenheit und zusammen mit meinem Vorstandsteam macht sie großen Spaß. Wir sind ein sehr aktiver Ortsverein und bringen im Gemeinderat wichtige Inhalte und Themen ein, um unseren Ort lebenswert und noch attraktiver zu machen“, so Frank Schmidt.

Mit seinen Kompetenzen und Erfahrungen als hauptamtlicher Gewerkschaftssekretär und als Kommunalpolitiker möchte er zukünftig die Politik der Landtagsfraktion mitgestalten.

Sa

16

Okt

2021

Feierlicher Saisonabschluss bei den Skat-Freunden der SPD Riegelsberg

Rudi Frohnhöfer (vorne, 2. von rechts) mit den Siegern der SPD-Skat-Freunde beim Jahresabschluss: Theo Britz, Thomas Weber, Julius Heimrich und Thomas Arend (v.l.n.r.).
Rudi Frohnhöfer (vorne, 2. von rechts) mit den Siegern der SPD-Skat-Freunde beim Jahresabschluss: Theo Britz, Thomas Weber, Julius Heimrich und Thomas Arend (v.l.n.r.).

Seit nunmehr 30 Jahren treffen sich die Skat-Freunde der SPD Riegelsberg am ersten Sonntag eines jeden Monats, um ihrem Hobby nachzugehen. So auch am 3.10.2021 um 10 Uhr in Köllerbach. Neben den Tagessiegern wurden auch die Jahressieger geehrt. Sieger der Runden aus 2020/2021 wurde Helmut Altpeter mit einem Preisgeld von 120€. Platz 2 erspielte sich Julius Hemrich (80€). Auf Platz 3 folgt Rudi Frohnhöfer (40€). Die Plätze 4 bis 7 belegten Thomas Arend, Gerd Krautkremer, Thomas Weber und Theo Britz (jeweils ein Weinpaket als Siegprämie).

 

SPD Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt gratuliert den Siegern und bedankt sich bei Rudi Frohnhöfer für die Organisation der monatlichen Skatrunden. „Wir freuen uns über jeden neuen Spieler oder neue Spielerin, die Spaß am Skat-Spielen haben und die an unseren Runden teilnehmen möchten“, so Rudi Frohnhöfer, Tel. 0170-1649969.


Di

28

Sep

2021

Mitglied werden bei der SPD Riegelsberg

v.l.n.r.: Armin Riebe, Lukas Huwig, Hilde Recktenwald, Leonie und Nico Lehberger, Dominik Blaes, Wolfgang Förster, Mirjam Altmeier-Koletzki mit Liam und Nika, Frank Schmidt, Bernhard Schad, Dr. Carolin Lehberger und Anne Puhl
v.l.n.r.: Armin Riebe, Lukas Huwig, Hilde Recktenwald, Leonie und Nico Lehberger, Dominik Blaes, Wolfgang Förster, Mirjam Altmeier-Koletzki mit Liam und Nika, Frank Schmidt, Bernhard Schad, Dr. Carolin Lehberger und Anne Puhl

Möchten Sie in Riegelsberg etwas bewegen? Dinge anpacken? Veränderungen herbeiführen? Dann sind Sie bei uns, der SPD Riegelsberg genau richtig! Wir setzen uns für alle ein: Für Klein, für Groß, für Jung und Alt. Wir möchten, dass sich alle in unserer Kommune wohlfühlen und alles vorfinden, was zum täglichen Leben dazugehört.

 

Wir gehen mit der Zeit, getreu dem Motto „Nichts kommt von selbst". Dies zeigt sich anhand der Themen „Digitalisierung der drei Grundschulen“ und deren Modernisierung, Erweiterung der Freizeitmöglichkeiten durch Verbesserung des Radwegenetzes und der Schaffung eines Walderlebnispfades oder der Unterstützung der Vereine durch Verbesserung der Trainingsbedingungen, für die wir uns stark gemacht und eingesetzt haben. Damit dies zukünftig noch mehr erfolgen kann, sind wir auf Ihre Unterstützung und Ihr Engagement angewiesen. Denn uns ist es wichtig, dass Ihre Erfahrungen und Beobachtungen mit in unsere Entscheidungen einfließen. Nur so lässt sich „Bürgernähe“ in der heutigen Zeit auch tatsächlich umsetzen. Leere Versprechungen kann jeder machen. Wir setzen uns für Sie ein. Tun Sie dies auch und kommen zu uns. Wir zählen auf Sie!

