Am 8.3.21 haben wir im Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Vor einem Jahr hätte sich keiner vorstellen können, dass man einen genehmigungsfähigen Haushalt für dieses Jahr aufstellen kann, da zahlreiche Einnahmen durch Corona weggebrochen sind. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und des Landes konnten diese Finanzlöcher „gestopft“ werden. Daher war es uns auch möglich, die entsprechenden Investitionen vorzunehmen.  

Einige hiervon konnten Sie hier letzte Woche nachlesen; die restlichen Anträge von uns und unser Abstimmungsverhalten bei den Anträgen der anderen Fraktionen sowie eine kurze Begründung diesbezüglich folgen nun hier: 

Friedhof Riegelsberg – Sanierung der Leichenhalle, vor allem den Kühlraum und die Kühlzellen

Da der Kühlraum und die Kühlzellen, in denen die Särge mit den Verstorbenen bis zur Beerdigung aufbewahrt werden, in die Jahre gekommen sind und nicht mehr den aktuellen Hygienestandards entsprechen, werden diese nun im nächsten Jahr saniert. Zudem wird die Beschilderung zur Leichenhalle und dem Kranzraum verbessert.

Erholung während den Spaziergängen – 4 Ruhebänke für Walpershofen und eine mit Blumenkübel für den Marktplatz

Damit man sich während oder nach dem Spazierengehen besser „ausruhen“ kann, werden in Walpershofen 4 Ruhebänke an verschiedenen Orten und in Riegelsberg eine inklusive einem Pflanz-/Blumenkübel auf der Fläche vor der Bäckerei Bost aufgestellt.

Schutz für den neuen Boden der Köllertalhalle – Anschaffung eines Veranstaltungsteppich 

Veranstaltungen sind eine tolle Sache, aber haben einen Nachteil für den Boden der Halle. Ohne entsprechenden Schutz treten nach relativ kurzer Zeit kleinere oder sogar größere Schäden auf. So auch bei dem Boden der Köllertalhalle. Daher muss dieser nun erneuert werden. Damit solchen Schäden zukünftig vorgebeugt werden kann, wird nun ein sogenannter „Veranstaltungsteppich“ angeschafft, der bei Veranstaltungen vorher ausgelegt wird.

Toilettenanlage für die Besucher der Ortsmitte in Walpershofen

Da dieses Thema auch weiterhin für uns aktuell ist und wir den Besuchern der Ortsmitte in Walpershofen und des Spielplatzes die Möglichkeit bitten wollen, wird die Verwaltung nun prüfen, was ein Anbau einer Toilettenanlage an das ehemalige Gebäude der Sparkasse kosten würde. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen, insbesondere die CDU und die Linkspartei dieses Mal die Notwendigkeit einer solchen Toilettenanlage sehen und diese dann in den nächsten Jahren gebaut werden kann.

Verbesserung des Radwegenetzes in Riegelsberg

Bereits im Vorfeld der Haushaltssitzung hatten wir einen Antrag gestellt, der sich mit der Verbesserung des „Radwegenetzes“ in unserer Gemeinde beschäftigt. Herr Peter Thomas vom ADFC hat die aus seiner Sicht wichtigsten Bereiche vorgestellt, bei denen Handlungsbedarf besteht. Zur Erstellung eines verbesserten „Radwegeplans“ sind im diesjährigen Haushalt 40.000 € bereitgestellt. Eine Arbeitsgruppe wird sich nun mit diesem Thema beschäftigen, was wir sehr begrüßen.

