Liebe Bürgerinnen und Bürger,

neben unseren Berichten aus dem Gemeinderat möchten wir Sie hier nun auch regelmäßig über die Geschehnisse im Ortsrat Riegelsberg informieren. Heute berichtet Ihnen Lukas Huwig, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsrat von der Sitzung im November 2020: 

Schwere Zeiten für Veranstaltungen und Kultur:

In den letzten Ortsratssitzungen stand das Thema Weihnachtsmarkt immer wieder auf der Tagesordnung. Aus einem langen Sommer kommend mit wenig Infektionszahlen, erschien es zum damaligen Zeitpunkt als realistisches Szenario, einen Weihnachtsmarkt in Riegelsberg durchführen zu können. Hierfür wurde viel geplant, viel Zeit investiert und so stand der Vorschlag im Raum, ein Weihnachtsdorf im Riegelsberger Ortsteil Pflugscheid auf die Beine zu stellen. Die Weichen hierfür wurden durch eine konstruktive Mehrheit im Ortsrat von CDU, FDP und uns gelegt. Auf die Einladung ins Rathaus für interessierte Standbetreiber, folgte eine Vielzahl von Personen, das Interesse war also geweckt. Doch wie das Schicksal es dann eben so wollte, machte die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie uns einen Strich durch die Rechnung. Wir als SPD-Fraktion wollten uns nicht an irgendeiner Form von Schwarzmalerei beteiligen, sondern solange, wie es möglich erschien, einen Weihnachtsmarkt beziehungsweise ein Weihnachtsdorf auf die Beine stellen, an dem sich die SPD Riegelsberg im Übrigen auch aktiv mit einem Stand beteiligt hätte. Die Zeiten sind jedoch schwer, egal ob für Kulturschaffende, Künstlerinnen und Künstler, alle am Veranstaltungsbetrieb beteiligten Berufsgruppen, Vereine und natürlich für alle Bürgerinnen und Bürger, denen viele soziale Aktivitäten derzeit nicht möglich sind.

Riegelsberger Vereine unterstützen:

Der Ortsrat beschäftigte sich jetzt auch wieder mit den jährlich zu vergebenden Vereinszuschüssen, die mit Sicherheit besonders in der aktuellen Lage, dem ein oder anderen Verein wirklich weiterhelfen. Hierzu wurde ein Gremium gebildet, dass bestehend aus einem Vertreter jeder Fraktion und dem Ortsvorsteher die Verteilung der Zuschüsse regelt und seine Vorschläge dem Ortsrat für die Dezember-Sitzung vorlegt. Wir sind der Meinung, dass diese Unterstützung des Ortsrates für die Vereine schon immer eine wichtige Wertschätzung war und besonders in Zeiten wie diesen nicht ein zur Disposition stehender Bonus ist, sondern neben dem finanziellen Wert auch einen Dank, eine Wertschätzung und eine Anerkennung für die Vereine und ihre herausragende Arbeit darstellt. Als Vorsitzender eines Vereins weiß ich, wie schwer sich die Arbeit in den Vereinen derzeit darstellt und deshalb können Sie sich gewiss sein, dass die SPD-Fraktion im Ortsrat Riegelsberg das Wohl aller Vereine immer im Blick hat und versuchen wird, wo es möglich ist, den Vereinen ihre Arbeit zu erleichtern. Seien Sie sich jedenfalls unseres Dankes und unserer Wertschätzung für Ihre Arbeit bewusst, gerade jetzt.

Spielplätze aufwerten für die Zukunft:

Die Planungen des Ortsrates für die Überarbeitung der Spielplatzsituation in Riegelsberg ist in einem fortgeschrittenen Stadium. Voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ortsrates, soll es um die Vorschläge für die Neugestaltung der Spielplätze in der Lindenstraße und "Am Steinhübel" gehen und hierbei eine Entscheidung getroffen werden, für welche Modelle man sich entscheidet. Auch wenn mit Abstandsregeln und der derzeitigen Jahreszeit nicht immer an einen Spielplatzbesuch zu denken ist, ist es jedoch ein guter, vorausschauender Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass der Ortsrat nicht nur kurzfristig denkt, sondern auch perspektivisch und in diesem Fall besonders für die Kinder und Familien in Riegelsberg. So ist es uns als SPD-Fraktion besonders wichtig, die Familien- und Kinderfreundlichkeit von Riegelsberg immer weiter auszuprägen, damit Riegelsberg ein Ort bleibt, in dem man gut und gerne leben kann.

Wir möchten Ihnen allen, trotz der Situation, eine gute Zeit wünschen, bleiben Sie stark und bleiben Sie gesund.