 

Im Zukunftsprogramm der SPD finden Sie eine Vielzahl von Themen und Schwerpunkten für die nächsten Jahre. Wofür stehen wir? Was treibt uns an? Wonach streben wir?

Z.B.: Mehr Zeit für Familien. Was bedeutet das? Mehr Zeit und mehr Geld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien so leben können, wie sie es wollen. 

- Für Kinder: Wir werden den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder einführen. Der Kinderzuschlag steigt – und wir werden Kinderrechte ins Grundgesetz schreiben.
- Für Eltern: Wer für die Familie beruflich kürzertritt, kann später auf die alte Arbeitszeit zurückkehren– garantiert! Das heißt: Mehr Freiraum für Familien!

- Für die Haushaltskasse: Wir nehmen rund 7,5 Milliarden € in die Hand, damit Kitagebühren sinken – oder ganz gestrichen werden. Familien mit kleinen oder normalen Einkommen müssen keinen Soli mehr zahlen – und sie sparen bei Krankenkassenbeiträgen. Außerdem gibt es mehr Kindergeld. Mehr unter www.spd.de

Besuchen Sie uns auch auf unserer Internetseite unter www.spd-rgb.de.

Dort finden Sie weitere Themen, für die wir uns einsetzen und weitere Ansprechpartner. Mitgliedsantrag online ganz einfach unter www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/

Do

09

Sep

2021

Bericht aus dem Ortsrat Riegelsberg vom 8.Juli 2021:

Unverschämt und rücksichtslos: Ein Falschparker parkt den Bürgersteig in der Marienstraße Riegelsberg so zu, dass er Fußgänger zwingt auf die Straße auszuweichen. Für kleine Ranzenträger sehr gefährlich!
Unverschämt und rücksichtslos: Ein Falschparker parkt den Bürgersteig in der Marienstraße Riegelsberg so zu, dass er Fußgänger zwingt auf die Straße auszuweichen. Für kleine Ranzenträger sehr gefährlich!

Sicherer Schulweg für unsere Kinder

 

Unter dem Titel „Für unsere Kleinsten: Sicherer Schulweg!“ stellte die SPD Fraktion einen Antrag, der dafür sorgen soll, dass unsere Schülerinnen und Schüler einen sicheren Weg in die Schulen unseres Ortes finden können und damit die Sicherheit für unsere kleinsten Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.

Die Situation vor und auf dem Weg hin zu unseren Schulen erfordert unserer Auffassung nach eine Überprüfung. Über die Jahre hat sich einiges an der Verkehrssituation im Ort geändert und daher fordert die SPD-Fraktion im Ortsrat Riegelsberg von der Gemeindeverwaltung eine  Überprüfung des Schulwegeplans. Wir gehen davon aus, dass dieser mit ein paar kleinen Kniffen optimiert werden kann. Des Weiteren schlugen wir vor, Seniorinnen und Senioren, oder auch andere interessierte Menschen, als Lotsen für den Verkehr vor den Schulen zu den Stoßzeiten einzusetzen. Hierdurch könnte unserer Auffassung nach, ein tolles, generationsübergreifendes Projekt entstehen. Außerdem möchten wir falsch parkende Autos rund um die Schulen dafür sensibilisieren, dass ihr Parkverhalten eine Gefährdung für die Schulkinder darstellt und unser Riegelsberger Hilfspolizist (Hipo) durchaus auch mal hierauf ein kritisches Auge haben sollte. Autos, die die Kinder dazu zwingen, auf die Straße zu gehen, weil sie die Bürgersteige zuparken, stellen eine große Gefahr für die neuen Ranzenträger dar.