Daneben haben wir u.a. folgende Anträge der anderen Fraktionen unterstützt:

Bündis 90 – Die Grünen: Planung und Ausschilderung von Rundwegen um und durch Riegelsberg. Zusammen mit unserem Antrag zur Erstellung eines „Walderlebnispfades“ und der Verbesserung des Radwegenetzes wird dies zu einem „Freizeiterlebnis“ führen, das sich sehen lassen kann

CDU: Erhöhung des Betrages zur Unterstützung der Riegelsberger Gewerbetreibenden und Gastronomen durch Einführung eines Gutscheinsystems, welches von der Verwaltung vorgeschlagen wurde

Daneben gab es aber noch einen Antrag, dem wir nicht zustimmen konnten:

CDU: Umwidmung des Tannenweges von der derzeitigen Spielstraße und eine Tempo-30-Straße

Zwar gibt es seit Jahren eine kontroverse Diskussion darüber, welche Maßnahmen man im Tannenweg ergreifen soll, damit dort nicht mehr „gerast“ wird und die hohe Anzahl der Autofahrer, die diese Straße als Abkürzung nehmen, wieder abnimmt. Eine Umwidmung dieser Straße von einer derzeitigen Spielstraße mit der Geschwindigkeitsbegrenzung „Schritttempo“ in eine Tempo-30-Straße ist unserer Meinung nach allerdings keine geeignete Maßnahme. Denn hierdurch wird sich der Verkehr wohl noch mehr erhöhen und es kommt zu noch höheren Geschwindigkeiten dort bzw. werden einige Autofahrer unter Umständen andere „Spielstraßen“, wie z.B. Am Wäldchen nutzen. Dies führt dazu, dass sich sowohl im Tannenweg als auch AM Wäldchen die Lebensqualität verringern wird und es u.a. zu einer höheren Lärmbelästigung kommen wird. Dies wollen wir sämtlichen Bewohnern der Straßen dort nicht zumuten. Was sich CDU und Grüne hierbei gedacht haben, können nur diese beantworten. Außerdem sollte man zuerst eine Überprüfung sämtlicher Spielstraßen in Riegelsberg durchführen und für jede Straße entscheiden, was die geeignetste Maßnahme ist.

Möchten Sie die komplette Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Frank Schmidt nachlesen, besuchen Sie gerne unsere Homepage unter www.spd-rgb.de/aktuelles

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 8.3.21 haben wir im Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Vor einem Jahr hätte sich keiner vorstellen können, dass man einen genehmigungsfähigen Haushalt für dieses Jahr aufstellen kann, da zahlreiche Einnahmen durch Corona weggebrochen sind. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und des Landes konnten diese Finanzlöcher „gestopft“ werden. Daher war es uns auch möglich, die entsprechenden Investitionen vorzunehmen. Einige hiervon finden sie unten; die anderen Anträge von uns und unser Abstimmungsverhalten bei den Anträgen der anderen Fraktionen sowie eine kurze Begründung diesbezüglich werden wir Ihnen in der nächsten Ausgabe der Wochenpost mitteilen. Zunächst jedoch noch ein kleiner Ausschnitt aus der Haushaltsrede von Frank Schmidt, Vorsitzender unserer Fraktion im Gemeinderat – die ganze Rede können Sie auf unserer Homepage unter www.spd-rgb.de/aktuelles/ lesen:

„Gerade in dieser aktuell schwierigen Zeit müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern von Riegelsberg zeigen, dass die Verwaltung und der Gemeinderat für sie da sind, in dem wir unsere „Hausaufgaben“ machen und Beschlüsse zu deren Wohle fassen. Was ich damit meine: Investitionen. In diesem Jahr können wir nämlich sagen „Wir können diese finanzieren und uns finanziell erlauben. Denn auch in der Krise müssen wir an morgen denken!“ Gleichzeitig müssen wir auch weiterhin mit Augenmaß arbeiten und dürfen keine Federn in die Luft blasen. So haben wir es als SPD-Fraktion in der Vergangenheit getan und werden dies auch zukünftig so handhaben. … Getreu dem Motto von Willy Brandt „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll“, zielen unsere diesjährigen Anträge auf die Bedürfnisse unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in Riegelsberg ab, sowohl für Jung als auch für Alt. Denn wir sind uns unserer politischen Verantwortung bewusst, nicht nur in dieser schwierigen Zeit…

