SPD berichtet aus dem Gemeinderat:
Die „Corona-Pandemie“ schränkt unser Leben und unseren Alltag weiterhin erheblich ein und entsprechende Maßnahmen zum Wohle aller und unserer Gesundheit müssen getroffen werden. Genauso
muss auch die Arbeit im Rathaus und im Gemeinderat zu Ihrem Wohle weitergehen. Daher möchten wir Ihnen nun von der Gemeinderatssitzung am 01. Februar 2021 berichten, bei der über wichtige Punkte
entschieden wurde:
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – Sanierung der Turnhalle an der Lindenschule
Seit einigen Jahren haben wir in Riegelsberg ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), wodurch verschiedene Bereiche in unserer Kommune nach und nach aufgewertet werden bzw.
bereits wurden, so z.B. der Marktplatz. Der nächste Bereich, der nun verschönert und weiterentwickelt werden soll, erstreckt sich von der Lindenschule bis zum Stumpen. Und genau um die
Lindeschule, vielmehr die Turnhalle, geht es nun. Diese wird in diesem bzw. im nächsten Jahr energetisch saniert und modernisiert. Unter anderem werden die Umkleiden saniert, Lüftungsanlagen
installiert, neue Fenster eingebaut, neue Außendämmung aufgebracht usw. Hierüber freuen wir uns sehr, da die Halle doch etwas in die Jahre gekommen ist und es an der Zeit war, dass hier etwas
geschieht. Der Sportunterricht, die Trainings und sonstigen Kurse werden nach der Sanierung bestimmt noch mehr Spaß machen. Damit es aber allen Vereinen so geht, haben wir die Verwaltung darum
gebeten, dass man auch an die Ringer des KV 03 Riegelsberg denkt. Denn diese trainieren in den unteren Räumlichkeiten, welche auch nicht wirklich dem neuesten Stand entsprechen. Das ehemalige
Schwimmbad, welches als Trainingsraum genutzt wird, gleicht vor allem im Sommer einer (Dampf-) Sauna, da es hier bisher an einer ordentliche Lüftungsanlage fehlt. Auch eine entsprechende
Schallschutzdecke gibt es bisher nicht. Dies soll sich nun ändern.
- Sanierung der Zentralkläranlage in Walpershofen
Da die Kläranlage in Walpershofen bereits in die Jahre gekommen ist und auch nicht mehr den neuesten Standards entspricht, wird diese in den nächsten 5-6 Jahren, so Dr. Uckschies vom EVS saniert,
wobei wir davon ausgehen, dass die Baumaßnahme länger dauern wird. Während der überwiegenden Bauzeit soll der „schwarze Weg“ als Baustellenein- und Ausfahrt genutzt und somit für die Fußgänger
und Radfahrer während der Woche gesperrt werden. Die Umleitungen sollen über die viel befahrene Etzenhofer Straße und andere Alternativwege führen. Da dies keine akzeptable und sichere Lösung
ist, haben wir noch keinen Beschluss im Gemeinderat gefasst und die Verwaltung gebeten, mit allen Beteiligten Trägern, u.a. dem EVS und der Saarbahn eine Alternativlösung direkt am „schwarzen Weg
zu prüfen. Sobald wir mehr wissen, werden wir weiter hierüber berichten.
Betriebsträgerschaft für den neuen Kindergarten im Gisorsviertel
Nachdem der Gemeinderat 2019 mehrheitlich entschieden hatte, dass im Gisorsviertel ein neuer Kindergarten gebaut wird, musste man sich nun entscheiden, durch welchen Träger dieser Kindergarten
betrieben werden soll. Zur Auswahl standen die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die Kita gGmbH. Beide hatten sich bereits im Vorfeld dem Gemeinderat vorgestellt und konnten überzeugen. Daher war es
keine einfache Entscheidung. Wir haben uns im Gesamtpaket letztendlich für die AWO entschieden. Denn die AWO war bisher immer da, wenn man sie brauchte. So hatte man in den vergangenen Jahren
durch die kurzfristige Einrichtung zweier zusätzlicher Gruppen – eine in der Jahnstraße in einem Privathaus und eine im Begegnungsraum des KiFaZ – die hohe Nachfrage an Krippen- und Regelplätzen
etwas abmildern können. Daneben hat die AWO – im Gegensatz zur Kita gGmbH mit ihrer kirchlichen Grundordnung – eine offenere Einstellung zu den Themen Religion und Migration. In der heutigen Zeit
kann es nämlich nicht mehr sein, dass man als Träger eine Kita-Leitung mit Migrationshintergrund grundsätzlich ablehnt, was bei der Kita gGmbH der Fall ist. Daneben bietet die AWO mit der
Betreuung von 7- 17 Uhr feste Öffnungszeiten an, im Gegensatz zur Kit gGmbH, welche alle 2 Jahre überprüft, von wann bis wann eine Betreuung stattfinden soll und zur Not sollen dann Randzeiten
mit selbst zu zahlenden Tagesmüttern abgedeckt werden. Mithin war uns zu unsicher, was mit den Kindern aus den 2 Übergangsgruppen passiert, wenn diese mit der Öffnung des neuen Kindergartens
wegfallen und die Kita gGmbH diese Kinder nicht aufnimmt. Bei der AWO wäre eine weitere Betreuung dieser Kinder sichergestellt gewesen. Ein Punkt, der für die Kita gGmbH gesprochen hat, war
derjenige, dass weniger Kosten auf die Gemeinde gefallen wären, da die Kita gGmbH, im Gegensatz zur AWO, einen gewissen Anteil an den Betriebskosten übernimmt. Ob dies aber noch in einigen Jahren
so ist, kann uns niemand garantieren. Letztendlich hat sich der Gemeinderat mit den Stimmen der CDU, Linkspartei, AfD für die Kita gGmbH entschieden. Selbstverständlich freuen wir uns auch auf
die Kita gGmbH, da wir uns nicht gegen diese, sondern für die AWO entschieden haben. Von der fachlichen Qualität sehen wir beide gleich gut!