Marktplatz – Wohnzimmer Riegelsbergs

Für die SPD zählen nur Verbesserungen – In Ruhe besprechen

 

Riegelsberg (thi) Das Thema „Marktplatzgestaltung“ ist für unseren Bürgermeister so wichtig, dass er schon im Kommunalwahlkampf immer wieder von seiner Idee, der Marktplatz müsse das „Wohnzimmer“ Riegelsbergs werden, gesprochen hat und um Unterstützung warb. Die wechselnden Mehrheiten im Gemeinderat der vergangenen Jahre haben dieses Thema behandelt, diskutiert und immer wieder vor sich hergeschoben. In einer öffentlichen Fraktionssitzung im April 2008 stellte die SPD die vorhandenen Vorschläge vor. Die angebotene Idee war zwar nicht „revolutionär“, war aber machbar. Die SPD damals: „Zugegeben: diese Frage ist sehr schwierig. Mit Halbheiten darf man sich auch nicht abgeben, da jede Lösung Geld kostet. Und Geld muss in die Hand genommen werden. Aber dieses Geld muss sinnvoll verwandt werden.“

 

Für das Jahr 2010 hatte Bürgermeister Häusle einen Haushaltsposten für die weitere Planung des Marktplatzes vorgesehen. Die CDU wollte diese Gelder streichen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende stellte in seiner Haushaltsrede dar, dass es Aufgabe ist, das Zentrum von Riegelsberg attraktiver zu machen. „Wenn wir die Entwicklungsmöglichkeiten weiter verschieben, lassen wir kostbare Zeit verstreichen. Es ist bedauerlich, dass Teile unseres Gemeinderates die von Bürgermeister Klaus Häusle unbedingt vorgesehenen Planungsgelder aus dem Haushaltsplan streichen wollen.“ Die SPD konnte sich nicht durchsetzen. In Riegelsberg war in dieser Frage eine „Jamaika-Koaltion“ vorhanden. Das eingeplante Geld wurde gestrichen.

 

Im März 2012 stellte „Argus-Concept“ im Gemeinderat (öffentliche Sitzung) die Vorschläge des Städtebauförderungskonzepts vor. Jetzt soll - endlich – etwas geschehen. Der Marktplatz ist einer der Schwerpunkte des „Teilräumlichen Entwicklungskonzepts – TEKO“ Es wurde ein Lenkungsausschuss gebildet – an dem sich jede und jeder Riegelsberger beteiligen konnte – in dem Ideen und Vorschläge beraten wurden. Diese Ideen flossen in das „TEKO“ mit ein und wurden im Gemeinderat von Argus vorgestellt. Die Fördermittel von Land und dem Bund in Höhe von 66% der Gesamtkosten könnten fließen, wenn Riegelsberg zu dem Projekt ja sagt. Nur schnell sollte es damals gehen, damit die Frist zur Aufnahme des Riegelsberger Konzepts in den Kreis der förderungswürdigen Projekte gewahrt bleibt. Einzelheiten können immer noch verändert werden. Der Bürgermeister redete mit Engelszungen. Die SPD wollte unbedingt. Sie redete auch mit Engelszungen wie der Bürgermeister. Die Grünen wollten auch. Und die FDP meinte, dass es lächerlich sei, für so wenig Aufwand so einen „Kokolores“ zu machen. Und die CDU war dagegen, weil der Vorschlag vom Bürgermeister kam. Und was vom Bürgermeister kommt, ist, so hat es meist den Anschein, für die CDU Teufelszeug. Auch wenn es noch so gut ist.

 

Riegelsberg sollte eigentlich nur zustimmen. Die SPD fühlte sich nicht unter Zeitdruck, weil alles noch im Einzelnen geändert werden kann. Und was machten die Damen und Herren Gemeinderäte? Nichts. Der Bürgermeister erreichte zum Glück bei dem finanzierenden Ministerium, dass für Riegelsberg die Frist der Zustimmung verlängert wird und etwas später entscheidet.

 

Jetzt haben der Zentrumsmanager und der Lenkungsausschuss erste Pläne vorgestellt. Es wurden Ideen beraten. Obwohl schon lange aus den nicht öffentlichen Sitzungen geplaudert wurde und mit viel Aufgeregtheit unbedingt die Öffentlichkeit von unfertigen Plänen informiert werden sollte, konnte zum Glück die Gesamtplanung nicht zerredet werden. Trotz vorlautem, unreifen Gerede hat der Gemeinderat nun einstimmig die Pläne des Architekturbüros Dutt und Kist gebilligt. Der Zentrumsmanager hat zu einer Ideenwerkstatt eingeladen. Es tut sich was. Und das ist gut so.

 

Die SPD bleibt dabei: Es kann und es wird nur eine Änderung geben, die besser ist als der jetzige Zustand. Die Zufahrt zum Marktplatz aus der Rathausstraße wird bleiben. Und von der Marienstraße wird sowohl eine Ausfahrt als auch eine Zufahrt geplant werden. Für die SPD steht alles unter der Forderung: „Es muss besser werden als bisher“. Die Möglichkeiten, den Marktplatz als Schleichweg in die Marienstraße zu missbrauchen, wird erschwert werden. Die Interessen Riegelsbergs, der Bürger und der Geschäftsleute stehen im Vordergrund.

 

Die SPD arbeitet für Riegelsberg, für seine Bürgerinnen und Bürger und für die Gewerbetreibenden. Die SPD ist Riegelsberg.

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Kommentare: 10
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