Hier nun einige unserer Anträge inkl. Begründung:

Modernisierung der Grundschulen in unserer Trägerschaft – Erneuerung der Schulhöfe der drei Riegelsberger Grundschulen

Um ein ausreichendes Platzangebot für die Nachmittagsbetreuung an allen drei Grundschulen zur Verfügung zu stellen, werden sowohl die Pflugscheidschule als auch die Grundschule Hilschbach-Walpershofen durch Anbauten erweitert. Das „Schulzentrum“ Leonardo-da-Vinci-Schule - Lindenschule hat einen Erweiterungsbau erhalten, der bald offiziell eröffnet wird. Auch wird die Turnhalle der Lindenschule nun saniert, die Umkleiden erneuert sowie eine Lüftungsanlage eingebaut. Auch die Ringer des KV 03 Riegelsberg werden hierdurch sehr profitieren, damit sie zukünftig bessere Trainingsbedingungen vorfinden werden. Hierfür haben wir uns stark gemacht! Damit die Grundschüler ihre Pausen auch auf einem modernen Schulhof verbringen können, möchten wir, dass der Schulhof der Lindenschule sowie die Pausenhalle im Jahr 2022 und danach die Schulhöfe der beiden anderen Grundschulen im Jahr 2023 erneuert werden.

Förderung der Digitalisierung - Anschaffung von Endgeräten und den entsprechenden Netzwerkeinrichtungen für die drei Riegelsberger Grundschulen

Da die Riegelsberger Grundschulen bisher nicht über eine adäquate digitale Ausstattung verfügen, werden in den kommenden drei Jahren ausreichend finanzielle Mittel zur Anschaffung von Endgeräten und Netzwerkeinrichtungen bereitgestellt. Im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ erfolgt eine 90%ige Förderung. Damit diese auch erfolgen kann, müssen die drei Grundschulen zusammen mit dem LPM zunächst ein schulspezifisches Medienkonzept erstellen. Da hiermit erst Ende des Jahres gerechnet werden kann, wird in diesem Jahr ein geringerer und in den danach folgenden beiden Jahren ein höherer Betrag zur Anschaffung eingestellt. Insgesamt erfolgt eine Gesamtförderung in Höhe von 328.000€. 

Brandschutz – Anbau einer Fluchttreppe an das Gebäude der ehemaligen Hauswirtschaftsschule, in dem die Nachmittagsbetreuung stattfindet sowie Einbau zweier Brandschutztüren, denn Brandschutz ist für uns weiterhin aktuell und wir möchten, dass unsere Kinder sicher sind. 

Weiteres Freizeitangebot für Jung und Alt - Errichtung eines Walderlebnispfades Um in erster Linie Ihnen, aber auch den anderen Menschen aus dem Köllertal und darüber hinaus eine weitere „Freizeit-Attraktion“ anbieten zu können, machen wir uns für die Errichtung eines Walderlebnispfades in Riegelsberg stark. Zunächst wird aber in Zusammenarbeit mit z.B. dem Saarforst, dem NABU oder der Elterninitiative für ein kinderfreundliches Riegelsberg ein entsprechendes Konzept erstellt. 

Ermäßigter Eintritt für Rentner und Einführung einer Partnerkarte für das Freibad sowie das Hallenbad

Da Rentner bisher von der Ermäßigung ausgenommen waren und wir dies für ungerecht halten, wird es nun eine ermäßigte Rentnerkarte für 1,80 € sowie eine Jahreskarte für 145€ geben. Außerdem wird nun auch eine Partnerkarte als Jahreskarte für 180€ eingeführt. Um diese in Anspruch nehmen zu können, müssen die Partner aber den gleichen Wohnsitz haben.