 

Bienenrettung aus dem Kaugummiautomaten

 

Auch ein zweiter Antrag wurde von unserer Fraktion gestellt:

Es war uns wichtig, ein Zeichen zu setzen im Rahmen der Debatte um das allseits bekannte Problem des Bienensterbens. Hier sind wir auf ein Projekt aufmerksam geworden, das alte Kaugummi-Automaten recycelt, um diese dann mit Kapseln zu füllen, in denen sich Blumensamen befinden. Diese Kapseln können gegen ein kleines Entgelt gekauft werden und dann beispielsweise im heimischen Garten verpflanzt werden, um somit unseren Bienen mehr Blüten zu liefern. Das Konzept wird dadurch abgerundet, dass die Fertigung der Kapseln in integrativen Werkstätten von Statten geht und somit auch noch dieser Bereich gestärkt wird.

Auch dieser Antrag erfuhr erfreulicherweise eine Mehrheit, also achten Sie in Zukunft auf diese, farblich auffälligen „Kaugummiautomaten“, wir würden uns freuen, wenn Sie diese Aktion und unsere Bienen unterstützen! Es handelt sich hierbei im globalen Kontext natürlich nur um eine kleine Aktion, wenn jedoch jeder etwas dazu beiträgt, jede Kommune einen solchen Beitrag liefert, dann können wir gemeinsam vieles schaffen.

Lukas Huwig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsrat Riegelsberg

SPD Riegelsberg engagiert sich für hilfebedürftige Menschen und sammelt am 12.12.2020 Lebensmittelspenden für die "Tafel"

Trotz vieler sozialer Standards und finanzieller Unterstützungsleistungen durch den Staat sind leider immer mehr Menschen auf Lebensmittel von der "Tafel" angewiesen. Aus diesem Grund hatten wir bereits in der Vergangenheit Lebensmittel für die Saarbrücker Tafel gesammelt und waren von der Solidarität und der Bereitschaft der Menschen, zu spenden überwältigt. Leider hat die Corona-Pandemie dazu geführt, dass noch mehr Menschen hilfebedürftig geworden sind und auf Lebensmittelspenden angewiesen sind. Daher werden wir nun am 12. Dezember 2020 von 10 - 14 Uhr vor dem Gebäude von Wasgau auf dem Walter-Wagner-Platz wieder Lebensmittel für die Saarbücker Tafel sammeln.   

SPD berichtet aus dem Ortsrat Riegelsberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

neben unseren Berichten aus dem Gemeinderat möchten wir Sie hier nun auch regelmäßig über die Geschehnisse im Ortsrat Riegelsberg informieren. Heute berichtet Ihnen Lukas Huwig, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsrat von der Sitzung im November 2020: 

 

Schwere Zeiten für Veranstaltungen und Kultur:

 

In den letzten Ortsratssitzungen stand das Thema Weihnachtsmarkt immer wieder auf der Tagesordnung. Aus einem langen Sommer kommend mit wenig Infektionszahlen, erschien es zum damaligen Zeitpunkt als realistisches Szenario, einen Weihnachtsmarkt in Riegelsberg durchführen zu können. Hierfür wurde viel geplant, viel Zeit investiert und so stand der Vorschlag im Raum, ein Weihnachtsdorf im Riegelsberger Ortsteil Pflugscheid auf die Beine zu stellen. Die Weichen hierfür wurden durch eine konstruktive Mehrheit im Ortsrat von CDU, FDP und uns gelegt. Auf die Einladung ins Rathaus für interessierte Standbetreiber, folgte eine Vielzahl von Personen, das Interesse war also geweckt. Doch wie das Schicksal es dann eben so wollte, machte die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie uns einen Strich durch die Rechnung. Wir als SPD-Fraktion wollten uns nicht an irgendeiner Form von Schwarzmalerei beteiligen, sondern solange, wie es möglich erschien, einen Weihnachtsmarkt beziehungsweise ein Weihnachtsdorf auf die Beine stellen, an dem sich die SPD Riegelsberg im Übrigen auch aktiv mit einem Stand beteiligt hätte. Die Zeiten sind jedoch schwer, egal ob für Kulturschaffende, Künstlerinnen und Künstler, alle am Veranstaltungsbetrieb beteiligten Berufsgruppen, Vereine und natürlich für alle Bürgerinnen und Bürger, denen viele soziale Aktivitäten derzeit nicht möglich sind.