Ihr Lukas Huwig

Bericht aus dem Gemeinderat vom 2. November 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die derzeitige Situation um die Corona-Pandemie ist für uns alle nicht einfach und für einige von Ihnen ist es vielleicht auch nicht immer nachvollziehbar, warum die Politik manchmal „harte“ und dann wieder weniger einschränkende Maßnahmen anordnet. Eines sei Ihnen aber garantiert: Diese Maßnahmen werden einzig und allein zu Ihrem, zu unserem Wohle getroffen. Denn unser aller Leben und unsere Gesundheit stehen bei diesen Entscheidungen im Vordergrund. Auch für uns sind manche Entscheidungen, die wir im Gemeinderat treffen müssen, nicht immer einfach. Aber letztendlich möchten wir immer nur das Beste für Sie und unsere Kommune, auch wenn dies aufgrund der aktuellen Situation nicht immer so einfach ist.

Auf der einen Seite möchten wir Jahr für Jahr Projekte umsetzen, die Ihnen zugutekommen und die Lebensqualität in unserer Gemeinde verbessen. Aber auf der anderen Seite müssen wir aktuell auch auf die Finanzen der Gemeinde schauen. Durch Corona hat sich auch hier einiges für Riegelsberg verändert und es ist für dieses und die nächsten Jahre damit zu rechnen, dass die Einnahmen der Gemeinde geringer ausfallen, man den Gürtel enger schnallen und wichtige Projekte vielleicht verschieben oder gar nicht mehr angehen kann, wenn man jetzt nicht mit Augenmaß an die Umsetzung der Projekte herangeht. Und genau dies machen wir. Ansonsten riskiert man, dass der Haushalt der Gemeinde nicht genehmigt wird und man überhaupt nicht mehr investieren kann. Anscheinend wollen dies einige Fraktionen im Gemeinderat mit ihrem derzeitigen Verhalten so, sonst würde man nicht auf „Teufel komm raus“ und ohne zu überlegen, Projekte „vergolden“ wollen. Für diese zählt nur, dass man „Prestigeprojekte“ um jeden Preis umsetzt, ohne mittelfristig zu denken und hierdurch möglicherweise zukünftige Projekte gefährdet. So geschehen in der letzten Gemeinderatssitzung am 2. November 2020 bei den folgen zwei Projekten, bei denen wieder einmal CDU, Linkspartei und AfD zusammen bewiesen haben, dass sie nur bis zum Tellerrand, aber nicht darüber hinausschauen:

Festplatz in Walpershofen und Umfeld am Steinbach:

Es ist unbestritten, dass der Festplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. So soll u.a. auf dem bisherigen Verkehrsübungsplatz ein Bereich für Spiel, Sport und Freizeit entstehen, was wir absolut unterstützen. Auch die Aufwertung durch mehr „grün“ auf dem ganzen Platz durch viele neue Sträucher und Bäume begrüßen wir sehr. So wird ein Ort des Verweilens und des Erholens geschaffen. Auch soll der vorhandene Bachlauf, der mehr als ein halbes Jahr im Jahr ausgetrocknet ist, aufgewertet werden. Wir möchten aber nicht, dass der unter dem Festplatz liegende, verrohrte weitere Bachlauf offengelegt und dann künstlich neu angelegt wird, zumal das dann darin befindliche, ca. 30 cm hohe Wasser nicht weiterfließen, sondern als eine Art „stehendes Gewässer“ als „Augenfang“ fungieren soll. Wenn das Bachbett dann in den heißen Monaten ausgetrocknet ist, füllt man einfach neues Wasser ein. Wie oft dies im Jahr sein wird, kann leider niemand sagen. Fest steht, wir wollen in Zeiten des Klimaschutzes nicht unnötig Wasser verschwenden, welches andere auf der Welt viel dringender benötigen.

Auch möchten wir die zweite Alternative nicht, bei der eine Brunnenanlage anstatt des künstlichen Bachlaufs gebaut wird. Hier würde noch viel mehr Wasser „verschwendet“ und unnötige zusätzliche Kosten für die Pumpanlage und die Wartungsarbeiten verursacht werden. Dieses Geld kann man für andere, wichtigere Maßnahmen verwenden. Beide Varianten – künstlicher Bachlauf für ca. 84.000 € und Brunnenanlage für ca. 250.000 € - sprengen den finanziellen Rahmen der Gemeinde, auch wenn dieses Projekt finanziell gefördert wird. Mit künstlichem Bachlauf belaufen sich die aktuellen Kosten auf knapp 775.000 €. Geplant und in den Haushalt der Gemeinde eingestellt sind 600.000 €. Trotzdem haben CDU, Linkspartei und AfD beschlossen, das Projekt mit teurem künstlichem Bachlauf umzusetzen. 