Traditionell beschenkt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) der SPD am Internationalen Frauentag Frauen mit Rosen. In diesem Jahr fand unsere Aktion aufgrund der Corona-Auflagen in verkleinerter Form als sonst unter Federführung von Katja Simon, Vorsitzende der AsF der SPD Riegelsberg-Walpershofen, am Samstag, 6. März, auf dem Walter-Wagner-Platz statt. " Frauen tragen die Hauptlast in der Coronakrise. Homeoffice, Homescholling, Haushalt, der Wegfall der Freizeit- und Betreuungsangebote für Kinder führen zu zusätzlicher Belastung neben dem Beruf" erläutert Katja Simon. "Während der Pandemie wurde besonders deutlich, dass es die Alltagsheldinnen in der Medizin, der Pflege, den Kitas und im Supermarkt sind, deren Leistung systemrelevant sind. Sie verdienen mehr Respekt durch bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen!"

SPD berichtet aus dem Gemeinderat:
Die „Corona-Pandemie“ schränkt unser Leben und unseren Alltag weiterhin erheblich ein und entsprechende Maßnahmen zum Wohle aller und unserer Gesundheit müssen getroffen werden.  Genauso muss auch die Arbeit im Rathaus und im Gemeinderat zu Ihrem Wohle weitergehen. Daher möchten wir Ihnen nun von der Gemeinderatssitzung am 01. Februar 2021 berichten, bei der über wichtige Punkte entschieden wurde:

- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – Sanierung der Turnhalle an der Lindenschule
Seit einigen Jahren haben wir in Riegelsberg ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), wodurch verschiedene Bereiche in unserer Kommune nach und nach aufgewertet werden bzw. bereits wurden, so z.B. der Marktplatz. Der nächste Bereich, der nun verschönert und weiterentwickelt werden soll, erstreckt sich von der Lindenschule bis zum Stumpen. Und genau um die Lindeschule, vielmehr die Turnhalle, geht es nun. Diese wird in diesem bzw. im nächsten Jahr energetisch saniert und modernisiert. Unter anderem werden die Umkleiden saniert, Lüftungsanlagen installiert, neue Fenster eingebaut, neue Außendämmung aufgebracht usw. Hierüber freuen wir uns sehr, da die Halle doch etwas in die Jahre gekommen ist und es an der Zeit war, dass hier etwas geschieht. Der Sportunterricht, die Trainings und sonstigen Kurse werden nach der Sanierung bestimmt noch mehr Spaß machen. Damit es aber allen Vereinen so geht, haben wir die Verwaltung darum gebeten, dass man auch an die Ringer des KV 03 Riegelsberg denkt. Denn diese trainieren in den unteren Räumlichkeiten, welche auch nicht wirklich dem neuesten Stand entsprechen. Das ehemalige Schwimmbad, welches als Trainingsraum genutzt wird, gleicht vor allem im Sommer einer (Dampf-) Sauna, da es hier bisher an einer ordentliche Lüftungsanlage fehlt. Auch eine entsprechende Schallschutzdecke gibt es bisher nicht. Dies soll sich nun ändern. 

- Sanierung der Zentralkläranlage in Walpershofen
Da die Kläranlage in Walpershofen bereits in die Jahre gekommen ist und auch nicht mehr den neuesten Standards entspricht, wird diese in den nächsten 5-6 Jahren, so Dr. Uckschies vom EVS saniert, wobei wir davon ausgehen, dass die Baumaßnahme länger dauern wird. Während der überwiegenden Bauzeit soll der „schwarze Weg“ als Baustellenein- und Ausfahrt genutzt und somit für die Fußgänger und Radfahrer während der Woche gesperrt werden. Die Umleitungen sollen über die viel befahrene Etzenhofer Straße und andere Alternativwege führen. Da dies keine akzeptable und sichere Lösung ist, haben wir noch keinen Beschluss im Gemeinderat gefasst und die Verwaltung gebeten, mit allen Beteiligten Trägern, u.a. dem EVS und der Saarbahn eine Alternativlösung direkt am „schwarzen Weg zu prüfen. Sobald wir mehr wissen, werden wir weiter hierüber berichten.