 

 

Riegelsberger Vereine unterstützen:

 

Der Ortsrat beschäftigte sich jetzt auch wieder mit den jährlich zu vergebenden Vereinszuschüssen, die mit Sicherheit besonders in der aktuellen Lage, dem ein oder anderen Verein wirklich weiterhelfen. Hierzu wurde ein Gremium gebildet, dass bestehend aus einem Vertreter jeder Fraktion und dem Ortsvorsteher die Verteilung der Zuschüsse regelt und seine Vorschläge dem Ortsrat für die Dezember-Sitzung vorlegt. Wir sind der Meinung, dass diese Unterstützung des Ortsrates für die Vereine schon immer eine wichtige Wertschätzung war und besonders in Zeiten wie diesen nicht ein zur Disposition stehender Bonus ist, sondern neben dem finanziellen Wert auch einen Dank, eine Wertschätzung und eine Anerkennung für die Vereine und ihre herausragende Arbeit darstellt. Als Vorsitzender eines Vereins weiß ich, wie schwer sich die Arbeit in den Vereinen derzeit darstellt und deshalb können Sie sich gewiss sein, dass die SPD-Fraktion im Ortsrat Riegelsberg das Wohl aller Vereine immer im Blick hat und versuchen wird, wo es möglich ist, den Vereinen ihre Arbeit zu erleichtern. Seien Sie sich jedenfalls unseres Dankes und unserer Wertschätzung für Ihre Arbeit bewusst, gerade jetzt.

 

Spielplätze aufwerten für die Zukunft:

 

Die Planungen des Ortsrates für die Überarbeitung der Spielplatzsituation in Riegelsberg ist in einem fortgeschrittenen Stadium. Voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ortsrates, soll es um die Vorschläge für die Neugestaltung der Spielplätze in der Lindenstraße und "Am Steinhübel" gehen und hierbei eine Entscheidung getroffen werden, für welche Modelle man sich entscheidet. Auch wenn mit Abstandsregeln und der derzeitigen Jahreszeit nicht immer an einen Spielplatzbesuch zu denken ist, ist es jedoch ein guter, vorausschauender Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass der Ortsrat nicht nur kurzfristig denkt, sondern auch perspektivisch und in diesem Fall besonders für die Kinder und Familien in Riegelsberg. So ist es uns als SPD-Fraktion besonders wichtig, die Familien- und Kinderfreundlichkeit von Riegelsberg immer weiter auszuprägen, damit Riegelsberg ein Ort bleibt, in dem man gut und gerne leben kann.

 

Wir möchten Ihnen allen, trotz der Situation, eine gute Zeit wünschen, bleiben Sie stark und bleiben Sie gesund.

 

Ihr Lukas Huwig

 

Bericht aus dem Gemeinderat vom 2. November 2020

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

die derzeitige Situation um die Corona-Pandemie ist für uns alle nicht einfach und für einige von Ihnen ist es vielleicht auch nicht immer nachvollziehbar, warum die Politik manchmal „harte“ und dann wieder weniger einschränkende Maßnahmen anordnet. Eines sei Ihnen aber garantiert: Diese Maßnahmen werden einzig und allein zu Ihrem, zu unserem Wohle getroffen. Denn unser aller Leben und unsere Gesundheit stehen bei diesen Entscheidungen im Vordergrund. Auch für uns sind manche Entscheidungen, die wir im Gemeinderat treffen müssen, nicht immer einfach. Aber letztendlich möchten wir immer nur das Beste für Sie und unsere Kommune, auch wenn dies aufgrund der aktuellen Situation nicht immer so einfach ist.