Neugestaltung Rathausvorplatz:

Auch hier steht außer Frage, dass der Rathausvorplatz und das nähere Umfeld aufgewertet werden müssen. Aber auch hier nur mit den Maßnahmen, die unbedingt erforderlich sind und nicht zur „Vergoldung“ des Projektes führen. Der aktuelle Parkplatzcharakter soll dadurch abnehmen, in dem die Parkplätze zur Saarbrücker Straße hin verlagert werden. Der Bereich ab dem Seniorenheim bis zur Rathaustreppe wird dann als Aufenthalts-/Ruhebereich für die Fußgänger fungieren. Auch wird die „Natur“ durch Bäume und sonstige Pflanzen mehr in den Vordergrund rücken. All dies begrüßen wir sehr und stehen auch dahinter. Allerdings benötigen wir, genauso wie bei der Umgestaltung des Festplatzes in Walpershofen, kein künstlich angelegtes „Wasserelement“ – hier in Form eines Fontänenfeldes für 120.000 € netto, auch wenn hier ebenfalls Zuschüsse fließen. Das Projekt – auch ohne dieses kostenintensive Fontänenfeld – wird den Bereich erheblich aufwerten. Leider haben CDU, Linkspartei und AfD auch hier zusammen beschlossen, das teure Fontänenfeld in das Projekt aufzunehmen. Wir hätten dieses Geld lieber in andere Projekte, wie z.B. die Umgestaltung des Spielplatzes am Sportplatz investiert, um dort weitere sinnvolle Geräte anzuschaffen. 

Bericht aus dem Gemeinderat Riegelsberg vom 31.8.20

Neues Seniorenheim in der Talstraße

Nach längerer Zeit der Ungewissheit, ob das geplante und vom Gemeinderat genehmigte Seniorenheim in der Talstraße nun gebaut wird oder nicht, steht fest: Es wird kommen! Eigentlich sollte die Korean Deutschland AG nur als Betreiberin auftreten, da aber der ursprüngliche als auch der danach eingesprungene Investor abgesprungen war, wird Korean auch als Investor agieren. Um das Projekt zeitnah realisieren zu können, haben die ersten Vorarbeiten mittlerweile begonnen, damit die geplante Eröffnung im Spätherbst 2022 erfolgen kann. Insgesamt werden dort 100 neue Arbeitsplätze geschaffen, damit die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner bestens versorgt sind.

Neuer Zentrumsmanager für Riegelsberg

Da Riegelsberg auch weiter in seine Zukunft und somit in die Attraktivität investieren kann, wurde ein neuer Zentrumsmanager bestellt. Neuer Zentrumsmanager ist Alexander Knoll von der agsta UMWELT GmbH aus Völklingen. Er bringt einige Erfahrung mit, da er bereits in Saarwellingen Zentrumsmanager ist. Als Ansprechpartner wird der donnerstags von 16-18 Uhr im Büro in der Marienstraße 1-3 sein. „Die SPD Riegelsberg wünscht Alexander Knoll viel Glück und erwartet viele neue Ideen und Impulse für unseren Ort“, so Frank Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD Riegelsberg im Gemeinderat.

Evangelische Kirchengemeinde verlagert Kindergarten Hand in Hand in das Gemeindezentrum Buchschachen

Um die hohe Nachfrage an Krippen- und Kindergartenplätzen in Riegelsberg abzudecken, wird die evangelische Kirchengemeinde zukünftig einen Kindergarten im Gemeindezentrum Buchschachen als Ersatz für den Kindergarten Hand in Hand betreiben. Da die evangelische Kirchengemeinde die Kosten hierfür alleine stemmen kann, wird die Gemeinde Riegelsberg dieses Projekt finanziell unterstützen. Da man aber selbst einen neuen Kindergarten im Gisorsviertel bauen wird und durch Corona selbst weniger Steuern einnehmen wird, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, sich mit 30 % an den Umbaukosten des Gemeindezentrums zu beteiligen, jedoch sich das Recht vorbehalten, bei einer weiteren Kostensteigerung über eine weitere Kostenbeteiligung zu entscheiden. „Wir sind froh, dass sich die evangelische Kirchengemeine weiterhin verantwortlich für die frühkindliche Bildung in unserer Gemeinde sieht, und dass sie ihre Kita sogar erweitern möchte.“