Betriebsträgerschaft für den neuen Kindergarten im Gisorsviertel
Nachdem der Gemeinderat 2019 mehrheitlich entschieden hatte, dass im Gisorsviertel ein neuer Kindergarten gebaut wird, musste man sich nun entscheiden, durch welchen Träger dieser Kindergarten betrieben werden soll. Zur Auswahl standen die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die Kita gGmbH. Beide hatten sich bereits im Vorfeld dem Gemeinderat vorgestellt und konnten überzeugen. Daher war es keine einfache Entscheidung. Wir haben uns im Gesamtpaket letztendlich für die AWO entschieden. Denn die AWO war bisher immer da, wenn man sie brauchte. So hatte man in den vergangenen Jahren durch die kurzfristige Einrichtung zweier zusätzlicher Gruppen – eine in der Jahnstraße in einem Privathaus und eine im Begegnungsraum des KiFaZ – die hohe Nachfrage an Krippen- und Regelplätzen etwas abmildern können. Daneben hat die AWO – im Gegensatz zur Kita gGmbH mit ihrer kirchlichen Grundordnung – eine offenere Einstellung zu den Themen Religion und Migration. In der heutigen Zeit kann es nämlich nicht mehr sein, dass man als Träger eine Kita-Leitung mit Migrationshintergrund grundsätzlich ablehnt, was bei der Kita gGmbH der Fall ist. Daneben bietet die AWO mit der Betreuung von 7- 17 Uhr feste Öffnungszeiten an, im Gegensatz zur Kit gGmbH, welche alle 2 Jahre überprüft, von wann bis wann eine Betreuung stattfinden soll und zur Not sollen dann Randzeiten mit selbst zu zahlenden Tagesmüttern abgedeckt werden. Mithin war uns zu unsicher, was mit den Kindern aus den 2 Übergangsgruppen passiert, wenn diese mit der Öffnung des neuen Kindergartens wegfallen und die Kita gGmbH diese Kinder nicht aufnimmt. Bei der AWO wäre eine weitere Betreuung dieser Kinder sichergestellt gewesen. Ein Punkt, der für die Kita gGmbH gesprochen hat, war derjenige, dass weniger Kosten auf die Gemeinde gefallen wären, da die Kita gGmbH, im Gegensatz zur AWO, einen gewissen Anteil an den Betriebskosten übernimmt. Ob dies aber noch in einigen Jahren so ist, kann uns niemand garantieren. Letztendlich hat sich der Gemeinderat mit den Stimmen der CDU, Linkspartei, AfD für die Kita gGmbH entschieden. Selbstverständlich freuen wir uns auch auf die Kita gGmbH, da wir uns nicht gegen diese, sondern für die AWO entschieden haben. Von der fachlichen Qualität sehen wir beide gleich gut!

Liebe Bürgerinnen und Bürger! Am 8. März beschließt der Gemeinderat den Haushalt der Gemeinde Riegelsberg für dieses Jahr. Die SPD-Fraktion wird vorher zu einer Klausur zusammenkommen, um über Anträge für Investitionen in Riegelsberg und Walpershofen zu beraten. Zwar haben wir natürlich selbst einige Ideen, doch sind wir auch dankbar für Hinweise und Anregungen von Ihnen. "Corona hat zwar vieles beeinflusst, so auch den diesjährigen Haushalt der Gemeinde. Trotzdem dürfen wir mittel- und langfristige Investitionen für beispielsweise unsere Infrastruktur, unsere Kitas und Schulen, die Aufwertung verschiedener Bereiche in unserer Gemeinde und vielem mehr, was zu einem guten Leben in Riegelsberger und Walpershofen beiträgt, aus den Augen verlieren," so Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat Riegelsberg. Wir sind für Sie da und Sie können sich täglich ab 18 Uhr telefonisch an uns wenden oder uns Ihr Anliegen auch gerne per Mail mitteilen: fragen@spd-rgb.de oder 06806/3081535 (Frank Schmidt) an.