Auf der einen Seite möchten wir Jahr für Jahr Projekte umsetzen, die Ihnen zugutekommen und die Lebensqualität in unserer Gemeinde verbessen. Aber auf der anderen Seite müssen wir aktuell auch auf die Finanzen der Gemeinde schauen. Durch Corona hat sich auch hier einiges für Riegelsberg verändert und es ist für dieses und die nächsten Jahre damit zu rechnen, dass die Einnahmen der Gemeinde geringer ausfallen, man den Gürtel enger schnallen und wichtige Projekte vielleicht verschieben oder gar nicht mehr angehen kann, wenn man jetzt nicht mit Augenmaß an die Umsetzung der Projekte herangeht. Und genau dies machen wir. Ansonsten riskiert man, dass der Haushalt der Gemeinde nicht genehmigt wird und man überhaupt nicht mehr investieren kann. Anscheinend wollen dies einige Fraktionen im Gemeinderat mit ihrem derzeitigen Verhalten so, sonst würde man nicht auf „Teufel komm raus“ und ohne zu überlegen, Projekte „vergolden“ wollen. Für diese zählt nur, dass man „Prestigeprojekte“ um jeden Preis umsetzt, ohne mittelfristig zu denken und hierdurch möglicherweise zukünftige Projekte gefährdet. So geschehen in der letzten Gemeinderatssitzung am 2. November 2020 bei den folgen zwei Projekten, bei denen wieder einmal CDU, Linkspartei und AfD zusammen bewiesen haben, dass sie nur bis zum Tellerrand, aber nicht darüber hinausschauen:

 

Festplatz in Walpershofen und Umfeld am Steinbach:

 

Es ist unbestritten, dass der Festplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. So soll u.a. auf dem bisherigen Verkehrsübungsplatz ein Bereich für Spiel, Sport und Freizeit entstehen, was wir absolut unterstützen. Auch die Aufwertung durch mehr „grün“ auf dem ganzen Platz durch viele neue Sträucher und Bäume begrüßen wir sehr. So wird ein Ort des Verweilens und des Erholens geschaffen. Auch soll der vorhandene Bachlauf, der mehr als ein halbes Jahr im Jahr ausgetrocknet ist, aufgewertet werden. Wir möchten aber nicht, dass der unter dem Festplatz liegende, verrohrte weitere Bachlauf offengelegt und dann künstlich neu angelegt wird, zumal das dann darin befindliche, ca. 30 cm hohe Wasser nicht weiterfließen, sondern als eine Art „stehendes Gewässer“ als „Augenfang“ fungieren soll. Wenn das Bachbett dann in den heißen Monaten ausgetrocknet ist, füllt man einfach neues Wasser ein. Wie oft dies im Jahr sein wird, kann leider niemand sagen. Fest steht, wir wollen in Zeiten des Klimaschutzes nicht unnötig Wasser verschwenden, welches andere auf der Welt viel dringender benötigen.

Auch möchten wir die zweite Alternative nicht, bei der eine Brunnenanlage anstatt des künstlichen Bachlaufs gebaut wird. Hier würde noch viel mehr Wasser „verschwendet“ und unnötige zusätzliche Kosten für die Pumpanlage und die Wartungsarbeiten verursacht werden. Dieses Geld kann man für andere, wichtigere Maßnahmen verwenden. Beide Varianten – künstlicher Bachlauf für ca. 84.000 € und Brunnenanlage für ca. 250.000 € - sprengen den finanziellen Rahmen der Gemeinde, auch wenn dieses Projekt finanziell gefördert wird. Mit künstlichem Bachlauf belaufen sich die aktuellen Kosten auf knapp 775.000 €. Geplant und in den Haushalt der Gemeinde eingestellt sind 600.000 €. Trotzdem haben CDU, Linkspartei und AfD beschlossen, das Projekt mit teurem künstlichem Bachlauf umzusetzen. 