Aufgrund der Maßnahmen im Zuge des Corona-Virus bleibt das SPD-Bürgerbüro am Riegelsberger Marktplatz bis auf Weiteres geschlossen. Stattdessen bietet die SPD Riegelsberg ein Bürgertelefon an, insb. zu Fragen und Hilfe beim Thema Corona-Impfungen, gerade für ältere Bürgerinnen und Bürger.Unter der Telefonnummer 06806/3081535 ist Ortsvereinsvorsitzender Frank Schmidt täglich ab 18:00 Uhr erreichbar.

Die SPD Riegelsberg unterstützte am 12.12.2020 nun bereits zum dritten Mal mit einer mehrstündigen Sammel-Aktion vor dem Wasgau Markt die Arbeit der Saarbrücker Tafel.

Unser SPD Ortsverein war überwältigt von der Resonanz auf den kleinen Stand und die Bereitschaft der Riegelsberger für Lebensmittel- und geldspenden. Die Spenden wurden noch am gleichen Nachmittag von einer Mitarbeiterin der Tafel abgeholt und an den Burbacher Markt gebracht. „Die Corona-Pandemie trifft jeden Menschen, aber sie trifft die Menschen in unterschiedlichen Härten. Soziale Lagen, berufsbedingte Benachteiligungen, unterschiedliche Wohnsituationen, unterschiedliche Bildungsmöglichkeiten in Zeiten der Schulschließungen – das alles zeigt schonungslos, dass viele Menschen noch einmal deutlich stärker unter der Pandemie leiden. Wir sehen in diesen Wochen, wie unentbehrlich eine gut funktionierende soziale und medizinische Infrastruktur ist. Die muss nun zu einem bevorzugt finanzierten öffentlichen Gut werden“, so Frank Schmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat Riegelsberg und hauptberuflich Gewerkschaftssekretär bei ver.di.

Die "Tafel Saarbrücken e.V." ist ein unabhängiger gemeinnütziger Verein. Sie wurde 1998 gegründet und ist eine von über 900 Tafeln in Deutschland. Sie wirkt der Wegwerfmentalität unserer Gesellschaft entgegen. In der Praxis bedeutet das: Die Tafel leitet den vorhandenen Überschuss dorthin, wo Bedarf besteht. So sammeln die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer täglich überschüssige Ware aus Bäckereien oder auch dem Wasgau Markt in Riegelsberg. Die Tafel in Burbach unterstützt zusätzlich die Obdachlosenstätte "Wärmestube" und das Drogenhilfezentrum in Saarbrücken, Kinder in Grundschulen und Kitas sowie verschiedene Sozialeinrichtungen und Heime im Regionalverband Saarbrücken, denen dadurch eine Ergänzung ihres Speiseplanes ermöglicht wird.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Unsere Zeitschrift "die Wetterlage" ist mit einer Sonderausgabe neu erschienen. Wir machen einen "Sommer-Wetterbericht" für Riegelsberg. Es geht uns darum, über unsere Arbeit in der Gemeinderatsfraktion zu berichten, ebenso wie aus den Ortsratsfraktionen, um somit mehr Transparenz über unsere Arbeit und unsere politischen Standpunkte nach außen zu bringen. Schwerpunkte sind in dieser Sonderausgabe die Themen Familie, Freizeit und Bildung.
Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und hoffen, dass eine Ausgabe der "Wetterlage" auch Ihren Haushalt erreicht hat. Die Wetterlage findet man auch hier auf der Homepage der SPD.
Falls Sie keine "Wetterlage" bekommen haben, rufen Sie einfach an, wir reichen Ihnen dann umgehend ein Exemplar nach (Frank Schmidt, Tel.: 3081535). Mit dabei ist in diesem Sommer auch eine Zeitung unserer Bundestagsabgeordneten Josephine Ortleb.