 

Neugestaltung Rathausvorplatz:

 

Auch hier steht außer Frage, dass der Rathausvorplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. Aber auch hier nur mit den Maßnahmen, die unbedingt erforderlich sind und nicht zur „Vergoldung“ des Projektes führen. Der aktuelle Parkplatzcharakter soll dadurch abnehmen, in dem die Parkplätze zur Saarbrücker Straße hin verlagert werden. Der Bereich ab dem Seniorenheim bis zur Rathaustreppe wird dann als Aufenthalts-/Ruhebereich für die Fußgänger fungieren. Auch wird die „Natur“ durch Bäume und sonstige Pflanzen mehr in den Vordergrund rücken. All dies begrüßen wir sehr und stehen auch dahinter. Allerdings benötigen wir, genauso wie bei der Umgestaltung des Festplatzes in Walpershofen, kein künstlich angelegtes „Wasserelement“ – hier in Form eines Fontänenfeldes für 120.000 € netto, auch wenn hier ebenfalls Zuschüsse fließen. Das Projekt – auch ohne dieses kostenintensive Fontänenfeld – wird den Bereich erheblich aufwerten. Leider haben CDU, Linkspartei und AfD auch hier zusammen beschlossen, das teure Fontänenfeld in das Projekt aufzunehmen. Wir hätten dieses Geld lieber in andere Projekte, wie z.B. die Umgestaltung des Spielplatzes am Sportplatz investiert, um dort weitere sinnvolle Geräte anzuschaffen. 

 

 

Bericht aus dem Gemeinderat Riegelsberg vom 31.8.20

 

Neues Seniorenheim in der Talstraße

Nach längerer Zeit der Ungewissheit, ob das geplante und vom Gemeinderat genehmigte Seniorenheim in der Talstraße nun gebaut wird oder nicht, steht fest: Es wird kommen! Eigentlich sollte die Korean Deutschland AG nur als Betreiberin auftreten, da aber der ursprüngliche als auch der danach eingesprungene Investor abgesprungen war, wird Korean auch als Investor agieren. Um das Projekt zeitnah realisieren zu können, haben die ersten Vorarbeiten mittlerweile begonnen, damit die geplante Eröffnung im Spätherbst 2022 erfolgen kann. Insgesamt werden dort 100 neue Arbeitsplätze geschaffen, damit die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner bestens versorgt sind.

 

Neuer Zentrumsmanager für Riegelsberg

Da Riegelsberg auch weiter in seine Zukunft und somit in die Attraktivität investieren kann, wurde ein neuer Zentrumsmanager bestellt. Neuer Zentrumsmanager ist Alexander Knoll von der agsta UMWELT GmbH aus Völklingen. Er bringt einige Erfahrung mit, da er bereits in Saarwellingen Zentrumsmanager ist. Als Ansprechpartner wird der donnerstags von 16-18 Uhr im Büro in der Marienstraße 1-3 sein. „Die SPD Riegelsberg wünscht Alexander Knoll viel Glück und erwartet viele neue Ideen und Impulse für unseren Ort“, so Frank Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD Riegelsberg im Gemeinderat.

 

Evangelische Kirchengemeinde verlagert Kindergarten Hand in Hand in das Gemeindezentrum Buchschachen

Um die hohe Nachfrage an Krippen- und Kindergartenplätzen in Riegelsberg abzudecken, wird die evangelische Kirchengemeinde zukünftig einen Kindergarten im Gemeindezentrum Buchschachen als Ersatz für den Kindergarten Hand in Hand betreiben. Da die evangelische Kirchengemeinde die Kosten hierfür alleine stemmen kann, wird die Gemeinde Riegelsberg dieses Projekt finanziell unterstützen. Da man aber selbst einen neuen Kindergarten im Gisorsviertel bauen wird und durch Corona selbst weniger Steuern einnehmen wird, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, sich mit 30 % an den Umbaukosten des Gemeindezentrums zu beteiligen, jedoch sich das Recht vorbehalten, bei einer weiteren Kostensteigerung über eine weitere Kostenbeteiligung zu entscheiden. „Wir sind froh, dass sich die evangelische Kirchengemeine weiterhin verantwortlich für die frühkindliche Bildung in unserer Gemeinde sieht, und dass sie ihre Kita sogar erweitern möchte.“

SPD Riegelsberg ehrt Werner Barkey für sein langjähriges Engagement

Werner Barkey ist mit Leib und Seele „Genosse“, das war schon immer so und wird auch immer so bleiben, wie er selbst sagt. Denn als sozial denkender Mensch möchte er, dass alle Menschen nicht nur auf dem Papier gleich sind, sondern dies auch tatsächlich gelebt wird. Auch möchte er, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, die beste Bildung zu erfahren, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Gleichheit bedeutet für ihn aber auch, dass wohlhabende Menschen auch viel für die Gemeinschaft leisten, weil sie es ihm ermöglicht hat, viel zu verdienen. All diese Punkte kann er seiner Meinung nach nur mit „seiner SPD“ angehen und umsetzen. Und gerade deswegen engagiert er sich bereits seit fast einem „halben Jahrhundert“ für und in der SPD, vor allem in unserem Ortsverein. Neben der Arbeit im Vorstand der SPD Riegelsberg war Werner Barkey 30 Jahre (1978 – 2008) im Gemeinderat aktiv. Viele kennen ihn aber eher aus seiner Zeit als Ortsvorsteher von Riegelsberg (1984 – 1994) und als Beigeordneter der Gemeinde (1978 – 1984) in der er sich stark für unsere Kommune und deren Weiterentwicklung eingesetzt hat. 

Und genau für dieses Engagement hat der Vorstand der SPD Riegelsberg beschlossen, Werner Barkey hierfür zu danken und ihm eine Ehrenurkunde sowie eine Ehrenbrosche zu überreichen. Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD Riegelsberg hat dies am vergangenen Freitag getan und Werner Barkey hat sich sehr hierüber gefreut. „Wer Werner Barkey kennt, der weiß, dass er ein kämpferischer Mensch ist und nicht so einfach aufgibt. Dies galt früher für ihn und auch heute noch. Dies schätze ich sehr an Werner. Und gerade deswegen war es mir sehr wichtig, ihm dies persönlich zu sagen und ihm diese besondere Ehre zukommen zu lassen“, so Frank Schmidt.

Auch Corona kann uns den 1. Mai nicht wegnehmen!

1. Mai-Demo mal anders! 3 Genoss*innen - 3 Gewerkschaften in Riegelsberg. Frank Schmidt (ver.di), Carolin Lehberger (IG Metall) und Armin Riebe (IG BCE) "feiern" den 1. Mai in Riegelsberg!

 

AG 60plus Riegelsberg/Walpershofen setzt sich für Flüsterasphalt in der Wolfskaustraße ein

 

 

 

Was tun, wenn der Landesbetrieb für Straßenbau zwar die Wolfskaulstraße in Riegelsberg neu asphaltieren wird, aber zur Lärmminderung keinen Flüsterasphalt verwenden will? Über diese Frage hat die AG 60plus unter anderem in ihrer letzten Sitzung intensiv diskutiert. Die 20 anwesenden Mitglieder sind dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass man dies nicht einfach so hinnehmen wird.  „Wie bereits vor Jahren in der Hixberger Straße möchten wir nun mit einer „Parkaktion“ in der Wolfskaulstraße und weiteren Initiativen dem Landesbetrieb für Straßenbau signalisieren, dass die Riegelsberger Bürgerinnen und Bürger mit dessen Plan nicht einverstanden sind. Wenn das von der Gemeindeverwaltung in Auftrag gegebene Lärmgutachten als eine von mehreren lärmmindernden Maßnahmen die „Verlegung“ von Flüsterasphalt vorsieht, sollte dies auch der Landesbetrieb für Straßenbau berücksichtigen“, so Reini Roos, Vorsitzender der AG 60plus.

 

Neben diesem wichtigen Thema hat man vor allem noch über die Möglichkeiten gesprochen, wie man den älteren, nicht mehr so mobilen Menschen in Riegelsberg das alltägliche Leben erleichtern und ihnen Unterstützung bieten kann. Hierzu konnten auch der Bürgermeister Klaus Häusle und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat, Frank Schmidt, aus ihrer Arbeit aus dem Gemeinderat berichten, da man dort vor kurzem einen Beschluss zur Unterstützungen ältere Menschen gefasst hatte. Zum Schluss informierte Reiner Zimmer, Mitglied des saarländischen Landtages, die anwesenden Personen noch über die Arbeit aus dem Landtag, insbesondere sprach er die Punkte „gebührenfreie“ Kita, Rente und Mobilität im Alter an.

 

     

 

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